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Großmarkt hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger. Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460

Vorlagentyp: OA
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 17.08.2001, OA 224

entstanden aus Vorlage: OF 44/15 vom 14.08.2001

Betreff:

Großmarkt hier: "Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger" Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460

Vorgang:

OM 209 OBR 15

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Unter Bezugnahme auf die bisherigen Verhandlungen und die Entscheidung der Europäischen Zentralbank, sich im Ostend auf dem Großmarktareal anzusiedeln sowie die in der Tendenz deutlich gemachte bevorstehende Entscheidung der Verlagerung der Großmarkthalle in das Gewerbegebiet "Am Martinszehnten" in Kalbach (siehe auch FNP-Bericht vom 14.08.2001) wird der Magistrat aufgefordert, Folgendes zu veranlassen:

  1. Der Bau des neuen Autobahnanschlusses Nieder-Eschbach ist zwingende Voraussetzung und daher zügig, nicht zuletzt auch wegen der geplanten Henninger-Ansiedlung im Gewerbegebiet Nieder-Eschbach, umzusetzen.
  2. Zur Entlastung der Verkehre ist mit dem Bund und dem zuständigen Straßenbaulastträger nachzuverhandeln, dass teilweise noch der geplante Rückbau des Autobahnanschlusses Bonames entfällt. Die Anregung des Ortsbeirates 15 vom 8. Juni 2001, OM 209, wird hiermit nochmals ausdrücklich unterstützt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Nebenvorlage: Antrag vom 25.09.2001, NR 274

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2001OFOF 44/15Großmarkt Hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. August 2001Sie sind hier
    OAOA 224Großmarkt hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger. Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460
    Anregung
  3. 25. Januar 2002BB 132Großmarkt; hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Magistratsbericht
  4. 15. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 724Großmarkt; hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 71
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 460 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 460 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 34
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 460 = Kenntnis)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 460 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= B 460 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 74
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 55
Beraten
1. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
Sonstige:
PDS (OA 224 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (OA 224 = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 29
Beraten
1. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
REP (OA 224 = Annahme)PDS (OA 224 = Annahme)BFF (OA 224 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 224 = Ablehnung)E.l (OA 224 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (OA 224 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 224 = Ablehnung) E.L. (OA 224 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 87
Beraten
1. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPPDSBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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