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Holzhausenschule: Änderung der Schulbezirksgrenzen Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 56

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 15.03.2012, OA 159 entstanden aus Vorlage: OF 166/3 vom 15.03.2012

Betreff: Holzhausenschule: Änderung der Schulbezirksgrenzen Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 56 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei einer eventuellen Änderung der Schulbezirksgrenzen zwischen Holzhausenschule und Astrid-Lindgren-Schule auf jeden Fall folgende Rahmenbedingungen zu beachten:

  1. Der Ausbau der Holzhausenschule zur sechszügigen Grundschule auf der Basis des ausgeschriebenen Architektenwettbewerbs muss gewährleistet bleiben.
  2. Die pädagogisch wichtige soziale Durchmischung des Schülerklientels der Holzhausenschule muss auch bei ggf. geänderten Schulbezirksgrenzen erhalten bleiben. Begründung: Die Holzhausenschule hat in mehr als zehn Jahren ein Schulprofil entwickelt, das sie zu einer der attraktivsten Grundschulen in Frankfurt macht. Steigende Schülerzahlen bestätigen dies. Umso wichtiger ist es, dass die damit heute verbundenen Erfolge - die zahlenmäßig stabile Größe und soziale Vielfalt der Schülerschaft - nicht durch eine ungeeignete Änderung der Schulbezirksgrenzen gefährdet werden. Sollte dennoch eine solche Änderung vorgenommen werden, müssen die oben genannten Bedingungen auf jeden Fall sicher erfüllt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 56

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2012BB 56Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  2. 15. März 2012Sie sind hier
    OAOA 159Holzhausenschule: Änderung der Schulbezirksgrenzen Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 56
    Anregung
  3. 15. März 2012OFOF 166/3Holzhausenschule: Änderung der SchulbezirksgrenzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 16. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 327Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 23.04.2012
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Vorlage B 56 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 159 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
NPD (B 56 = Kenntnis, OA 159 = Annahme)REP (B 56 = Kenntnis, OA 159 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (B 56 = Kenntnis, OA 159 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 23.04.2012
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 56 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 159 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 03.05.2012
TO II, TOP 39
Beraten
1. Die Vorlage B 56 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 159 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 12 · 27.08.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 327) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 1625,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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