Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Welche Konsequenzen ergeben sich für Bockenheim? Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 301

Vorlagentyp: OA
54 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Das genannte Gutachten bietet mit seinem umfassenden Datenmaterial und seinen weit reichenden Empfehlungen eine wichtige Grundlage für künftige Entscheidungen über die Weiterentwicklung der Frankfurter Stadtteilzentren. Daher soll der Magistrat nun begründet darlegen, welchen der einzelnen Empfehlungen für das Versorgungszentrum Leipziger Straße er zu folgen gedenkt und wie er sich deren Umsetzung vorstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 301 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 764 Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 173 Bericht des Magistrats vom 20.05.2005, B 399 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 14.07.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.09.2004, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 301 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der OA 1669) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, BFF und E.L. (B 301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 301 = Zurückweisung, OA 1669 = Annahme)
  5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 07.09.2004, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 301 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und GRÜNE; FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und BFF (B301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2004, TO II, TOP 57 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 986 dient zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1a) der Vorlage NR 1404 zurückgezogen hat.
    • b)Der Ziffer 1b) der Vorlage NR 1404 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • c)Die Ziffern 2a) und 2b) der Vorlage NR 1404 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  13. Die Vorlage B 301 dient zur Kenntnis.
  14. Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= Ablehnung) zu 3.
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffer 2a): CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2b): CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  17. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L.; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der OA 1669) zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 4: ÖkoLinX-ARL (B 986 und B 303 = Zurückweisung, NR 1403 und OA 1669 = Annahme, NR 1404 = Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7853,
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2004 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 05.07.2004, OA 1669

entstanden aus Vorlage:
OF 350/2 vom 04.07.2004

Betreff:

Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Welche Konsequenzen ergeben sich für Bockenheim? Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 301

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Konsequenzen er aus dem vorliegenden Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Teil 1 und Teil 2, im Hinblick auf das Versorgungszentrum Leipziger Straße zu ziehen gedenkt. Dabei möge er insbesondere zu den folgenden Empfehlungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts Stellung nehmen und dabei auch die künftige Entwicklung des Stadtteils berücksichtigen:

  • Initiativen zum Abbau von Leerständen und zur Ergänzung der Angebotsstruktur;
  • Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelanbieters in integrierter Standortlage des Versorgungszentrums;
  • Schaffung einer Fußgängerzone im südöstlichen Bereich der Leipziger Straße zwischen Adalbertstraße/Gräfstraße und Landgrafenstraße/Wildunger Straße.

    Begründung:

    Das genannte Gutachten bietet mit seinem umfassenden Datenmaterial und seinen weit reichenden Empfehlungen eine wichtige Grundlage für künftige Entscheidungen über die Weiterentwicklung der Frankfurter Stadtteilzentren. Daher soll der Magistrat nun begründet darlegen, welchen der einzelnen Empfehlungen für das Versorgungszentrum Leipziger Straße er zu folgen gedenkt und wie er sich deren Umsetzung vorstellt.

    Antragstellender Ortsbeirat:
    Ortsbeirat 2Hauptvorlage:
    Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 301

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2004BB 301Einzelhandel und Zentrenkonzept 2. Teilbericht: .Analyse, Trends und Positionsbestimmung des Frankfurter Einzelhandels unter besonderer Berücksichtigung der Innenstadt.Magistratsbericht
  2. 4. Juli 2004OFOF 350/2Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Welche Konsequenzen ergeben sich für Bockenheim?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. Juli 2004Sie sind hier
    OAOA 1669Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Welche Konsequenzen ergeben sich für Bockenheim? Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 301
    Anregung
  4. 6. Dezember 2004BB 764Die Nahversorgung in Frankfurts Stadtteilen sichern (1 und 2): - Aus einem guten Gutachten praktische Konsequenzen ziehen - Konkreter HandlungsbedarfMagistratsbericht
  5. 28. Februar 2005BB 173Die Nahversorgung in Frankfurts Stadtteilen sichern (1 und 2): - Aus einem guten Gutachten praktische Konsequenzen ziehen - Konkreter HandlungsbedarfMagistratsbericht
  6. 20. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 399Die Nahversorgung in Frankfurts Stadtteilen sichern (1 und 2): - Aus einem guten Gutachten praktische Konsequenzen ziehen - Konkreter HandlungsbedarfMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Die Vorlage B 301 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Sonstige:
Grüne (Kenntnis im Rahmen der OA 1669)PDS (B 301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme)BFF (B 301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme)E.l (B 301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 301 = Zurückweisung, OA 1669 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der OA 1669) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (B 301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 301 = Zurückweisung, OA 1669 = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 301 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FDP (Kenntnis als Zwischenbericht)FAG (B301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme)BFF (B301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (B301 = Kenntnis, OA 1669 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 57
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 986 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1a) der Vorlage NR 1404 zurückgezogen hat. b) Der Ziffer 1b) der Vorlage NR 1404 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 2a) und 2b) der Vorlage NR 1404 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage B 301 dient zur Kenntnis. 5. Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF (= Ablehnung) zu 3. b) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) Ziffer 2a): CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2b): CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L.; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der OA 1669) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 986 und B 303 = Zurückweisung, NR 1403 und OA 1669 = Annahme, NR 1404 = Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1669_2004Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Welche Konsequenzen ergeben sich für Bockenheim? Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 301

Diese Vorlage verweist auf