Raumnot an der Holzhausenschule
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 56
Betreff: Raumnot an der Holzhausenschule Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.11.2011, § 779 - NR 1602/09 SPD, NR 1612/09 FAG, OA 1026/09 OBR 2, OM 3791/09 OBR 3, B 51/11 - Zwischenbericht: Die Holzhausenschule steht seit 2010 unter Denkmalschutz und soll zur 6-zügigen Grundschule ausgebaut werden. Wegen der bestehenden Komplexität der nun mit dem Denkmalschutz zu vereinbarenden Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen sowie der Vereinbarkeit mit einem konventionellen und den Anforderungen entsprechenden Schulbau wurde ein Architektenwettbewerb mit Unterstützung eines Architekturbüros ausgelobt. Über die Ergebnisse des Architektenwettbewerbes soll im Frühjahr 2012 durch ein Preisgericht entschieden werden. Eine Entlastung der Holzhausenschule wäre über eine Verkleinerung ihres Schulbezirkes zu erreichen, indem die Miquelallee mit einer Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zur Änderung der Schulbezirkssatzung künftig die Einzugsbereiche der Astrid-Lindgren-Schule in Ginnheim und der Holzhausenschule abgrenzt. Beide Schulen wurden aufgefordert, ihre Schulkonferenzen gem. § 130 Abs. 1 Hessisches Schulgesetz zu diesem Vorschlag anzuhören. Während sich die Schulkonferenz der Astrid-Lindgren-Schule für diesen Vorschlag aussprach, liegt seitens der Schulkonferenz der Holzhausenschule inzwischen ein ablehnendes Votum vor. Der Magistrat beabsichtigt, zur Entlastung der Holzhausenschule eine Änderung der Schulbezirkssatzung in das parlamentarische Beschlussverfahren einzubringen. Die Satzungsänderung bedarf der Zustimmung des Staatlichen Schulamtes, das die Auswirkungen einer Schulbezirksänderung auf die Schulorganisation der beteiligten Schulen prüft. Derzeit ist der Magistrat noch um eine Abstimmung der weiteren Vorgehensweise mit dem Staatlichen Schulamt bemüht.Nebenvorlage: Anregung vom 15.03.2012, OA 159 Antrag vom 15.03.2012, OF 166/3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Oktober 2009OFOF 808/3Raumbedarf der HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Oktober 2009NRNR 1602Raumnot an der Holzhausenschule - Es muss etwas passierenSTVV-Antrag · SPD
- 3. November 2009NRNR 1612Raumnot an der HolzhausenschuleSTVV-Antrag · FAG
- 13. November 2009OFOF 834/3Raumbedarf der HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE., FDP
- 23. November 2009OFOF 417/2HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Freie_Wähler
- 23. November 2009OAOA 1026Holzhausenschule Antrag der SPD vom 28.10.2009, NR 1602Anregung
- 26. November 2009OMOM 3791Raumbedarf der HolzhausenschuleDirektanregung
- 1. März 2010BB 130Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
- 20. August 2010BB 537Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
- 31. Januar 2011BB 51Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
- 6. Februar 2012Sie sind hierBB 56Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
- 15. März 2012OFOF 166/3Holzhausenschule: Änderung der SchulbezirksgrenzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. März 2012OAOA 159Holzhausenschule: Änderung der Schulbezirksgrenzen Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 56Anregung
- 16. Juli 2012BB 327Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
- 21. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 166 WochenBB 565Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (B 56 = Kenntnis, OA 159 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme)