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Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Frankfurt-Nieder-Eschbach, Rückbau der…

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Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Frankfurt-Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Bonames und Umbau des Bad Homburger Kreuzes

Vorlagentyp: M
28 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren15 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 189

Betreff:

Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Frankfurt- Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Bonames und Umbau des Bad Homburger Kreuzes

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.06.1991, § 7367 (M 90)

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 27.06.1991 der Grundsatzplanung der Straßenplanungen im Bereich des Frankfurter Nordens, die Gegenstand dieser Vorlage sind, zugestimmt hat.
  2. Den folgenden Baumaßnahmen wird zugestimmt; im einzelnen handelt es sich dabei um - den Neubau der Anschlussstelle Nieder-Eschbach an der BAB A 661 mit Anschluss an die Straße "Am Martinszehnten" und an die (vorhandene) Nordumgehung Kalbach (L 3019), - den Anschluss des Gewerbegebietes Nieder-Eschbach an die geplante BAB-An- schlussstelle Nieder-Eschbach ( BAB A 661) und den Anschluss des Gewerbegebiets "Am Martinszehnten" an die geplante BAB-Anschlussstelle Nieder-Eschbach (BAB A 661), - den Neubau der Westumgehung Nieder-Eschbach (K 824) zwischen der geplanten Anschlussstelle Nieder-Eschbach (BAB A 661) und der vorhandenen Homburger Landstraße (L 3003), sowie zwischen der geplanten Anschlussstelle Nieder-Eschbach und der bestehenden Umgehungsstraße Kalbach, - die Aufhebung, Rückbau und Renaturierung der Anschlussstelle Bonames (BAB A 661).
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der zugehörige Planfeststellungsbeschluss vom 17.04.1996 (V a 2A -61 k 10 (1.120)) in der Fassung der Entscheidung vom 02.04.2001 (V a 2A - 61 k 10 (1.120a)) für o. g. Maßnahmen bestandskräftig geworden ist. Dem Neubau der BAB-Anschlussstelle Nieder-Eschbach (BAB A 661), dem Rückbau der vorhandenen BAB-Anschlussstelle Bonames (BAB A 661) (und dem Umbau des Bad Homburger Kreuzes, Kostenträger: Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung) liegt darüberhinaus eine Verwaltungsvereinbarung vom 16.10.2000 zwischen der Stadt Frankfurt a. M. und dem Land Hessen zugrunde.
  4. Der Magistrat wird beauftragt, die zur Umsetzung der unter 2. genannten Baumaßnahmen notwendigen Flächen auf der Rechtsgrundlage des Planfeststellungs-beschlusses zu erwerben. Darüber hinaus ist gemäß der gültigen Verwaltungsvereinbarung der zum Umbau des Bad Homburger Kreuzes nötige Grunderwerb von der Stadt Frankfurt a. M. auf Kosten der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung zu tätigen.
  5. Im Haushalt sind unter UA 6500, Haushaltsstelle 980114, Gesamtkosten von 35.800.000 DM genannt. 10.000.000 DM stehen bis einschließlich des Jahres 2001 zur Verfügung. Ab 2002 sind weitere Mittel bis zur Gesamtkostenhöhe von 49.247.000 DM bis zum Jahr 2005 bereitzustellen. Für die fehlenden Mittel ist die Finanzierungsplanung entsprechend anzupassen und die Gelder im Haushaltsplan 2002 bereitzustellen.
  6. Die höheren Ansätze gegenüber den Ausgaben im Vermögenshaushalt ergeben sich dadurch, dass die Kostenschätzungen aus dem Jahre 1992 in der Zwischenzeit durch Kostenberechnungen präzisiert wurden. Außerdem waren die Ablösekosten gegenüber dem künftigen Eigentümer (Bundesstraßenbauverwaltung) für die Anschlussstelle, das Brückenbauwerk und für Lärm- und Blendschutzmaßnahmen in Höhe von 5.507.000 DM und die Planungs- und Bauleitungskosten in Höhe von 4.471.000 DM nicht in der Kostenschätzung enthalten.
  7. Die Herstellungskosten werden auf die Beträge begrenzt, die sich aus der nachträglichen Prüfung des Revisionsamtes ergeben.
  8. Es dient zur Kenntnis, dass für die Aufwendungen der Stadt Frankfurt a. M. Zuwendungen auf der Grundlage des GVFG in Höhe von 75% der zuwendungsfähigen Kosten (39.269.000 DM) erwartet werden. Ein entsprechender Zuschussantrag wird noch gestellt. Mit den Baumaßnahmen kann erst begonnen werden, wenn ein Bescheid des Landes nach dem GVFG vorliegt.
  9. Es dient weiter zur Kenntnis, dass ein Eingriff in vorhandenes Grün unvermeidlich ist. Entsprechende Ausgleichsmaßnahmen sind im Rahmen der Planfeststellung berücksichtigt worden. Begründung: A. Zielsetzung: Entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.06.1991, § 7367, ist das Ziel dieser Maßnahmen in erster Linie die Entlastung der Stadtteile Nieder-Eschbach und Bonames vom -vor allem in den Spitzenstunden- erheblichen Durchgangsverkehr. In Nieder-Eschbach und Bonames führen die Hauptstraßen bis heute durch die alten Ortslagen mit dichter historischer Wohnbebauung. Die Lage der bestehenden BAB-Anschlussstelle Bonames (BAB A 661) in Ortsrandlage von Bonames führt zu einer Konzentration der Verkehrsströme auf den Ortsdurchfahrten von Bonames und Nieder-Eschbach. Mit Hilfe von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen allein kann der Durchgangsverkehr nur in geringem Maße reduziert werden. Weiteres Ziel der geplanten Maßnahme ist die verkehrliche Anbindung der Gewerbegebiete "Am Martinszehnten" und "Nieder-Eschbach" an die BAB A
  10. B. Alternativen Alternativen entfallen, da die Maßnahmen auf einer beschlossenen Vorplanung beruhen. C. Lösung Die heutigen Verkehrsprobleme in Bonames und Nieder-Eschbach sowie die Planungen bzgl. der Gewerbegebiete machen eine Ergänzung und Umstrukturierung des bestehenden Straßennetzes notwendig. Die folgenden Maßnahmen tragen zur Lösung der Probleme bei: - der Neubau der Anschlussstelle Nieder-Eschbach an der BAB A 661 mit Anschluss an die Straße "Am Martinszehnten" und an die (vorhandene) Nordumgehung Kalbach (L 3019); dieser Neubau hat als zentrale Maßnahme grundsätzliche Bedeutung, - der Neubau der Westumgehung Nieder-Eschbach (K 824) zwischen der geplanten Anschlussstelle Nieder-Eschbach (BAB A 661) und der vorhandenen Homburger Landstraße (L 3003), sowie zwischen der geplanten Anschlussstelle Nieder-Eschbach und der bestehenden Umgehungsstraße Kalbach, - und die Aufhebung, Rückbau und Renaturierung der Anschlussstelle Bonames (BAB A 661). - zur Gesamtmaßnahme gehört außerdem der aufgrund der veränderten Verkehrs- belastung auf der BAB A 5 und der BAB A 661 nötig werdende Umbau des Bad Homburger Kreuzes. Diese Maßnahme wird von der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung durchgeführt und finanziert. Mit der vorliegenden Planung wird der Lückenschluss zwischen der Umgehungsstraße Kalbach und der Ostumgehung Bad Homburg / Homburger Landstraße vollzogen, so dass es zu einer sinnvollen Ergänzung des bereits bestehenden Systems von Umgehungsstraßen kommt. D. Kosten Die Gesamtkosten der Maßnahmen betragen 79.990.000 DM. Da die Kosten der Folgemaßnahme "Umbau des Bad Homburger Kreuzes" in Höhe von 30.743.000 DM von der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung getragen werden, reduziert sich der freizugebende Betrag auf 49.247.000 DM. Auf die zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 39.269.000 werden Zuschüsse nach dem GVFG von 75% erwartet. Kostenübersicht [in DM] BAB-Anschluß Nieder-Eschbach, Westumgehung Nieder-Eschbach und Folgemaßnahmen: Stadt Frankfurt Hessische Straßen-und Verkehrsverwaltung (bzw. Bund) Bau- und Grunderwerbskosten Neubau Westumgehung (K 824) Grunderwerb 2.301.000 ----- Straßenbau 13.022.000 --- Brücken 6.693.000 ----- Ausstattung 8.287.000 ----- Sonstige Anlagen 828.000 ----- à 31.131.000 ----- Neubau BAB-Anschlussstelle Nieder-Eschbach ----- ----- Grunderwerb 3.542.000 ----- Straßenbau 2.199.000 ----- Ausstattung 1.397.000 ----- à 7.138.000 ----- Umbau Bad Homburger Kreuz ----- 29.279.000 à ----- 29.279.000 Rückbau Anschlussstelle Bonames (Schätzkosten) 1.000.000 ----- à 1.000.000 ----- à 39.269.000 à 29.279.000 INDEX Auf diese Summe (39.269.000,-) werden GVFG-Zuwendungen in Höhe von 75% (29.452.000,-) erwartet. Ablösekosten (vorläufig) Brückenbauwerk 1.869.000 ----- Anschlussstelle 2.269.000 ----- Lärmschutzwände 1.107.000 ----- Blendschutzwall BAB A5 168.000 ----- Blendschutzwall BAB A661 66.000 ----- Lärmschutzwall 28.000 ----- à 5.507.000 à ----- Planung und Bauleitung 4.471.000 1.464.000 à 4.471.000 à 1.464.000 Summe 49.247.000 30.743.000 Gesamt 79.990.000 Nebenvorlage: Antrag vom 02.10.2001, OF 66/15 Antrag vom 11.10.2001, OF 67/15 Antrag vom 25.09.2001, NR 274 Anregung vom 26.10.2001, OA 372 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 10 , 12 , 15 Versandpaket: 12.09.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2001Sie sind hier
    MM 189Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Frankfurt-Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Bonames und Umbau des Bad Homburger Kreuzes
    Magistratsvortrag
  2. 25. September 2001NRNR 274Autobahnanschlüsse Kalbach/Bonames und Nieder-EschbachSTVV-Antrag · FDP
  3. 2. Oktober 2001OFOF 66/15Verkehrserschließung Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 11. Oktober 2001OFOF 67/15Keine Aufhebung der bestehenden Bundesautobahnanschlussstelle Bonames/KalbachOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 26. Oktober 2001OAOA 372Verkehrserschließung Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 189Anregung
  6. 25. März 2002Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 516Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Frankfurt-Bonames und Umbau des Bad Homburger KreuzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 189 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 5 · 26.10.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
a) Der vierte Spiegelstrich der Ziffer 2 der Vorlage M 189 (Aufhebung, Rückbau und Renaturierung der Anschlussstelle Bonames) wird unter Hinweis auf die Vorlagen OM 2428 vom 16.02.2001, OM 209 vom 08.06.2001 und OA 230 vom 17.08.2001 zurückgewiesen. b) Den übrigen Ziffern der Vorlage M 189 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 5 · 26.10.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 372 2001 1. Der Vorlage M 189 wird unter Hinweis auf OA 372 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 66/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung der Vorlage OF 67/15 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 67/15 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 26
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 19
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 50
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 22
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 20
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO II, TOP 12
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 79
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 189 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 274 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 372 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGSPDFDPREP
Ablehnung:
SPDFDPREPCDU
Sonstige:
PDS (M 189 und NR 274 = Annahme)E.l (M 189 und NR 274 = Annahme)BFF (M 189 =Annahme ohne letzter Spiegelstrich, NR 274 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 189 = Enthaltung, NR 274 und OA 373 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (M 189 und NR 274 = Annahme) BFF (M 189 =Annahme ohne letzter Spiegelstrich, NR 274 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 189 = Enthaltung, NR 274 und OA 373 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO II, TOP 8
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 189 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGSPDFDP
Ablehnung:
SPDFDPCDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Zu 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 59
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 189 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 274, Ziffer 1., zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 189 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 274, Ziffer 1., zugestimmt. 2. 1. Der Ziffer 1. der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Rest der Vorlage NR 274 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 189: CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme ohne Ziffer 2., letzter Spiegelstrich); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Zu 2.: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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