Autobahnanschlüsse Kalbach/Bonames und Nieder-Eschbach
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Am Martinszehnten — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.
- Verbesserung der Erkennbarkeit des Kreisverkehrs (Am Martinszehnten / BenGurionRing)18.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Ortstermin Am Martinszehnten zwischen Max-Holder-Straße und Kreuzung L 301930.07.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Erweiterung des Golfbetriebs „Am Martinszehnten“27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Am Martinszehnten per E-MailBegründung
erfolgt mündlich Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. Zimmermann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 189 Anregung vom 17.08.2001, OA 224 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (OA 224 = Annahme)
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und BFF (OA 224 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 224 = Ablehnung) E.L. (OA 224 = Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 50 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 87 Beschluss:
- Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE, FAG und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO II, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 79 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
- Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu
- Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (M 189 und NR 274 = Annahme) BFF (M 189 =Annahme ohne letzter Spiegelstrich, NR 274 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 189 = Enthaltung, NR 274 und OA 373 = Ablehnung)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2002, TO II, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
- Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu
- Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 59 Beschluss:
- Der Vorlage M 189 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 274, Ziffer 1., zugestimmt. 2.
- Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- M 189: CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
- Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Zu 2.: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1349,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1386,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1650,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 § 1937,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 61 1
Inhalt
Antrag vom 25.09.2001, NR 274
Betreff:
Autobahnanschlüsse Kalbach/Bonames und Nieder- Eschbach
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsvorlage M 189 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die neue Anschlussstelle an die BAB A 661 (Nieder-Eschbach) spätestens mit Inbetriebnahme des ersten Gewerbebetriebes im neuen Gewerbegebiet "Am Martinszehnten" eröffnet werden wird und
- Die Aufhebung, Rückbau und Renaturierung der jetzigen Anschlussstelle Kalbach/Bonames nicht vollumfänglich erfolgt, sondern zumindest teilweise mit den Abfahrten erhalten bleibt.
Der Magistrat wird aufgefordert, in diesem Sinne unverzüglich mit Verhandlungen mit dem Bundesverkehrsministerium und der Autobahn-/Bundesstraßenbauverwaltung zu treten.
Begründung:
erfolgt mündlich
Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. ZimmermannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 189 Anregung vom 17.08.2001, OA 224 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 26.09.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2001MM 189Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Frankfurt-Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Bonames und Umbau des Bad Homburger KreuzesMagistratsvortrag
- 25. September 2001Sie sind hierNRNR 274Autobahnanschlüsse Kalbach/Bonames und Nieder-EschbachSTVV-Antrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf15 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (OA 224 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (OA 224 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 224 = Ablehnung) E.L. (OA 224 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (M 189 und NR 274 = Annahme) BFF (M 189 =Annahme ohne letzter Spiegelstrich, NR 274 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 189 = Enthaltung, NR 274 und OA 373 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 189 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 274, Ziffer 1., zugestimmt. 2. 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 189: CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Zu 2.: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)