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Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden…

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Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Frankfurt-Bonames und Umbau des Bad Homburger Kreuzes

Vorlagentyp: STMagistrat
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2002, ST 516

Betreff:

Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Nieder- Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Frankfurt-Bonames und Umbau des Bad Homburger Kreuzes

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt a. M. hat mit Beschluss vom 31.01.2002 der Vorlage M 189 zugestimmt (§ 1937). Der Beschluss beinhaltet neben dem Neubau der Anschlussstelle Nieder-Eschbach auch den Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Bonames. Dabei gilt die neue AS Nieder-Eschbach als Ersatz für die entfallende AS Bonames. Im Hinblick auf die Notwendigkeit der neuen AS und unter Berücksichtigung rechtlich verbindlicher Regelungen (Vorplanungsbeschluss (§ 7367 vom 27.07.1991), Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Hessen, Planfeststellungsbeschluss (V 2-A-61 k 10 (1.120c)) bedeutet der Versuch, im Zuge des Neubaus der AS Nieder-Eschbach die AS Bonames erhalten zu wollen, eine erneute Diskussion beschlossener Tatsachen und scheint nicht nur wenig zielführend zu sein, sondern würde auch die geplanten Neubaumaßnahmen AS Nieder-Eschbach und AS Heddernheim in Frage stellen.

In der Beurteilung des Sachverhaltes besteht Einigkeit mir der Hessischen Straßenbauverwaltung und dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Von deren Seite wird außerdem ausdrücklich auf die Gültigkeit der vertraglichen Vereinbarungen mit der Stadt Frankfurt a. M. hingewiesen.

Insgesamt gesehen ist es, wie auch schon in verschiedenen Berichten und Stellungnahmen des Magistrats dargelegt, aus den dargelegten Gründen nicht möglich, die AS Bonames zu erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2001MM 189Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Frankfurt-Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Bonames und Umbau des Bad Homburger KreuzesMagistratsvortrag
  2. 2. Oktober 2001OFOF 66/15Verkehrserschließung Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. Oktober 2001OAOA 372Verkehrserschließung Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 189Anregung
  4. 25. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 Wochen
    STST 516Verkehrserschließung Nieder-Eschbach: Neubau der Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Neubau der Westumgehung Nieder-Eschbach, Rückbau der bestehenden Anschlussstelle Frankfurt-Bonames und Umbau des Bad Homburger Kreuzes
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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