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Großmarkt

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort9 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460

Betreff:

Großmarkt

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7477 - NR 998 GRÜNE, NR 268 und NR 1182 SPD, A 617 GRÜNE, A 242 CDU, OA 2115 OBR 4, OA 1337 OBR 12, OA 1700 OBR 15, l. B 306/01 -

Nach der EU-weiten Ausschreibung zur "Verlagerung des Großmarktes Frankfurt und Vermarktung des innenstadtnahen Geländes" nach der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) wurden vier Unternehmensgruppen für das weitere Verfahren ausgewählt. Diese Konsortien hatten die Aufgabe, bis zum 15.01.2001 bauliche und finanzielle Konzepte für die Umnutzung des derzeitigen Großmarktgeländes im Ostend sowie die Errichtung eines neuen Großmarktes an einem anderen Standort zu erarbeiten.

Den Wettbewerbern waren durch den Auslobungstext zwei alternative Standorte vorgegeben:

- Ein Grundstück in Schwanheim südlich des bestehenden

Hoechst-Areals sowie

- ein Grundstück im zukünftigen Gewerbegebiet

"Am Martinszehnten" in Ffm.-Kalbach.

Darüber hinaus konnte aber auch ein anderes Grundstück vorgeschlagen werden, für das die Funktionalität des Bebauungs- und Logistikkonzeptes ebenfalls nachgewiesen werden sollte.

Am 15.01.2001 haben drei Firmengruppen ihre Konzepte vorgelegt. Diese wurden von der "Arbeitsgruppe Großmarkt" des Magistrats, dem die zuständigen Ämter und Betriebe angehören, ausgewertet und zusammengefasst. Darüber hinaus wurde ein externes Büro mit der Vorprüfung und der Erläuterung der eingereichten Beiträge beauftragt.

Am 20.02.2001 sind die Konzepte einem Beurteilungsgremium, bestehend aus Sachverständigen, den zuständigen Dezernenten und Vertretern der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, vorgestellt worden. Dies geschah zum einen durch einen Bericht der Vorprüfung und zum anderen durch eine Präsentation der Arbeiten durch die drei Konsortien selbst.

Da die eingereichten Konzepte mit dem Bearbeitungsstand 15.01.2001 mangels einer vergleichbaren Basis nicht gegeneinander abzuwägen waren, konnte das Gremium in der Sitzung am 20.02.2001 keine abschließende Entscheidung und damit keine Empfehlung für das weitere Verfahren aussprechen. Es hat vorgeschlagen, dass alle Konsortien im weiteren Verfahren bleiben und die "Arbeitsgruppe Großmarkt" damit befasst werden soll, weitere Vorgaben auszuarbeiten. Diese Kriterien sollen eine bessere Vergleichbarkeit der Konzepte ermöglichen und den Firmengruppen auch die Möglichkeit zu einer Nachbesserung bzw. Modifikation der Arbeiten geben. Die Konsortien werden Ende Mai 2001 nochmals die Gelegenheit erhalten, ihre Konzepte anhand der ausgearbeiteten Kriterien zu präzisieren.

Parallel zu dem Investorenwettbewerb hat die Europäische Zentralbank ihr ernsthaftes Interesse an dem Erwerb des derzeitigen Großmarktgeländes bekundet.

Der Magistrat wird über den weiteren Fortgang berichten.

Nebenvorlage: Antrag vom 20.08.2001, OF 23/12 Antrag vom 05.09.2001, OF 25/12 Antrag vom 16.08.2001, OF 43/15 Antrag vom 14.08.2001, OF 44/15 Antrag vom 14.08.2001, OF 80/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Juni 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1700 zurück — Anregung, beschlossen am 20. Oktober 2000. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 15
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Anregung OA 224 2001 Auskunftsersuchen V 144 2001 1. a. Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der Grünen wird abgelehnt. b. Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 43/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 44/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUBFFREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
CDUSPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Sonstige:
CDU (Annahme)SPD (Annahme)Grüne (Annahme)REP (Annahme)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a. CDU, BFF, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD b. CDU, SPD und REP gegen BFF (= Zurückweisung) bei Enthaltung GRÜNE und F.D.P. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP (= Annahme) bei Enthaltung BFF

OBR 12
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 460 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 71
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 460 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

OBR 4
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 80/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 460 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

OBR 12
Sitzung 4 · 14.09.2001
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Anregung OA 269 2001 Anregung OA 270 2001 1. Die Vorlage B 460 dient unter Hinweis auf OA 269 und OA 270 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 23/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im zweiten Absatz nach dem Wort "Bewirtschaftungskonzeptes" die Worte "und der Finanzierung" eingefügt werden. 3. Die Vorlage OF 25/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FAG (B 460 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 460 = Kenntnis)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. a) Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (B 460 = Kenntnis)PDS (B 460 = Kenntnis)BFF (B 460 = Kenntnis)E.l (B 460 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 460 = Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 460 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= B 460 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 74
Zur Kenntnis
Anregung OA 270 2001 1. a) Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

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