Großmarkt; hier: "Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger". (Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses…
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Großmarkt; hier: "Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger". (Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames muss weiter angestrebt werden!
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2002, ST 1978
Betreff:
Großmarkt; hier: "Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger". (Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames muss weiter angestrebt werden!
In der Beurteilung des Sachverhaltes besteht weiterhin Einigkeit mit der Hessischen Straßenbauverwaltung und dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Von deren Seite wird außerdem ausdrücklich auf die Gültigkeit der vertraglichen Vereinbarungen mit der Stadt Frankfurt a. M. hingewiesen:
Der Rückbau der AS Bonames war Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens dieser Maßnahme und ist Bestandteil des rechtkräftigen und mittlerweile bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses V 2-A-61 k 10 (1.120c).
Darüberhinaus ist der komplette Rückbau der Anschlussstelle Bonames Gegenstand der Verwaltungsvereinbarung "Anschlussstelle Frankfurt-Nieder-Eschbach, Westumgehung Frankfurt-Nieder-Eschbach und Folgemaßnahmen an der BAB A5 und BAB A661" zwischen der Stadt Frankfurt a. M. und dem Land Hessen. Dabei gilt die neue AS Nieder-Eschbach als Ersatz für die entfallende AS Bonames.
Weiterhin ist die Schließung und der komplette Rückbau der Anschlussstelle Bonames Teil der Planung "Verkehrskonzept Frankfurter Norden; Teil Straßenerschließung und Verkehrsberuhigung". Diesem Konzept hat die Stadtverordnetenversammlung am 27.07.1991 zugestimmt (§ 7367). Der Wille zur Umsetzung dieser Planung wurde in einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002 (§ 1937) erneut bekundet.
Eine Änderung der bisherigen Planung bzgl. der AS Bonames hätte Auswirkungen auf die Bezuschussung, da der Neubau der AS Nieder-Eschbach dann zu wesentlichen Teilen als reine äußere Erschließungsmaßnahme und nicht mehr als Verbesserung der Verkehrsverhältnisse anzusehen wäre.
Unter der Voraussetzung, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen überhaupt zustimmt, könnte von der Stadt ein neues Planfeststellungsverfahren mit voraussichtlich mehrjährigem Verfahrensverlauf eingeleitet werden mit dem Ziel, die AS Bonames zu erhalten. Die daraus erwachsenden Kosten in Millionenhöhe wären dann von der Stadt alleine zu tragen.
Außerdem ist die Maßnahme nicht nur im Zusammenhang mit der AS Nieder-Eschbach zu sehen, sondern auch im Hinblick auf die neue AS Heddernheim. Bei Erhalt der AS Bonames wäre dann eine nicht vertretbare Anzahl von Anschlussstellen auf einem sehr kurzen BAB-Abschnitt in unmittelbarer Nähe des Bad Homburger Kreuzes vorhanden, was zu erheblichen verkehrlichen Problemen führen würde.
Aus vorgenannten Gründen scheint daher eine erneute Diskussion bereits beschlossener Tatsachen nicht nur wenig zielführend zu sein, sondern würde auch die geplanten Neubaumaßnahmen (AS Nieder-Eschbach und AS Heddernheim) in Frage stellen und zu zusätzlichen finanziellen Belastungen der Stadt führen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juli 2002BB 724Großmarkt; hier: .Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger.Magistratsbericht
- 31. Juli 2002OFOF 175/15(Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames muss weiter angestrebt werden!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. August 2002OAOA 928(Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames muss weiter angestrebt werden! Bericht des Magistrats vom 15.07.2002, B 724Anregung
- 21. November 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1978Großmarkt; hier: "Jetzt ist der angeregte (teilweise) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames noch wichtiger". (Teilweiser) Erhalt des Autobahnanschlusses Bonames muss weiter angestrebt werden!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab