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Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
44 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

massiv beschleunigen Vorgang: OM 961/16 OBR 6; ST 571/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen, das Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv zu beschleunigen und schon im Jahre 2017 im Ortsbezirk 6 möglichst viele weitere Gaslaternen umzurüsten. Begründung: 500 der insgesamt mehr als 5000 noch vorhandenen Gaslaternen sollen jedes Jahr durch strombetriebene Leuchten ersetzt werden. So hatte es das Stadtparlament beschlossen. Doch nun stockt der Umbau. Dabei funktionieren die alten Leuchten immer schlechter. Das Höchster Kreisblatt berichtete im November 2016, dass statt der bis zum damaligen Zeitpunkt geplanten 1138 Gaslaternen in Frankfurt nur 334 Laternen ersetzt worden seien. Auf die Bitte des Ortsbeirats (OM 961 vom 29.11.2016 antwortete der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 571 vom 13.3.2017 aber leider ganz und gar nicht im Sinne des Ortsbeirats: "Für das Jahr 2017 sind im Ortsbezirk 6 derzeit keine Straßen zur Umrüstung von Gasbeleuchtung auf Elektrobetrieb vorgesehen", heißt es in der ST 571. Dabei macht der Magistrat schon in den ersten Zeilen seiner ST 571 deutlich, dass die Gaslaternen inzwischen sogar noch störanfälliger sind als bisher, weil auf Grund neuer Umwelt- und Strahlungsgesetze die bisher verwendeten thoriumhaltigen und somit radioaktiv strahlenden Glühkörper nicht mehr verwendet werden dürfen. Die ersatzweise eingesetzten thoriumfreien Glühkörper besäßen jedoch eine deutlich kürzere Nutzungsdauer. Bereits derzeit klagen viele BürgerInnen über dunkle Straßen, weil die Lampen kaputt gehen. Die Problematik der Umstellung der Gaslaternen auf thoriumfreie Glühkörper verschlimmert die Situation nun noch mehr. Daher sollte schneller als geplant die sowieso angestrebte einzig vernünftige Lösung, Ersatz der Gaslaternen durch strombetriebene sparsame LED, umgesetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 01.05.2017, OF 399/6

Betreff: Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen Vorgang: OM 961/16 OBR 6; ST 571/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen, das Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv zu beschleunigen und schon im Jahre 2017 im Ortsbezirk 6 möglichst viele weitere Gaslaternen umzurüsten.

Begründung: 500 der insgesamt mehr als 5000 noch vorhandenen Gaslaternen sollen jedes Jahr durch strombetriebene Leuchten ersetzt werden. So hatte es das Stadtparlament beschlossen. Doch nun stockt der Umbau. Dabei funktionieren die alten Leuchten immer schlechter. Das Höchster Kreisblatt berichtete im November 2016, dass statt der bis zum damaligen Zeitpunkt geplanten 1138 Gaslaternen in Frankfurt nur 334 Laternen ersetzt worden seien. Auf die Bitte des Ortsbeirats (OM 961 vom 29.11.2016 antwortete der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 571 vom 13.3.2017 aber leider ganz und gar nicht im Sinne des Ortsbeirats: "Für das Jahr 2017 sind im Ortsbezirk 6 derzeit keine Straßen zur Umrüstung von Gasbeleuchtung auf Elektrobetrieb vorgesehen", heißt es in der ST 571. Dabei macht der Magistrat schon in den ersten Zeilen seiner ST 571 deutlich, dass die Gaslaternen inzwischen sogar noch störanfälliger sind als bisher, weil auf Grund neuer Umwelt- und Strahlungsgesetze die bisher verwendeten thoriumhaltigen und somit radioaktiv strahlenden Glühkörper nicht mehr verwendet werden dürfen. Die ersatzweise eingesetzten thoriumfreien Glühkörper besäßen jedoch eine deutlich kürzere Nutzungsdauer. Bereits derzeit klagen viele BürgerInnen über dunkle Straßen, weil die Lampen kaputt gehen. Die Problematik der Umstellung der Gaslaternen auf thoriumfreie Glühkörper verschlimmert die Situation nun noch mehr. Daher sollte schneller als geplant die sowieso angestrebte einzig vernünftige Lösung, Ersatz der Gaslaternen durch strombetriebene sparsame LED, umgesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2016OFOF 250/6Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2016OMOM 961Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsenDirektanregung
  3. 13. März 2017STST 571Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsenStellungnahme
  4. 1. Mai 2017Sie sind hier
    OFOF 399/6Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 16. Mai 2017OAOA 154Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigenAnregung
  6. 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1805Umrüstungsprogramm für Gaslaternen massiv beschleunigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 154 2017 Die Vorlage OF 399/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung die beiden Sätze beginnend mit "Auf die Bitte . ." bis ". . heißt es in der ST 571." ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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