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Neugestaltung des Güterplatzes

Vorlagentyp: OFFDP
17 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: - Wie schätzt der Magistrat die Erfolgsaussichten seines Bemühens ein, die bestehende Finanzierungslücke von ca. 400.000 Euro durch Sponsorenmittel zu schließen? Welche Schritte wurden in dieser Hinsicht bereits unternommen bzw. sind geplant? Wie kann eine finanzielle Beteiligung der Stadt ausgeschlossen sein, obwohl noch eine Finanzierungslücke besteht? - Warum wird einmal von fünf und einmal von sieben nicht erhaltenswerten Bestandsbäumen gesprochen? Warum sind diese fünf bzw. sieben Bestandsbäume nicht erhaltenswert, so dass sie gefällt werden müssen? - Wie kann trotz der Absenkung des inneren Platzbereichs und der neu zu schaffenden Baumreihen sichergestellt werden, dass der innere Platzbereich von der Straße aus gut einsehbar ist, so dass eine soziale Kontrolle gewährleistet ist?

Inhalt

Antrag vom 18.08.2010, OF 686/1

Betreff:

Neugestaltung des Güterplatzes

Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

- Wie schätzt der Magistrat die Erfolgsaussichten seines Bemühens ein, die bestehende Finanzierungslücke von ca. 400.000 Euro durch Sponsorenmittel zu schließen? Welche Schritte wurden in dieser Hinsicht bereits unternommen bzw. sind geplant? Wie kann eine finanzielle Beteiligung der Stadt ausgeschlossen sein, obwohl noch eine Finanzierungslücke besteht?

- Warum wird einmal von fünf und einmal von sieben nicht erhaltenswerten Bestandsbäumen gesprochen? Warum sind diese fünf bzw. sieben Bestandsbäume nicht erhaltenswert, so dass sie gefällt werden müssen?

- Wie kann trotz der Absenkung des inneren Platzbereichs und der neu zu schaffenden Baumreihen sichergestellt werden, dass der innere Platzbereich von der Straße aus gut einsehbar ist, so dass eine soziale Kontrolle gewährleistet ist?

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2010MM 148Neugestaltung des GüterplatzesMagistratsvortrag
  2. 18. August 2010Sie sind hier
    OFOF 686/1Neugestaltung des Güterplatzes
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 24. August 2010OFOF 687/1Neugestaltung des GüterplatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 24. August 2010VV 1382Neugestaltung des GüterplatzesAnfrage
  5. 24. August 2010OAOA 1184Neugestaltung des Güterplatzes Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148Anregung
  6. 28. Oktober 2010STST 1391Neugestaltung des GüterplatzesStellungnahme
  7. 24. November 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1555Neugestaltung des GüterplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 46 · 24.08.2010
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung OA 1184 2010 Auskunftsersuchen V 1382 2010 1. Der Vorlage M 148 wird unter Hinweis auf OA 1184 zugestimmt. 2. a) Der erste und dritte Punkt der Vorlage OF 686/1 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. b) Der zweite Punkt der Vorlage OF 686/1 wird in der vorgelegten Fassung als Anfrage an den Magistrat beschlossen 3. Die Vorlage OF 687/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Annahme)

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