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Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit für Busse bei der Ausfahrt aus dem Torhaus an der Endhaltestelle der U.7 Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Mit der umzurüstenden Ampelsteuerung steht und fällt die durch die traffiQ ausgearbeitete und im Ortsbeirat einhellig begrüßte neue Routenführung der Buslinie 42. Aus dem letzten Absatz der Vorlage M 131 ist zu schließen, dass der Magistrat offenbar die Möglichkeit im Auge hat, auch zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 noch immer die nötigen Abstimmungsarbeiten an der Ampel nicht vorgenommen zu haben. Damit blieben, nach damit dann bereits zwei verpassten Fahrplanwechseln, auch nach Dezember 2006 das Industriegebiet und das Sozialrathaus möglicherweise weiter unangebunden. Dies gilt es energisch zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 05.09.2006, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 140 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2006, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 140 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2006, TO II, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage M 131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 140 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 26.09.2006, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  28. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 131 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  29. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 114 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  30. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 139 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  31. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 140 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  37. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  38. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt.
  39. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt.
  40. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  41. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) zu
  42. CDU, GRÜNE, und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
  43. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE.WASG (M 131 und OA 140 = Annahme, OA 114 und OA 139 = Ablehnung) BFF (M 131, OA 114, OA 139 und OA 140 = Annahme) NPD (M 131 = Annahme unter Hinweis auf OA 114, OA 114, OA 139 und OA 140 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 131 und OA 114 = Ablehnung, OA 139 und OA 140 = Annahme)
  45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.10.2006, TO II, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  46. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  47. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt.
  48. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt.
  49. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  50. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) zu
  51. CDU, GRÜNE,LINKE.WASG und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) zu
  52. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2006, TO II, TOP 26 Beschluss:
  55. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  56. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt.
  57. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt.
  58. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  59. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) und NPD (= Annahme unter Hinweis auf die Vorlage OA 114) sowie E.L. (= Ablehnung) zu
  60. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) zu
  61. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 131 und OA 114 = Ablehnung, OA 139 und OA 140 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 840,
  63. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Anregung vom 29.08.2006, OA 140

entstanden aus Vorlage: OF 60/16 vom 28.08.2006

Betreff:

Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit für Busse bei der Ausfahrt aus dem Torhaus an der Endhaltestelle der U 7 Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Ampelsteuerung an der Endhaltestelle der U 7 umzurüsten, so dass ein Rechtsabbiegen der Busse in die Borsigallee möglich wird, und dies bis zum Fahrplanwechsel im Dezember verbindlich umzusetzen.

Begründung:

Mit der umzurüstenden Ampelsteuerung steht und fällt die durch die traffiQ ausgearbeitete und im Ortsbeirat einhellig begrüßte neue Routenführung der Buslinie 42. Aus dem letzten Absatz der Vorlage M 131 ist zu schließen, dass der Magistrat offenbar die Möglichkeit im Auge hat, auch zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 noch immer die nötigen Abstimmungsarbeiten an der Ampel nicht vorgenommen zu haben. Damit blieben, nach damit dann bereits zwei verpassten Fahrplanwechseln, auch nach Dezember 2006 das Industriegebiet und das Sozialrathaus möglicherweise weiter unangebunden. Dies gilt es energisch zu verhindern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.09.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2006MM 131Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Busfahrplan der Linie 940 und Fahrzeug-Ausstattung der Linie 42Magistratsvortrag
  2. 28. August 2006OFOF 60/16Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit für Busse bei der Ausfahrt aus dem Torhaus an der Endhaltestelle der U.7Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  3. 29. August 2006Sie sind hier
    OAOA 140Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit für Busse bei der Ausfahrt aus dem Torhaus an der Endhaltestelle der U.7 Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 140 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 140 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 131 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 140 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 140 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 131 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 114 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 139 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 140 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) zu 2. CDU, GRÜNE, und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (M 131 und OA 140 = Annahme, OA 114 und OA 139 = Ablehnung) BFF (M 131, OA 114, OA 139 und OA 140 = Annahme) NPD (M 131 = Annahme unter Hinweis auf OA 114, OA 114, OA 139 und OA 140 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 131 und OA 114 = Ablehnung, OA 139 und OA 140 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO II, TOP 8
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) zu 2. CDU, GRÜNE,LINKE.WASG und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 26
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) und NPD (= Annahme unter Hinweis auf die Vorlage OA 114) sowie E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 131 und OA 114 = Ablehnung, OA 139 und OA 140 = Annahme)

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