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Anforderungen der ÖPNV-Nutzerinnen stärker berücksichtigen Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Vorlagentyp: OA
15 Sitzungen

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Begründung

Der jetzt vorgelegte Nahverkehrsplan berücksichtigt nicht die geschlechtsspezifischen Anforderungen, die Frauen und Mädchen als Nutzerinnen des ÖPNV gerecht werden. Gerade für Frauen ist der Sicherheitsaspekt, der auch mit dem Sauberkeitsaspekt einhergeht, bei der Benutzung von Bussen und Bahnen relevant. Dunkle Bahnhöfe, verdreckte Bahnhöfe, Tunnel und Unterführungen können für Mädchen und Frauen leicht zur Falle werden oder diese als potentielle ÖPNV-Nutzerinnen abschrecken. Aus dem Alltag von Frauen ergeben sich häufig andere Anforderungsprofile für den ÖPNV als für Männer. Oft betreuen sie Menschen (Kinder, zu pflegende Angehörige), die mit Bussen und Bahnen zu sozialen und medizinischen Einrichtungen gebracht werden müssen. Hier gilt es vielfach Barrieren wie Treppen zu überwinden, die die Mobilität einschränken und ihre aktive Hilfe fordern. Um den ÖPNV für Frauen und Mädchen attraktiver zu gestalten, gilt es, auch deren Belange zu berücksichtigen. Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zu diesem Thema und die Beschränkung auf bestimmte beispielhafte Linien des ÖPNV bieten die Möglichkeit, mit wenig Aufwand Erkenntnisse zu gewinnen, die dann nicht nur auf diesen Linien umgesetzt, sondern auch ganz allgemein im öffentlichen Nahverkehr berücksichtigt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2005, ST 838 Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2006, ST 341 Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 82 Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2007, ST 1103 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2008, ST 242 Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2008, ST 947 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Frauenausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 02.02.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.02.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 15.02.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  45. Sitzung des Frauenausschusses am 21.02.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  46. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  49. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  62. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  63. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  67. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  68. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  69. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  70. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  78. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  79. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  80. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  81. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  82. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  83. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  84. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  85. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  86. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  87. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  88. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  89. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  91. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  92. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  93. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  94. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  95. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  96. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  97. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  98. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  99. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  100. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 08.03.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  101. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  102. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  103. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  104. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  105. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  106. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  107. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  108. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  109. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  110. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  111. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  112. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  113. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  115. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  116. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  117. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  118. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  119. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  120. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  121. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  122. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  123. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  124. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  125. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  126. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  127. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  128. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  129. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  130. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  131. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  132. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  133. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  134. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  135. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  136. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  137. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  138. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  139. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  140. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  141. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  142. Sitzung des Frauenausschusses am 14.03.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  143. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  144. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  145. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  146. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  147. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  148. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  149. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  150. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  151. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  152. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  153. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  154. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  155. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  156. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  157. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  158. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  159. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  160. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  161. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  162. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  163. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  164. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  165. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  166. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  167. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  168. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  169. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  170. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  171. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  172. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  173. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  174. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  175. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  176. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  177. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  178. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  179. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  180. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  181. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  182. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  183. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  184. Sitzung des Frauenausschusses am 25.04.2005, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  185. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  186. Die Beratung der Vorlage NR 1793 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  187. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  188. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  189. Die Beratung der Vorlage OA 1907 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  190. Die Beratung der Vorlage OA 1911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  191. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  192. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  193. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  194. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  195. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  196. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  197. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  198. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  199. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  200. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt.
  201. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  202. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  203. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  204. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  205. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  206. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  207. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  208. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  209. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13.
    • a)Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  210. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  211. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  212. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  213. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  214. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  215. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  216. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  217. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  218. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu
  219. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
  220. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  221. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu
  222. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. zu
    • a)CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit gefunden ha

Inhalt

Anregung vom 01.02.2005, OA 1832

entstanden aus Vorlage: OF 1199/6 vom 10.01.2005

Betreff:

Anforderungen der ÖPNV-Nutzerinnen stärker berücksichtigen Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Schritte einzuleiten, um die Anforderungen von ÖPNV-Nutzerinnen zu ermitteln und stärker zu berücksichtigen:

- Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Frauenreferats wird eingerichtet, die ermittelt, welche Sicherheits- und Sauberkeitsaspekte vor allem für die ÖPNV-Nutzerinnen im Frankfurter Westen von Belang sind.

- Unter diesem Aspekt sollten exemplarisch die S-Bahnlinien S1 und S2 betrachtet werden sowie die Bahnhöfe Höchst, Nied, Sindlingen und Griesheim. Die Buslinie 54 sollte als längste Buslinie im Frankfurter Westen ebenso unter Berücksichtigung der Belange von ÖPNV-Nutzerinnen betrachtet werden, genauso wie eine exemplarisch zu wählende Straßenbahnlinie.

- Da es vor allem um die Sicherheit geht, sollten bei der Untersuchung vor allem die Zeiten in den späten Abendstunden im Fokus liegen.

- Die Arbeitsgruppe sollte noch in 2005, spätestens 2006, die Untersuchung angehen.

- Das Ergebnis soll dem Ortsbeirat 6 vorgelegt werden und Eingang in das Anforderungsprofil des NVP finden.

Begründung:

Der jetzt vorgelegte Nahverkehrsplan berücksichtigt nicht die geschlechtsspezifischen Anforderungen, die Frauen und Mädchen als Nutzerinnen des ÖPNV gerecht werden.

Gerade für Frauen ist der Sicherheitsaspekt, der auch mit dem Sauberkeitsaspekt einhergeht, bei der Benutzung von Bussen und Bahnen relevant. Dunkle Bahnhöfe, verdreckte Bahnhöfe, Tunnel und Unterführungen können für Mädchen und Frauen leicht zur Falle werden oder diese als potentielle ÖPNV-Nutzerinnen abschrecken. Aus dem Alltag von Frauen ergeben sich häufig andere Anforderungsprofile für den ÖPNV als für Männer. Oft betreuen sie Menschen (Kinder, zu pflegende Angehörige), die mit Bussen und Bahnen zu sozialen und medizinischen Einrichtungen gebracht werden müssen. Hier gilt es vielfach Barrieren wie Treppen zu überwinden, die die Mobilität einschränken und ihre aktive Hilfe fordern.

Um den ÖPNV für Frauen und Mädchen attraktiver zu gestalten, gilt es, auch deren Belange zu berücksichtigen. Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zu diesem Thema und die Beschränkung auf bestimmte beispielhafte Linien des ÖPNV bieten die Möglichkeit, mit wenig Aufwand Erkenntnisse zu gewinnen, die dann nicht nur auf diesen Linien umgesetzt, sondern auch ganz allgemein im öffentlichen Nahverkehr berücksichtigt werden können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Februar 2005 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 2. August 2005 mit der Stellungnahme ST 838. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 26 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 37 · 21.02.2005
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 7. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 7. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 38 · 14.03.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 39 · 25.04.2005
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1793 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1907 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 20
Erledigt
Punkt 8: Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. zu a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 44
Erledigt
Punkt 8: Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 239, NR 1738 und NR 1853 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870, OA 1907 und OA 1911 = Annahme) BFF (M 239, NR 1738, NR 1853, OA 1805, OA 1808 und OA 1907 = Annahme, NR 1744 = Ablehnung, NR 1793 = Enthaltung, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1870 und OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1851 = Ziffer 1. Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 239, NR 1853, OA 1832 und OA 1907 = Ablehnung, NR 1738 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1911 = Annahme) E.L. (M 239 und NR 1738 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851 und OA 1870 = Annahme, OA 1907 = Ziffer 5. Annahme, verbleibender Text Prüfung und Berichterstattung, OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 36
Erledigt
Punkt 8: Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (16 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. Die Vorlage NR 1443 wird abgelehnt. 16. Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGPDSE.lFDPREPÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 5. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und BFF (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 14. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 15. CDU, und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) GRÜNE (= Erledigung) zu 16. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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OA_1832_2005Anforderungen der ÖPNV-Nutzerinnen stärker berücksichtigen Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

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