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Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße wirkt der Entvölkerung des Bahnhofsviertels nicht entgegen Vortrag des Magistrats vom 31.07.1995, M 117

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Der vorgelegte Entwurf ist ein Schritt in die richtige Richtung, wird doch zumindest in ökologischer Hinsicht ein Fortschritt für das Bahnhofsviertel erzielt. Es ist jedoch zu befürchten, daß nicht mehr allzuviele Bewohner/-innen des Bahnhofsviertels davon werden profitieren können, da in dem MK-Gebiet ein zu geringer Wohnanteil festgeschrieben ist. Angesichts der Probleme im Brennpunkt Bahnhofsviertel ist ein größerer Anteil an stabiler, das Viertel mögender Wohnbevölkerung aber zwingend erforderlich. Das Bahnhofsviertel ist das Entree der Stadt Frankfurt am Main und steht und fällt mit seiner Wohnbevölkerung. Leider hat gerade das Bahnhofs- und Gutleutviertel überproportional Wegzüge zu verzeichnen und es sind die langjährig hier wohnenden und verwurzelten Bürger/-innen, die wegziehen. Dies stellt eine nicht zu unterschätzende Gefahr für das Viertel dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.07.1995, M 117 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 17.10.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.1995, TO I, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  4. Die Vorlage OA 1658 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. SPD gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.1995, TO II, TOP 7 Beschluß:
  8. Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Die Vorlage OA 1658 wird gemäß § 35 Abs. 2 GOS abgelehnt. Achtung!!!Vgl. Beschlußausfertigung § 5199!!! Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. SPD gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5199,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.1995 Aktenzeichen: 61-1

Inhalt

OBR-Anregung vom 10.10.1995, OA 1658 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.09.1995, OF 532 /1

Betreff: Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße wirkt der Entvölkerung des Bahnhofsviertels nicht entgegen Vortrag des Magistrats vom 31.07.1995, M 117 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 117 wird zugestimmt mit der Maßgabe, daß 1. der Wohnanteil im vorgelegten Entwurf des Bebauungsplanes von 15 Prozent beziehungsweise von 25 Prozent auf 40 Prozent angehoben wird. 2. Punkt A.2.1 des Textteiles gestrichen wird.

Begründung: Der vorgelegte Entwurf ist ein Schritt in die richtige Richtung, wird doch zumindest in ökologischer Hinsicht ein Fortschritt für das Bahnhofsviertel erzielt. Es ist jedoch zu befürchten, daß nicht mehr allzuviele Bewohner/-innen des Bahnhofsviertels davon werden profitieren können, da in dem MK-Gebiet ein zu geringer Wohnanteil festgeschrieben ist. Angesichts der Probleme im Brennpunkt Bahnhofsviertel ist ein größerer Anteil an stabiler, das Viertel mögender Wohnbevölkerung aber zwingend erforderlich. Das Bahnhofsviertel ist das Entree der Stadt Frankfurt am Main und steht und fällt mit seiner Wohnbevölkerung. Leider hat gerade das Bahnhofs- und Gutleutviertel überproportional Wegzüge zu verzeichnen und es sind die langjährig hier wohnenden und verwurzelten Bürger/-innen, die wegziehen. Dies stellt eine nicht zu unterschätzende Gefahr für das Viertel dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.07.1995, M 117 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 17.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 1995MM 117Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße; hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGBMagistratsvortrag
  2. 10. Oktober 1995Sie sind hier
    OAOA 1658Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße wirkt der Entvölkerung des Bahnhofsviertels nicht entgegen Vortrag des Magistrats vom 31.07.1995, M 117
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 14.11.1995
TO I, TOP 3
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1658 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 16.11.1995
TO II, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme)

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