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Autobahnanschlüsse Kalbach/Bonames und Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren15 Sitzungen
Vorlage
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Am Martinszehnten — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.

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Begründung

erfolgt mündlich Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. Zimmermann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 189 Anregung vom 17.08.2001, OA 224 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  10. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Annahme) zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (OA 224 = Annahme)
  12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  20. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  21. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  22. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme) zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und BFF (OA 224 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 224 = Ablehnung) E.L. (OA 224 = Prüfung und Berichterstattung)
  24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  25. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 50 Beschluss:
  32. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 87 Beschluss:
  39. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  40. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  41. CDU, GRÜNE, FAG und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung) zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  44. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  50. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  51. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  56. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme)
  57. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO II, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  58. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  64. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 79 Beschluss:
  65. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  67. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  71. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  72. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  73. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  74. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  78. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  79. Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
  80. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  81. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  82. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu
  83. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (M 189 und NR 274 = Annahme) BFF (M 189 =Annahme ohne letzter Spiegelstrich, NR 274 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 189 = Enthaltung, NR 274 und OA 373 = Ablehnung)
  84. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2002, TO II, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  85. Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
  86. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  87. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt.
  88. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  89. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu
  90. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
  91. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme)
  92. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 59 Beschluss:
  93. Der Vorlage M 189 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 274, Ziffer 1., zugestimmt. 2.
  94. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  95. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt.
  96. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  97. M 189: CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
  98. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Zu 2.: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu
  99. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1349,
  100. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1386,
  101. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1650,
  102. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 § 1937,
  103. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Antrag vom 25.09.2001, NR 274

Betreff:

Autobahnanschlüsse Kalbach/Bonames und Nieder- Eschbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsvorlage M 189 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die neue Anschlussstelle an die BAB A 661 (Nieder-Eschbach) spätestens mit Inbetriebnahme des ersten Gewerbebetriebes im neuen Gewerbegebiet "Am Martinszehnten" eröffnet werden wird und
  2. Die Aufhebung, Rückbau und Renaturierung der jetzigen Anschlussstelle Kalbach/Bonames nicht vollumfänglich erfolgt, sondern zumindest teilweise mit den Abfahrten erhalten bleibt.

Der Magistrat wird aufgefordert, in diesem Sinne unverzüglich mit Verhandlungen mit dem Bundesverkehrsministerium und der Autobahn-/Bundesstraßenbauverwaltung zu treten.

Begründung:

erfolgt mündlich

Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. ZimmermannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 189 Anregung vom 17.08.2001, OA 224 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 26.09.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2001MM 189Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Frankfurt-Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Bonames und Umbau des Bad Homburger KreuzesMagistratsvortrag
  2. 25. September 2001Sie sind hier
    NRNR 274Autobahnanschlüsse Kalbach/Bonames und Nieder-Eschbach
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
Sonstige:
PDS (OA 224 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (OA 224 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 26
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
REP (OA 224 = Annahme)PDS (OA 224 = Annahme)BFF (OA 224 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 224 = Ablehnung)E.l (OA 224 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (OA 224 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 224 = Ablehnung) E.L. (OA 224 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 19
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 50
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 87
Beraten
1. Die Vorlage OA 224 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPPDSBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 22
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 20
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO II, TOP 12
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 79
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 22
Beraten
1. Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGSPDFDPREP
Ablehnung:
SPDFDPREPCDU
Sonstige:
PDS (M 189 und NR 274 = Annahme)E.l (M 189 und NR 274 = Annahme)BFF (M 189 =Annahme ohne letzter Spiegelstrich, NR 274 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 189 = Enthaltung, NR 274 und OA 373 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (M 189 und NR 274 = Annahme) BFF (M 189 =Annahme ohne letzter Spiegelstrich, NR 274 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 189 = Enthaltung, NR 274 und OA 373 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO II, TOP 8
Beraten
Punkt 2: 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 59
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 189 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 274, Ziffer 1., zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 189 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 274, Ziffer 1., zugestimmt. 2. 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 189: CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Zu 2.: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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