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Raumnot an der Holzhausenschule - Es muss etwas passieren

Vorlagentyp: NRSPD
164 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

passieren Trotz der bekannten steigenden Geburtenraten und demzufolge Schülerzahlen wartet die Holzhausenschule schon seit Jahren vergeblich auf einen Erweiterungsbau. Bereits jetzt werden schon 70 Kinder im Container unterrichtet - ohne dass einer der größten Grundschulen in Frankfurt eine Perspektive eröffnet wird, wie es weitergehen soll. Die Zahlen des Einwohnermeldeamtes belegen klar, dass die Schülerzahlen steigen werden. Es ist absehbar, dass zum Schuljahr 2010/11 erneut ein zusätzlicher Klassenraum fehlen wird, wie jedes folgende Jahr bis 2014. Nach den sich daraus ergebenden Zahlen braucht die Schule längerfristig 9 weitere Räume, eine Mensa und erweiterte Turnhallenkapazitäten. Da die Schule einen Antrag auf ganztägige Betreuung beim Land Hessen gestellt hat, werden zusätzliche Betreuungsräume benötigt. Welcher zusätzliche Bedarf durch das Neubaugebiet "Hansapark" entstehen wird, ist jetzt noch nicht abzusehen, wird die Situation jedoch ohne Zweifel weiter verschärfen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat stellt in den Doppelhaushalt 2010/2011 ausreichend Mittel für den Erweiterungsbau der Holzhausenschule ein, so dass alle Kinder angemessen beschult werden können.
  2. Er erstellt zeitnah eine Bau- und Finanzierungsvorlage für diesen Erweiterungsbau.
  3. Die bereits aufgestellten Container werden mit einem Wasseranschluss ausgestattet.

Inhalt

Betreff: Raumnot an der Holzhausenschule - Es muss etwas passieren Trotz der bekannten steigenden Geburtenraten und demzufolge Schülerzahlen wartet die Holzhausenschule schon seit Jahren vergeblich auf einen Erweiterungsbau. Bereits jetzt werden schon 70 Kinder im Container unterrichtet - ohne dass einer der größten Grundschulen in Frankfurt eine Perspektive eröffnet wird, wie es weitergehen soll. Die Zahlen des Einwohnermeldeamtes belegen klar, dass die Schülerzahlen steigen werden. Es ist absehbar, dass zum Schuljahr 2010/11 erneut ein zusätzlicher Klassenraum fehlen wird, wie jedes folgende Jahr bis 2014. Nach den sich daraus ergebenden Zahlen braucht die Schule längerfristig 9 weitere Räume, eine Mensa und erweiterte Turnhallenkapazitäten. Da die Schule einen Antrag auf ganztägige Betreuung beim Land Hessen gestellt hat, werden zusätzliche Betreuungsräume benötigt. Welcher zusätzliche Bedarf durch das Neubaugebiet "Hansapark" entstehen wird, ist jetzt noch nicht abzusehen, wird die Situation jedoch ohne Zweifel weiter verschärfen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat stellt in den Doppelhaushalt 2010/2011 ausreichend Mittel für den Erweiterungsbau der Holzhausenschule ein, so dass alle Kinder angemessen beschult werden können.
  2. Er erstellt zeitnah eine Bau- und Finanzierungsvorlage für diesen Erweiterungsbau.
  3. Die bereits aufgestellten Container werden mit einem Wasseranschluss ausgestattet.Nebenvorlage: Anregung vom 23.11.2009, OA 1026 Antrag vom 23.11.2009, OF 417/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2009Sie sind hier
    NRNR 1602Raumnot an der Holzhausenschule - Es muss etwas passieren
    STVV-Antrag · SPD
  2. 1. März 2010BB 130Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  3. 20. August 2010BB 537Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  4. 31. Januar 2011BB 51Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  5. 6. Februar 2012BB 56Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  6. 16. Juli 2012BB 327Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  7. 21. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 565Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 39 · 23.11.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Anregung OA 1026 2009 1. Die Vorlage NR 1602 dient unter Hinweis auf OA 1026 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 417/2 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 41 · 23.11.2009
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 1602 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 3
Sitzung 39 · 26.11.2009
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 1602 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage NR 1602 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Enzmann gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. 2. Die Vorlage OA 1026 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Enzmann gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 1)
Sonstige:
FAG (NR 1602 = Annahme)NPD (NR 1602 = Annahme)Freie Wähler (NR 1602 = Prüfung und Berichterstattung)REP (NR 1602 = Annahme, OA 1026 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (NR 1602 und OA 1026 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FDP (= Zurückstellung zum Etat) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FDP (= Zurückstellung zum Etat) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (NR 1602 = Annahme) Freie Wähler (NR 1602 = Prüfung und Berichterstattung) REP (NR 1602 = Annahme, OA 1026 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (NR 1602 und OA 1026 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage NR 1602 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Enzmann gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. 2. Die Vorlage OA 1026 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Enzmann gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FDP (= Zurückstellung zum Etat) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FDP (= Zurückstellung zum Etat)

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