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Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385

Betreff:

Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7392 - NR 1222 GRÜNE -

Die Maßgabe der Stadtverordnetenversammlung, die Bebauungspläne im Bahnhofsviertel mit Priorität zu bearbeiten, richtete sich in erster Linie auf die Teilgebiete, für die - bedingt durch die Toleranzzonensituation - dringender Handlungsbedarf zum Schutz und zur Stärkung der Wohnverhältnisse gegeben war. In den genannten Bereichen besteht seit längerem entsprechendes Planungsrecht. Die Überarbeitung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 274 - Wiesenhüttenstraße, steht nicht im Zusammenhang mit der genannten Problematik. Bauvorhaben konnten hier auf der Grundlage des geltenden Planungsrechts in Verbindung mit Befreiungen genehmigt werden.

Der Magistrat sieht Überlegungen zur Neuordnung und Gestaltung des Baseler Platzes und seines Umfeldes als dringlich an. Da das Programm Schöneres Frankfurt jedoch dieses Projekt nicht beinhaltet, kann die Finanzierung eines eventuellen Umbaus derzeit nicht aus verfügbaren Mitteln erfolgen.

Für die Neuordnung der Verkehrsanlagen ist nach Auffassung des Magistrates ein Wettbewerb wenig geeignet. Voraussetzung für eine Neugestaltung ist zunächst eine Verkehrsuntersuchung.

Ergeben sich auf dieser Basis Potenziale für eine neue Flächengestaltung, könnte sich ein landschaftsplanerischer Wettbewerb anschließen.

Nebenvorlage: Antrag vom 04.06.2001, OF 55/1 Anregung vom 12.06.2001, OA 129

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2000NRNR 1222Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 18. Mai 2001Sie sind hier
    BB 385Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz
    Magistratsbericht
  3. 4. Juni 2001OFOF 55/1Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel: Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 12. Juni 2001OAOA 129Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel: Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 385Anregung
  5. 25. Februar 2002BB 196Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzMagistratsbericht
  6. 12. August 2002BB 830a) Städtebaulicher Wettbewerb für den Baseler Platz b) Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzMagistratsbericht
  7. 7. März 2003Antwort des Magistrats · nach 124 WochenBB 194a) Städtebaulicher Wettbewerb für den Baseler Platz b) Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 1
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Anregung OA 129 2001 1. a) Die Vorlage B 385 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 129 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 55/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 385 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 129 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (OA 129 = Annahme)PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); CDU vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (OA 129 = Annahme) PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 129 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da von den Fraktionen zu diesem Themenkomplex ein Antrag eingebracht wird. 2. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 385 = Zurückweisung, OA 129 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 385 = Zurückweisung, OA 129 = Annahme)BFF (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)E.l (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht; OA 129 = Annahme)BFF (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)E.l (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 385 = Zurückweisung, OA 129 = Annahme) BFF und E.L. (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme) REP (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 385 = Kenntnis als Zwischenbericht; OA 129 = Annahme) BFF und E.L. (B 385 = Kenntnis, OA 129 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 62
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 385 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da von den Fraktionen zu diesem Themenkomplex ein Antrag eingebracht wird. 2. Der Vorlage OA 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDREPBFFE.lPDSÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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B_385_2001 Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler Platz

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