Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Großmarkt; hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.07.2002, B 724

Betreff:

Großmarkt; hier: "Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger"

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2520 - OA 224 OBR 15, B 132/02 -

zu 1.) Mit dem Bau der Anschlussstelle Nieder-Eschbach wird im Jahr 2002 begonnen.

zu 2.) Wie schon in verschiedenen Berichten dargelegt, ist es aus folgenden Gründen nicht möglich, die AS Bonames zu erhalten:

Die Schließung und der komplette Rückbau der Anschlussstelle Bonames ist Teil der Planung "Verkehrskonzept Frankfurter Norden; Teil Straßenerschließung und Verkehrsberuhigung". Diesem Konzept hat die Stadtverordnetenversammlung am 27.07.1991 zugestimmt (§ 7367). Der Wille zur Umsetzung dieser Planung wurde in einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002 (§1937) erneut bekundet.

Weiterhin war der Rückbau Bestandteil eines Planfeststellungsverfahrens und ist Bestandteil des rechtskräftigen und mittlerweile bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses V 2-A-61 k 10 (1.120c).

Darüber hinaus ist der komplette Rückbau der Anschlussstelle Bonames Gegenstand der Verwaltungsvereinbarung "Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Westumgehung Frankfurt-Nieder-Eschbach und Folgemaßnahmen an der BAB A5 und BAB A661" zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Land Hessen. Dabei gilt die neue AS Nieder-Eschbach als Ersatz für die entfallende AS Bonames.

Außerdem ist die Maßnahme nicht nur im Zusammenhang mit der AS Nieder-Eschbach zu sehen, sondern auch im Hinblick auf die neue AS Heddernheim. Bei Erhalt der AS Bonames wäre dann eine nicht vertretbare Anzahl von Anschlussstellen auf einem sehr kurzen BAB-Abschnitt in unmittelbarer Nähe des Bad Homburger Kreuzes vorhanden, was zu erheblichen verkehrlichen Problemen führen würde.

In der Beurteilung des Sachverhaltes besteht Einigkeit mit der Hessischen Straßenbauverwaltung und dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Von deren Seite wird außerdem ausdrücklich auf die Gültigkeit der vertraglichen Vereinbarungen mit der Stadt Frankfurt am Main hingewiesen.

Aus den vorgenannten Gründen scheint daher eine erneute Diskussion beschlossener Tatsachen nicht nur wenig zielführend zu sein, sondern würde auch die geplanten Neubaumaßnahmen (AS Nieder-Eschbach, AS Heddernheim) in Frage stellen.

Nebenvorlage: Antrag vom 31.07.2002, OF 175/15 Anregung vom 16.08.2002, OA 928

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2001OFOF 44/15Großmarkt Hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. August 2001OAOA 224Großmarkt hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger. Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460Anregung
  3. 25. Januar 2002BB 132Großmarkt; hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Magistratsbericht
  4. 15. Juli 2002Sie sind hier
    BB 724Großmarkt; hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.
    Magistratsbericht
  5. 31. Juli 2002OFOF 175/15(Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames muss weiter angestrebt werden!Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 16. August 2002OAOA 928(Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames muss weiter angestrebt werden! Bericht des Magistrats vom 15.07.2002, B 724Anregung
  7. 21. November 2002Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 1978Großmarkt; hier: "Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger". (Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames muss weiter angestrebt werden!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 12
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage B 724 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Anregung OA 928 2002 1. a) Die Ziffer 1. der Vorlage B 724 dient zur Kenntnis. b) Die Ziffer 2. der Vorlage B 724 wird unter Hinweis auf OA 928 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 175/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDU1 SPDGrüneBFFFDPREP
Ablehnung:
3 SPD
zu 1 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, 1 SPD, GRÜNE , BFF, FDP und REP gegen 3 SPD (= Zurückweisung) zu b) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 724 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 724 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. B 724 Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP B 724 Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 724 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 724 = Ziffer 1.Kenntnis, Ziffer. 2. Zurückweisung, OA 928 = Annahme)PDS (B 724 = Kenntnis, OA 928 = Ablehnung)BFF (B 724 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 724 = Zurückweisung, OA 928 = Ablehnung)E.l (B 724 = Kenntnis, OA 928 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. zu a): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP ( B 724 = Ziffer 1.Kenntnis, Ziffer. 2. Zurückweisung, OA 928 = Annahme) PDS (B 724 = Kenntnis, OA 928 = Ablehnung) BFF (B 724 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 724 = Zurückweisung, OA 928 = Ablehnung) E.L. (B 724 = Kenntnis, OA 928 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 26.09.2002
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
1. a) Die Vorlage B 724 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. a) Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUPDSÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. B 724 Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) B 724 Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen