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Holzhausenschule Antrag der SPD vom 28.10.2009, NR 1602

Vorlagentyp: OA
161 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 23.11.2009, OA 1026 entstanden aus Vorlage: OF 417/2 vom 23.11.2009

Betreff: Holzhausenschule Antrag der SPD vom 28.10.2009, NR 1602 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 Etatmittel, Planungs- und Verwaltungsressourcen für folgende Maßnahmen bereitzustellen:

  1. Haushaltsjahr 2010: Planung und Umsetzung einer kurzfristigen Erweiterung der Raumkapazitäten der Holzhausenschule durch Bereitstellung zusätzlicher mobiler Schulräume/Container. Die neuen Raumkapazitäten sind rechtzeitig zum Beginn des Schuljahres 2010/2011 bereitzustellen. Die Bereitstellung zusätzlicher mobiler Schulräume/Container ist mit den bereits vorhandenen mobilen Schulräumen/Containern dahin gehend abzustimmen, dass der Grundflächenverbrauch des Schulhofes weitestgehend minimiert wird.
  2. Haushaltsjahr 2010: Planung eines Erweiterungsbaus für die Holzhausenschule. Die Kapazitäten des Erweiterungsbaus sind so zu dimensionieren, dass mit seiner Fertigstellung, auch unter Berücksichtigung eines möglichen Raumbedarfs der Holzhausenschule im Zusammenhang mit dem Ausbau von Ganztagsbetreuungsangeboten, die bestehenden mobilen Schulräume/Container vollständig entfernt werden können. Im Zuge dieser Baumaßnahme sind weiterhin Turnhallenkapazitäten zu errichten, welche einen regulären Sportunterricht ermöglichen. Planung und begleitende verwaltungsrechtliche/genehmigungsrechtliche Prozesssteuerung sollen unter der Zielvorgabe erfolgen, dass mit der Umsetzung der Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2011 begonnen werden kann. Gegebenenfalls sind über die städtischen Ressourcen hinaus externe Dritte in die Planung einzubinden. Spätestens Ende Mai 2010 soll es einen Zwischenbericht über den Stand der Maßnahme geben.
  3. Haushaltsjahr 2011: Beginn der Baumaßnahmen zur Errichtung des unter Ziffer 2. genannten Erweiterungsbaus sowie der Turnhallenkapazitäten für die Holzhausenschule. Begründung: An der Holzhausenschule besteht sowohl quantitativ als auch qualitativ ein Raumproblem. Auf Basis angekündigter (erfreulicherweise stark steigender!) Schülerzahlen stehen für die Schuljahre 2010/2011 ff. durchgehend zu wenige Klassenräume zur Verfügung. In der näheren Umgebung der Holzhausenschule (entlang der Hansaallee) wurden/werden weitere Wohnungen errichtet, sodass mittelfristig mit weiter steigenden bzw. zumindest auf hohem Niveau konstanten Schülerzahlen gerechnet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Antrag vom 28.10.2009, NR 1602

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2009OFOF 417/2HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Freie_Wähler
  2. 23. November 2009Sie sind hier
    OAOA 1026Holzhausenschule Antrag der SPD vom 28.10.2009, NR 1602
    Anregung
  3. 1. März 2010BB 130Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  4. 20. August 2010BB 537Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  5. 31. Januar 2011BB 51Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  6. 6. Februar 2012BB 56Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  7. 16. Juli 2012BB 327Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  8. 21. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 161 WochenBB 565Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage NR 1602 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Enzmann gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. 2. Die Vorlage OA 1026 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Enzmann gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 1)
Sonstige:
FAG (NR 1602 = Annahme)NPD (NR 1602 = Annahme)Freie Wähler (NR 1602 = Prüfung und Berichterstattung)REP (NR 1602 = Annahme, OA 1026 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (NR 1602 und OA 1026 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FDP (= Zurückstellung zum Etat) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FDP (= Zurückstellung zum Etat) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (NR 1602 = Annahme) Freie Wähler (NR 1602 = Prüfung und Berichterstattung) REP (NR 1602 = Annahme, OA 1026 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (NR 1602 und OA 1026 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage NR 1602 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Enzmann gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. 2. Die Vorlage OA 1026 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Enzmann gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FDP (= Zurückstellung zum Etat) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FDP (= Zurückstellung zum Etat)

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