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Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel: Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat haben den Magistrat in der Vergangenheit mehrfach aufgefordert, den Bebauungsplan "Wiesenhüttenstraße" mit Priorität voranzubringen. Grund ist, dass dieser Teil des Bahnhofsviertels noch relativ stark bewohnt ist und dies nach Auffassung des Ortsbeirats auch so bleiben soll. Die verkehrliche Ausgestaltung des Baseler Platzes darf sich nicht einseitig an den Interessen der hier nicht wohnenden Berufspendler orientieren, sondern muss auch die bislang hier überhaupt nicht berücksichtigten Belange nach Ruhe, besserer Luft und Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner beachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2003, B 194 Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 196 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 14.08.2001, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  14. SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)
  15. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.09.2001, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 385 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 129 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 27 Der Vorsitzende lässt zunächst über den Vorschlag der REP-Fraktion, die Vorlage OA 129 dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen, abstimmen, was mit den Stimmen von CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. abgelehnt wird. Sodann lässt er über die Vorlage OA 129 abstimmen. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
  22. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  24. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); CDU vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (OA 129 = Annahme) PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)
  25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da von den Fraktionen zu diesem Themenkomplex ein Antrag eingebracht wird.
  27. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  28. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Kenntnis) zu
  29. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 385 = Zurückweisung, OA 129 = Annahme) BFF und E.L. (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 2: REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht; OA 129 = Annahme) BFF und E.L. (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 62 Beschluss:
  31. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da von den Fraktionen zu diesem Themenkomplex ein Antrag eingebracht wird.
  32. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  33. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  34. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1051,
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 12.06.2001, OA 129

entstanden aus Vorlage: OF 55/1 vom 04.06.2001

Betreff:

Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel: Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert;

  1. den ebenfalls zum Bereich des Bahnhofsviertels zählenden Bebauungsplan Nr. 274 "Wiesenhüttenstraße" nunmehr mit Priorität voranzubringen;
  2. baldmöglichst den von vielen Seiten geforderten Wettbewerb zur Neugestaltung des Baseler Platzes durchführen zu lassen. Die vom Magistrat beabsichtigte Durchführung einer Verkehrsuntersuchung ist durch Entsendung von entsprechenden Experten in den Gestaltungswettbewerb zu integrieren;
  3. Gelder für Umbau- und Umgestaltungsmaßnahmen des Baseler Platzes im nächsten Haushalt einstellen zu lassen. Dabei sind insbesondere finanzielle Mittel für eine Öffnung der Gutleutstraße in beide Richtungen zwischen Baseler Platz und Theatertunnel, sowie Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Mainluststraße und Windmühlstraße bereitzustellen.

Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat haben den Magistrat in der Vergangenheit mehrfach aufgefordert, den Bebauungsplan "Wiesenhüttenstraße" mit Priorität voranzubringen. Grund ist, dass dieser Teil des Bahnhofsviertels noch relativ stark bewohnt ist und dies nach Auffassung des Ortsbeirats auch so bleiben soll.

Die verkehrliche Ausgestaltung des Baseler Platzes darf sich nicht einseitig an den Interessen der hier nicht wohnenden Berufspendler orientieren, sondern muss auch die bislang hier überhaupt nicht berücksichtigten Belange nach Ruhe, besserer Luft und Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner beachten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2001BB 385Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzMagistratsbericht
  2. 4. Juni 2001OFOF 55/1Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel: Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 12. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 129Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel: Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385
    Anregung
  4. 25. Februar 2002BB 196Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzMagistratsbericht
  5. 7. März 2003Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 194a) Städtebaulicher Wettbewerb für den Baseler Platz b) Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 39
Angenommen
1. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 385 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 129 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (OA 129 = Annahme)PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); CDU vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (OA 129 = Annahme) PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da von den Fraktionen zu diesem Themenkomplex ein Antrag eingebracht wird. 2. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 385 = Zurückweisung, OA 129 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 385 = Zurückweisung, OA 129 = Annahme)BFF (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)E.l (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht; OA 129 = Annahme)BFF (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)E.l (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 385 = Zurückweisung, OA 129 = Annahme) BFF und E.L. (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme) REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht; OA 129 = Annahme) BFF und E.L. (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 62
Angenommen
1. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da von den Fraktionen zu diesem Themenkomplex ein Antrag eingebracht wird. 2. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDREPBFFE.lPDSÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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