Gestalten des Platzes vor der Staufenmauer - im Rahmen „Schöneres Frankfurt“
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Auskunftsersuchen vom 30.10.2018, V 1048 entstanden aus Vorlage: OF 748/1 vom 08.10.2018
Betreff: Gestalten des Platzes vor der Staufenmauer - im Rahmen "Schöneres Frankfurt" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 2085/12; V 209/16 OBR 1; ST 318/17 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann der Platz vor der Staufenmauer, der gemäß des Stadtverordnetenbeschlusses vom 11.10.2012, § 2085, im Rahmen des Programmes "Schöneres Frankfurt" umgestaltet werden soll, endgültig umgestaltet wird. Gemäß der Vorlage vom 13.02.2017, ST 318, wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, ein Baubeginn in der zweiten Jahreshälfte 2018 würde angestrebt. Welche widrigen Umstände verhinderten den Baubeginn zu diesem Termin? Wann wird mit der Umgestaltung definitiv begonnen? Warum werden der Ortsbeirat und die Anwohner, die sich auf den Baubeginn verlassen hatten, so hingehalten?
Begründung: Die Mitglieder des Ortsbeirates werden immer wieder gefragt, warum sich diese dringend notwendige Umgestaltung so lange hinzieht. Sie wollen den betroffenen Anwohnern eine verbindliche Aussage machen können, um selbst nicht als unglaubwürdig dazustehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Februar 2017STST 318Wann wird der Platz vor der Staufenmauer endlich gestaltet?Stellungnahme
- 8. Oktober 2018OFOF 748/1Gestalten des Platzes vor der Staufenmauer - im Rahmen „Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 30. Oktober 2018Sie sind hierVV 1048Gestalten des Platzes vor der Staufenmauer - im Rahmen „Schöneres Frankfurt“Anfrage
- 3. Februar 2019OFOF 842/1Müllkippe an der Staufenmauer/Fahrgasse Anschauungspunkt für eine Dreckecke, wie sie sich keine/r wünschtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Februar 2019OAOA 358Müllkippe an der Staufenmauer/Fahrgasse: Anschauungspunkt für eine Dreckecke, wie sie sich keine/r wünschtAnregung
- 22. Februar 2019STST 446Gestalten des Platzes vor der Staufenmauer - im Rahmen "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
- 17. April 2019OFOF 916/1Planung StaufenmauerOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Mai 2019OMOM 4585Planung StaufenmauerDirektanregung
- 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 1496Planung StaufenmauerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen