Neugestaltung des Güterplatzes Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148
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Güterplatz — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
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- Güterplatz: Illegales Halten und Parken unterbinden - Ladezone einrichten06.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Güterplatz per E-MailInhalt
Anregung vom 24.08.2010, OA 1184 entstanden aus Vorlage: OF 686/1 vom 18.08.2010
Betreff: Neugestaltung des Güterplatzes Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 148 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat mitteilt, 1. wie er die Erfolgsaussichten einschätzt, die bestehende Finanzierungslücke von zirka 400.000 Euro durch Sponsorenmittel zu schließen? Welche Schritte wurden in dieser Hinsicht bereits unternommen beziehungsweise sind geplant? Wie kann eine finanzielle Beteiligung der Stadt ausgeschlossen sein, obwohl noch eine Finanzierungslücke besteht; 2. wie trotz der Absenkung des inneren Platzbereichs und der neu zu schaffenden Baumreihen sichergestellt werden kann, dass der innere Platzbereich von der Straße aus gut einsehbar ist, sodass eine soziale Kontrolle gewährleistet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 2010MM 148Neugestaltung des GüterplatzesMagistratsvortrag
- 18. August 2010OFOF 686/1Neugestaltung des GüterplatzesOrtsbeiratsantrag · FDP
- 24. August 2010VV 1382Neugestaltung des GüterplatzesAnfrage
- 24. August 2010Sie sind hierOAOA 1184Neugestaltung des Güterplatzes Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148Anregung
- 24. August 2010OFOF 687/1Neugestaltung des GüterplatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2010STST 1391Neugestaltung des GüterplatzesStellungnahme
- 24. November 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1555Neugestaltung des GüterplatzesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 148 wird mit der Maßgabe zugestimmt, zusätzliche Grünelemente in den Entwurf zu integrieren und sich um einen Ersatz für wegfallende gastronomische Nutzung zu bemühen. 2. Die Vorlage NR 2023 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2023), LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 148 und OA 1184 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 148 wird mit der Maßgabe zugestimmt, zusätzliche Grünelemente in den Entwurf zu integrieren und sich um einen Ersatz für wegfallende gastronomische Nutzung zu bemühen. 2. Die Vorlage NR 2023 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2023), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)