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Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit für Busse bei der Ausfahrt aus dem Torhaus an der Endhaltestelle der U.7

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEWBE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Mit der umzurüstenden Ampelsteuerung steht und fällt der durch dieTraffiQ ausgearbeitete und im Ortsbeirat einhellig begrüßte neue Routenführung der Buslinie 42. Aus dem letzten Absatz der vorliegenden M l31 ist zu schließen, dass der Magistrat offenbar die Möglichkeit im Auge hat, auch zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 noch immer die nötigen Abstimmungsarbeiten an der Ampel nicht vorgenommen zu haben. Damit bliebe, nach damit dann bereits zwei verpassten Fahrplanwechseln, auch nach Dezember 2006 das Industriegebiet und das Sozialrathaus möglicherweise weiter unangebunden Dies gilt es energisch zu verhindern. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE WBE fwf FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 16 am 29.08.2006, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 139 2006 Anregung OA 140 2006

  1. Der Vorlage M 131 wird unter Hinweis auf OA 140 zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 59/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 60/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Annahme bei Enthaltung CDU zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.08.2006, OF 60/16

Betreff:

Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit für Busse bei der Ausfahrt aus dem Torhaus an der Endhaltestelle der U 7

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Ampelsteuerung an der Endhaltestelle der U7 umzurüsten, so dass ein Rechtsabbiegen der Busse in die Borsigallee möglich wird, und dies bis zum Fahrplanwechsel im Dezember verbindlich umzusetzen.

Begründung:

Mit der umzurüstenden Ampelsteuerung steht und fällt der durch dieTraffiQ ausgearbeitete und im Ortsbeirat einhellig begrüßte neue Routenführung der Buslinie 42. Aus dem letzten Absatz der vorliegenden M l31 ist zu schließen, dass der Magistrat offenbar die Möglichkeit im Auge hat, auch zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 noch immer die nötigen Abstimmungsarbeiten an der Ampel nicht vorgenommen zu haben. Damit bliebe, nach damit dann bereits zwei verpassten Fahrplanwechseln, auch nach Dezember 2006 das Industriegebiet und das Sozialrathaus möglicherweise weiter unangebunden Dies gilt es energisch zu verhindern.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE WBE fwf FDPHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2006MM 131Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Busfahrplan der Linie 940 und Fahrzeug-Ausstattung der Linie 42Magistratsvortrag
  2. 28. August 2006Sie sind hier
    OFOF 60/16Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit für Busse bei der Ausfahrt aus dem Torhaus an der Endhaltestelle der U.7
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  3. 29. August 2006OAOA 140Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit für Busse bei der Ausfahrt aus dem Torhaus an der Endhaltestelle der U.7 Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 139 2006 Anregung OA 140 2006 1. Der Vorlage M 131 wird unter Hinweis auf OA 140 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 59/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 60/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU zu 3. Einstimmige Annahme

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