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Raumnot an der Holzhausenschule

Vorlagentyp: B
166 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 56

Betreff: Raumnot an der Holzhausenschule Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.11.2011, § 779 - NR 1602/09 SPD, NR 1612/09 FAG, OA 1026/09 OBR 2, OM 3791/09 OBR 3, B 51/11 - Zwischenbericht: Die Holzhausenschule steht seit 2010 unter Denkmalschutz und soll zur 6-zügigen Grundschule ausgebaut werden. Wegen der bestehenden Komplexität der nun mit dem Denkmalschutz zu vereinbarenden Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen sowie der Vereinbarkeit mit einem konventionellen und den Anforderungen entsprechenden Schulbau wurde ein Architektenwettbewerb mit Unterstützung eines Architekturbüros ausgelobt. Über die Ergebnisse des Architektenwettbewerbes soll im Frühjahr 2012 durch ein Preisgericht entschieden werden. Eine Entlastung der Holzhausenschule wäre über eine Verkleinerung ihres Schulbezirkes zu erreichen, indem die Miquelallee mit einer Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zur Änderung der Schulbezirkssatzung künftig die Einzugsbereiche der Astrid-Lindgren-Schule in Ginnheim und der Holzhausenschule abgrenzt. Beide Schulen wurden aufgefordert, ihre Schulkonferenzen gem. § 130 Abs. 1 Hessisches Schulgesetz zu diesem Vorschlag anzuhören. Während sich die Schulkonferenz der Astrid-Lindgren-Schule für diesen Vorschlag aussprach, liegt seitens der Schulkonferenz der Holzhausenschule inzwischen ein ablehnendes Votum vor. Der Magistrat beabsichtigt, zur Entlastung der Holzhausenschule eine Änderung der Schulbezirkssatzung in das parlamentarische Beschlussverfahren einzubringen. Die Satzungsänderung bedarf der Zustimmung des Staatlichen Schulamtes, das die Auswirkungen einer Schulbezirksänderung auf die Schulorganisation der beteiligten Schulen prüft. Derzeit ist der Magistrat noch um eine Abstimmung der weiteren Vorgehensweise mit dem Staatlichen Schulamt bemüht.Nebenvorlage: Anregung vom 15.03.2012, OA 159 Antrag vom 15.03.2012, OF 166/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2009OFOF 808/3Raumbedarf der HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Oktober 2009NRNR 1602Raumnot an der Holzhausenschule - Es muss etwas passierenSTVV-Antrag · SPD
  3. 3. November 2009NRNR 1612Raumnot an der HolzhausenschuleSTVV-Antrag · FAG
  4. 13. November 2009OFOF 834/3Raumbedarf der HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE., FDP
  5. 23. November 2009OFOF 417/2HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Freie_Wähler
  6. 23. November 2009OAOA 1026Holzhausenschule Antrag der SPD vom 28.10.2009, NR 1602Anregung
  7. 26. November 2009OMOM 3791Raumbedarf der HolzhausenschuleDirektanregung
  8. 1. März 2010BB 130Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  9. 20. August 2010BB 537Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  10. 31. Januar 2011BB 51Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  11. 6. Februar 2012Sie sind hier
    BB 56Raumnot an der Holzhausenschule
    Magistratsbericht
  12. 15. März 2012OFOF 166/3Holzhausenschule: Änderung der SchulbezirksgrenzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  13. 15. März 2012OAOA 159Holzhausenschule: Änderung der Schulbezirksgrenzen Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 56Anregung
  14. 16. Juli 2012BB 327Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  15. 21. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 166 WochenBB 565Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 9
Sitzung 8 · 23.02.2012
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 56 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 10 · 12.03.2012
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 56 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 9 · 15.03.2012
TO I, TOP 25
Beraten
Anregung OA 159 2012 1. Die Vorlage B 56 wird mangels gültig abgegebener Stimmen zurückgewiesen, da alle Ortsbeiratsmitglieder mit Enthaltung votiert haben. 2. Die Vorlage OF 166/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 23.04.2012
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 56 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 159 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
NPD (B 56 = Kenntnis, OA 159 = Annahme)REP (B 56 = Kenntnis, OA 159 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (B 56 = Kenntnis, OA 159 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 23.04.2012
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 56 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 159 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 03.05.2012
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 56 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 159 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme)

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