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Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße; hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGB

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 31.07.1995, M 117

Betreff: Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße; hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGB Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.1984, § 3496 (M 355)Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 10.10.1995, OA 1658 OBR-Fraktionsantrag vom 23.09.1995, OF 532 /1 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 04.08.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 1995Sie sind hier
    MM 117Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße; hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 23. September 1995OFOF 532/1Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße wirkt der Entvölkerung des Bahnhofsviertels nicht entgegenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. Oktober 1995OAOA 1658Bebauungsplan Nr. 526 Karlstraße wirkt der Entvölkerung des Bahnhofsviertels nicht entgegen Vortrag des Magistrats vom 31.07.1995, M 117Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 04.09.1995
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 24 · 05.09.1995
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 12.09.1995
TO II, TOP 15
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 09.10.1995
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Ortsbeirates 1
Sitzung 25 · 10.10.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Punkt 1: Einstimmige Annahme Punkt 2: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Punkt 1: Einstimmige Annahme Punkt 2: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 10.10.1995
TO I, TOP 42
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 117 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 40
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 14.11.1995
TO I, TOP 3
Angenommen
1. Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1658 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 16.11.1995
TO II, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme)

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