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Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Der Ortsbeirat sieht in der Vorlage M 32 - Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main - vom 18.02.2005 keine hinreichende Verbesserung des Gesamtverkehrsplanes der Stadt Frankfurt am Main. Die Vorstellung des Gesamtverkehrsplanes der Stadt Frankfurt am Main am 12.04.2005 hat dem Ortsbeirat leider aufzeigen müssen, dass nicht einmal die Vorstellung des Planes wirklich überzeugend war. Der Ortsbeirat setzt in der Verkehrspolitik andere Prioritäten, die in den Augen der einzelnen Stadtteilvertreter auch wirklich zur Verbesserung des Lebensumfeldes der Einwohner des Ortsbezirkes 5 führen. Der Ortsbeirat fordert daher eine ausreichende Berücksichtigung bei der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes. In der Umstrukturierung der Linienführung der sich im Ortsbezirk befindlichen Straßenbahnlinien sieht der Ortsbeirat keine Verbesserung. Die Oberräder Schüler beispielsweise sind auf zwei Straßenbahnlinien angewiesen, mit denen sie von Oberrad nach Sachsenhausen zu den weiterführenden Schulen gebracht werden. Die Möglichkeit des Umsteigens am Lokalbahnhof in die Linie 14 ist gegeben und ausreichend. Die Verkürzung der Linie 15 und das zusätzliche Einsetzen der Linie 18 ist sinnlos. Die Streckenführung der Buslinien im Ortsbezirk 5 hält der Ortsbeirat ebenso für gut strukturiert. Die Ringlinie durch die Stresemannallee lehnt der Ortsbeirat weiterhin ab und fordert die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auf, die Planung einzustellen. Die Ringlinie bringt für die Bewohner im Süden Frankfurts keinerlei Verbesserung. Für die Bewohner der Stresemannallee bedeutet sie sogar eine Verschlechterung des Wohnumfeldes. Parkplätze fallen weg, der Bolzplatz muss den Schienen weichen und nicht zuletzt wird der Wildgarten vernichtet. Mit dem Bau wird ein Stück Grün vernichtet, das den Bewohnern für immer entzogen wird. Darüber hinaus kann das Geld, das für den Bau dieser Linie veranschlagt ist weitaus besser genutzt werden. Stattdessen ist die Buslinie 35 zu akzeptableren Taktzeiten einzusetzen. Mit dieser Buslinie und der guten S-Bahn-Anbindung an den Hauptbahnhof kann auf die Ringlinie verzichtet werden. Die Weiterführung der Stadtbahn über den Südbahnhof hinaus bis zur Sachsenhäuser Warte (A-Strecke) hält der Ortsbeirat für unverzichtbar. Mit der zusätzlichen Anlage eines Park-and-ride-Platzes an der Sachsenhäuser Warte können viele Pendler auf das Hineinfahren in die Stadt verzichten. Mit dem Bau dieses Parkplatzes und in der Weiterführung der Stadtbahn leistet man auch einen nicht unerheblichen Beitrag zum Umweltschutz. Für die Einwohner des Stadtteils Oberrad ist eine Anbindung an das bestehende Ringbusliniennetz wünschenswert. Somit wäre es auch möglich die Wiener Straße und den Goldbergweg mit dem ÖPNV direkt zu erreichen. Der Anschluss an das Ringbusliniennetz bedeutet vor allen Dingen für die vielen älteren Bewohner einen Mobilitätsgewinn. Die Lebensqualität der Bewohner Im Mainfeld des Stadtteils Niederrad verbessert sich in den Augen des Ortsbeirates mit der Erschließung durch eine Buslinie. Die Bewohner würden ein Stück Mobilität gewinnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2046 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2046 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2046 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2046 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2046 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2046 wird abgelehnt. Abstimmung: Ziffer I.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Ziffer II.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ziffern I., II.1., II.2., II.4., II.5., II.7., II.8. und II.11 Annahme, Ziffer II.3. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) E.L. (= Ziffer

  1. Annahme, Ziffer
  2. Ablehnung) 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2046 wird abgelehnt. Abstimmung: Ziffer I.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Ziffer II.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OA 2046 wird abgelehnt. Abstimmung: Ziffer I.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, Die Linke. gegen FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer II.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. gegen SPD (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ziffern II.1., II.2., II.4., II.5., II.7., II.8. und II.11. Annahme, Ziffer II.3. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 01.07.2005, OA 2046

entstanden aus Vorlage:
OF 809/5 vom 19.05.2005

Betreff:

Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main
Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 32 - Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main - vom 18.02.2005 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert: 1. Die Streckenführung der sich im Ortsbezirk 5 befindlichen Straßenbahnlinien sind so zu belassen, wie diese bisher verlaufen. Es sind keine tief greifenden Änderungen der Routen vorzunehmen. Insbesondere die Neustrukturierung der Linien 14, 15 und 18 wird abgelehnt. 2. Die Streckenführung der sich im Ortsbezirk 5 befindlichen Buslinien sind so zu belassen, wie diese bisher verlaufen. Es sind keine tief greifenden Änderungen der Routen vorzunehmen. 3. Der Bau der Ringlinie durch die Stresemannallee ist aufzugeben. 4. Die Buslinie 35 ist in Zukunft durchgängig, das heißt auch in den Abendstunden und vor allen Dingen an Wochenenden und Feiertagen, zu akzeptablen Taktzeiten einzusetzen. 5. Die Streckenführung der sich im Ortsbezirk befindlichen Stadtbahnlinien sind so zu belassen, wie diese bisher verlaufen. Des Weiteren ist die Planung der Verlängerung der Stadtbahnlinien U 1, U 2 und U 3 vom Südbahnhof bis zur Sachsenhäuser Warte (A-Strecke) voranzutreiben. 6. Im Zusammenhang mit der Verlängerung der Stadtbahn über den Südbahnhof zur Sachsenhäuser Warte ist die Anlage eines Park-and-ride-Platzes an der Sachsenhäuser Warte zu realisieren. 7. Der Stadtteil Oberrad ist an das bestehende Ringbusliniennetz in Sachsenhausen anzubinden. 8. An der Forderung des Ortbeirats 5, den Wohnbezirk Im Mainfeld in Niederrad in das Busliniennetz aufzunehmen, wird weiterhin festgehalten. Ebenso wird geprüft, ob weitere Wohnquartiere in Niederrad in das Busliniennetz einbezogen und damit für den ÖPNV erschlossen werden können. So zum Beispiel die Adolf-Miersch-Siedlung und der Bereich Waldfried. 9. Die unter Ziffer 9. des Gesamtverkehrplanes - Motorisierter Individualverkehr - vorgesehenen Maßnahmen werden dahin gehend ergänzt, dass durch eine begünstigende Verkehrsführung die Bruchfeldstraße in Niederrad und Niederräder Ufer zu einer Reduzierung des Durchgangsverkehrs führt. Dazu ist die bereits in früheren Planungen angedachte Autobahnabfahrt in Niederrad/Goldstein von der A 5 aus Richtung Norden voranzutreiben. 10. Die unter Ziffer 9.3 des Gesamtverkehrsplanes vorgeschlagenen Maßnahmen, durch den Bau von Quartiersgaragen und die konsequente Anwendung der Anwohnerparkregelung eine für die Anwohner erträgliche Situation zu schaffen wird unter Beachtung der frühestmöglichen Beteiligung des Ortsbeirates 5 begrüßt und unterstützt. Als weiterer für die lokale Wirtschaft in Niederrad wichtiger Schritt wird im Gesamtverkehrsplan die mittel- bis langfristige Verbesserung der Parkplatzsituation für die Niederräder Einkaufsstraßen Bruchfeld- und Schwarzwaldstraße aufgenommen. Sollte sich dies über konventionelle Maßnahmen nicht erreichen lassen, wird geprüft, ob in unmittelbarer Nähe der beiden genannten Straßen die Möglichkeit für den Bau eines Parkhauses besteht. Unter der Prämisse, den Spielplatz und die Erholungsflächen uneingeschränkt zu erhalten, werden als mögliche Standorte z. B. der Bruchfeldplatz, bzw. die heutige Grün- und Spielfläche zwischen Kniebisstraße, Blauenstraße und Bruchfeldstraße geprüft. 11. Sowohl die Maßnahmen im Fußgängerverkehr als auch die Maßnahmen zur Verbesserung im Fahrradverkehr und die damit verbundenen Bemühungen des Magistrats, den Modal-Split zu Gunsten des Fahrradverkehrs zu verändern, werden unter Berücksichtigung der frühzeitigen Einbindung des Ortsbeirates 5 in die Planungen auf den Ortsbezirk 5 ausgeweitet. Begründung: Der Ortsbeirat sieht in der Vorlage M 32 - Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main - vom 18.02.2005 keine hinreichende Verbesserung des Gesamtverkehrsplanes der Stadt Frankfurt am Main. Die Vorstellung des Gesamtverkehrsplanes der Stadt Frankfurt am Main am 12.04.2005 hat dem Ortsbeirat leider aufzeigen müssen, dass nicht einmal die Vorstellung des Planes wirklich überzeugend war. Der Ortsbeirat setzt in der Verkehrspolitik andere Prioritäten, die in den Augen der einzelnen Stadtteilvertreter auch wirklich zur Verbesserung des Lebensumfeldes der Einwohner des Ortsbezirkes 5 führen. Der Ortsbeirat fordert daher eine ausreichende Berücksichtigung bei der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes. In der Umstrukturierung der Linienführung der sich im Ortsbezirk befindlichen Straßenbahnlinien sieht der Ortsbeirat keine Verbesserung. Die Oberräder Schüler beispielsweise sind auf zwei Straßenbahnlinien angewiesen, mit denen sie von Oberrad nach Sachsenhausen zu den weiterführenden Schulen gebracht werden. Die Möglichkeit des Umsteigens am Lokalbahnhof in die Linie 14 ist gegeben und ausreichend. Die Verkürzung der Linie 15 und das zusätzliche Einsetzen der Linie 18 ist sinnlos. Die Streckenführung der Buslinien im Ortsbezirk 5 hält der Ortsbeirat ebenso für gut strukturiert. Die Ringlinie durch die Stresemannallee lehnt der Ortsbeirat weiterhin ab und fordert die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auf, die Planung einzustellen. Die Ringlinie bringt für die Bewohner im Süden Frankfurts keinerlei Verbesserung. Für die Bewohner der Stresemannallee bedeutet sie sogar eine Verschlechterung des Wohnumfeldes. Parkplätze fallen weg, der Bolzplatz muss den Schienen weichen und nicht zuletzt wird der Wildgarten vernichtet. Mit dem Bau wird ein Stück Grün vernichtet, das den Bewohnern für immer entzogen wird. Darüber hinaus kann das Geld, das für den Bau dieser Linie veranschlagt ist weitaus besser genutzt werden. Stattdessen ist die Buslinie 35 zu akzeptableren Taktzeiten einzusetzen. Mit dieser Buslinie und der guten S-Bahn-Anbindung an den Hauptbahnhof kann auf die Ringlinie verzichtet werden. Die Weiterführung der Stadtbahn über den Südbahnhof hinaus bis zur Sachsenhäuser Warte (A-Strecke) hält der Ortsbeirat für unverzichtbar. Mit der zusätzlichen Anlage eines Park-and-ride-Platzes an der Sachsenhäuser Warte können viele Pendler auf das Hineinfahren in die Stadt verzichten. Mit dem Bau dieses Parkplatzes und in der Weiterführung der Stadtbahn leistet man auch einen nicht unerheblichen Beitrag zum Umweltschutz. Für die Einwohner des Stadtteils Oberrad ist eine Anbindung an das bestehende Ringbusliniennetz wünschenswert. Somit wäre es auch möglich die Wiener Straße und den Goldbergweg mit dem ÖPNV direkt zu erreichen. Der Anschluss an das Ringbusliniennetz bedeutet vor allen Dingen für die vielen älteren Bewohner einen Mobilitätsgewinn. Die Lebensqualität der Bewohner Im Mainfeld des Stadtteils Niederrad verbessert sich in den Augen des Ortsbeirates mit der Erschließung durch eine Buslinie. Die Bewohner würden ein Stück Mobilität gewinnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2005OFOF 809/5Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juli 2005Sie sind hier
    OAOA 2046Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2046 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2046 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2046 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2046 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2046 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OA 2046 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPDie Linke
Ablehnung:
FAGREPGrüneFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Ziffern I., II.1., II.2., II.4., II.5., II.7., II.8. und II.11 Annahme, Ziffer II.3. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung)E.l (Ziffer I. Annahme, Ziffer II. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer I.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Ziffer II.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ziffern I., II.1., II.2., II.4., II.5., II.7., II.8. und II.11 Annahme, Ziffer II.3. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung) E.L. (= Ziffer I. Annahme, Ziffer II. Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage OA 2046 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPGrüneFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer I.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Ziffer II.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage OA 2046 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPDie LinkeFAGREPE.l
Ablehnung:
FAGREPÖkoLinX-ARLE.lSPD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer I.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, Die Linke. gegen FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer II.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. gegen SPD (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ziffern II.1., II.2., II.4., II.5., II.7., II.8. und II.11. Annahme, Ziffer II.3. Prüfung und Berichterstattung, Rest Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Aktenzeichen: 61 10

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