Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Nr. 679 Industriehof Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 114

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 679 für den Industriehof erfolgte bereits 1988. Danach hat der Magistrat nicht mehr an diesem Bebauungsplan weitergearbeitet, sondern in weiten Teilen des Industriehofes eine Neubebauung unter Ausschluss der Bürgerbeteiligung genehmigt. Von der ursprünglich geplanten Hochhauszeile an der Friedrich-Wilhelm-von-Steuben-Straße wurde im Vorgriff auf den damaligen Bebauungsplan-Entwurf bereits ein 10-stöckiges Bürogebäude (Königsberger Str. 2) genehmigt und gebaut. Diese Planung wurde nunmehr nach 17 Jahren erfreulicherweise revidiert. zu

  1. Die Beteiligung der Bürger wurde am 31.01.1989 durchgeführt. In den vergangenen 16 Jahren hat sich viel im öffentlichen Bewusstsein verändert. Außerdem wurde in der Zwischenzeit der Plan-Entwurf entscheidend verändert, sodass die damalige Bürgerbeteiligung überholt ist. zu
  2. Durch die Praxis des Magistrats, die Neubebauung des Industriehofes ohne Bebauungsplan durchzuführen, wurden vollendete Tatsachen geschaffen. Es ist absurd, dass diese Fakten jetzt durch den Bebauungsplan negiert werden. So wird jetzt eine drei- bis viergeschossige Bebauung auf Flächen festgelegt, für die der Magistrat bereits eine wesentlich höhere Bebauung genehmigt hat. Beispiele sind: Königsberger Straße 2 (10 Geschosse), Neue Börse (7 Geschosse), Königsberger Straße 9 (6 Geschosse). Alle diese Gebäude hätten nach dem vorliegenden Bebauungsplan-Entwurf nicht gebaut werden dürfen! zu
  3. Die Liegenschaften Am Fischstein 47 - 49 sind mit Wohnhäusern bebaut. Die Wohnnutzung sollte zur Abrundung des Wohngebietes Fischstein auch planungsrechtlich festgeschrieben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 114 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.11.2005, ST 1200 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 29.06.2005 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.07.2005, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  5. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 2018 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 2019 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO II, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 2018 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 2019 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  18. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 2018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage OA 2019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. und E.L. (OA 2018 und OA 2019 = Annahme) BFF (OA 2018 und OA 2019 = Enthaltung)
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 2018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage OA 2019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme)
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 37 Beschluss:
  25. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 2018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage OA 2019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE, FDP, Die Linke. und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)
    • b)Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, Die Linke. und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, Die Linke. und E.L. (= Annahme) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L.; BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9913,
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 28.06.2005, OA 2018

entstanden aus Vorlage: OF 695/7 vom 26.06.2005

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 679 Industriehof Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 114

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Den Magistrat wird beauftragt, Folgendes zu veranlassen:

  1. Die Beteiligung der Bürger wird neu durchgeführt,
  2. Für die neu bebauten Flächen im östlichen Teil des Industriehofes wird entweder der Bebauungsplan-Entwurf zurückgezogen oder eine realistische Nutzung vorgesehen,
  3. Die Liegenschaften Am Fischstein 47 - 49 werden nicht als Mischgebiet, sondern als Wohngebiet ausgewiesen.

Begründung:

Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 679 für den Industriehof erfolgte bereits 1988. Danach hat der Magistrat nicht mehr an diesem Bebauungsplan weitergearbeitet, sondern in weiten Teilen des Industriehofes eine Neubebauung unter Ausschluss der Bürgerbeteiligung genehmigt. Von der ursprünglich geplanten Hochhauszeile an der Friedrich-Wilhelm-von-Steuben-Straße wurde im Vorgriff auf den damaligen Bebauungsplan-Entwurf bereits ein 10-stöckiges Bürogebäude (Königsberger Str. 2) genehmigt und gebaut. Diese Planung wurde nunmehr nach 17 Jahren erfreulicherweise revidiert.

zu

  1. Die Beteiligung der Bürger wurde am 31.01.1989 durchgeführt. In den vergangenen 16 Jahren hat sich viel im öffentlichen Bewusstsein verändert. Außerdem wurde in der Zwischenzeit der Plan-Entwurf entscheidend verändert, sodass die damalige Bürgerbeteiligung überholt ist.

zu 2. Durch die Praxis des Magistrats, die Neubebauung des Industriehofes ohne Bebauungsplan durchzuführen, wurden vollendete Tatsachen geschaffen. Es ist absurd, dass diese Fakten jetzt durch den Bebauungsplan negiert werden. So wird jetzt eine drei- bis viergeschossige Bebauung auf Flächen festgelegt, für die der Magistrat bereits eine wesentlich höhere Bebauung genehmigt hat. Beispiele sind: Königsberger Straße 2 (10 Geschosse), Neue Börse (7 Geschosse), Königsberger Straße 9 (6 Geschosse). Alle diese Gebäude hätten nach dem vorliegenden Bebauungsplan-Entwurf nicht gebaut werden dürfen!

zu 3. Die Liegenschaften Am Fischstein 47 - 49 sind mit Wohnhäusern bebaut. Die Wohnnutzung sollte zur Abrundung des Wohngebietes Fischstein auch planungsrechtlich festgeschrieben werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 114

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2005MM 114Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Aufstellungsbeschluss - Änderung - § 2 (1) BauGB a.F. Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB a.F.Magistratsvortrag
  2. 26. Juni 2005OFOF 695/7Bebauungsplan 679 IndustriehofOrtsbeiratsantrag · DIE_FARBECHTEN
  3. 28. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2018Bebauungsplan Nr. 679 Industriehof Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 114
    Anregung
  4. 30. November 2005Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1200Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier : Aufstellungsbeschluss - Änderung - § 2 (1) BauGB a.F. Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB a.F.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2018 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2019 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2018 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2019 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 2018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (OA 2018 und OA 2019 = Annahme) BFF (OA 2018 und OA 2019 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 15
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 2018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 37
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 2018 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 2019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPDie LinkeE.l
Ablehnung:
SPDFAGREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, Die Linke. und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, Die Linke. und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, Die Linke. und E.L. (= Annahme) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L.; BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_2018_2005Bebauungsplan Nr. 679 Industriehof Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 114

Diese Vorlage verweist auf