Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 16.05.2017, OA 154 entstanden aus Vorlage: OF 399/6 vom 01.05.2017
Betreff: Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen Vorgang: OM 961/16 OBR 6; ST 571/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv zu beschleunigen und schon im Jahre 2017 möglichst viele weitere Gaslaternen im Ortsbezirk 6 umzurüsten.
Begründung: 500 der insgesamt mehr als 5.000 noch vorhandenen Gaslaternen sollen jedes Jahr durch strombetriebene Leuchten ersetzt werden. So hatte es die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Doch nun stockt der Umbau. Dabei funktionieren die alten Leuchten immer schlechter. Das Höchster Kreisblatt berichtete im November 2016, dass statt der bis zum damaligen Zeitpunkt geplanten 1.138 Gaslaternen nur 334 Laternen in Frankfurt ersetzt worden seien. Dabei macht der Magistrat schon in den ersten Zeilen der Vorlage ST 571 deutlich, dass die Gaslaternen inzwischen sogar noch störanfälliger sind als bisher, weil aufgrund neuer Umwelt- und Strahlungsgesetze die bisher verwendeten thoriumhaltigen und somit radioaktiv strahlenden Glühkörper nicht mehr verwendet werden dürfen. Die ersatzweise eingesetzten thoriumfreien Glühkörper besäßen jedoch eine deutlich kürzere Nutzungsdauer. Bereits derzeit klagen viele Bürgerinnen und Bürger über dunkle Straßen, weil die Lampen kaputtgehen. Die Problematik der Umstellung der Gaslaternen auf thoriumfreie Glühkörper verschlimmert die Situation nun noch mehr. Daher sollte schneller als geplant die sowieso angestrebte, einzig vernünftige Lösung, nämlich der Ersatz der Gaslaternen durch strombetriebene sparsame LEDs, umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 961 Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 571 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1805 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 24.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2016OFOF 250/6Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. November 2016OMOM 961Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsenDirektanregung
- 13. März 2017STST 571Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsenStellungnahme
- 1. Mai 2017OFOF 399/6Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Mai 2017Sie sind hierOAOA 154Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigenAnregung
- 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1805Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)