Großmarkt hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger. Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460
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- Erweiterung des Golfbetriebs „Am Martinszehnten“27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Anregung vom 17.08.2001, OA 224
entstanden aus Vorlage: OF 44/15 vom 14.08.2001
Betreff:
Großmarkt hier: "Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger" Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460
Vorgang:
OM 209 OBR 15
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Unter Bezugnahme auf die bisherigen Verhandlungen und die Entscheidung der Europäischen Zentralbank, sich im Ostend auf dem Großmarktareal anzusiedeln sowie die in der Tendenz deutlich gemachte bevorstehende Entscheidung der Verlagerung der Großmarkthalle in das Gewerbegebiet "Am Martinszehnten" in Kalbach (siehe auch FNP-Bericht vom 14.08.2001) wird der Magistrat aufgefordert, Folgendes zu veranlassen:
- Der Bau des neuen Autobahnanschlusses Nieder-Eschbach ist zwingende Voraussetzung und daher zügig, nicht zuletzt auch wegen der geplanten Henninger-Ansiedlung im Gewerbegebiet Nieder-Eschbach, umzusetzen.
- Zur Entlastung der Verkehre ist mit dem Bund und dem zuständigen Straßenbaulastträger nachzuverhandeln, dass teilweise noch der geplante Rückbau des Autobahnanschlusses Bonames entfällt. Die Anregung des Ortsbeirates 15 vom 8. Juni 2001, OM 209, wird hiermit nochmals ausdrücklich unterstützt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Nebenvorlage: Antrag vom 25.09.2001, NR 274
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. August 2001OFOF 44/15Großmarkt Hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 17. August 2001Sie sind hierOAOA 224Großmarkt hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger. Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460Anregung
- 25. Januar 2002BB 132Großmarkt; hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Magistratsbericht
- 15. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 724Großmarkt; hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 460 = Kenntnis)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 460 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= B 460 = Zurückweisung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (OA 224 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (OA 224 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 224 = Ablehnung) E.L. (OA 224 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP