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Raumnot an der Holzhausenschule

Vorlagentyp: B
166 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 565

Betreff: Raumnot an der Holzhausenschule Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.10.2012, § 2111 - NR 1602/09 SPD, NR 1612/09 FAG, OA 1026/09 OBR 2, OM 3791/09 OBR 3, B 327/12 - Die unter Denkmalschutz stehende Holzhausenschule soll zu einer sechszügigen Grundschule ausgebaut werden. Zurzeit wird ein Verhandlungsverfahren mit dem Preisträger des ausgelobten Architektenwettbewerbes durchgeführt, das zur Auswahl des wirtschaftlichsten Konzeptes in Verbindung mit der besten Umsetzungskompetenz dient. Hinsichtlich einer Veränderung der Schulbezirksgrenze zwischen der Holzhausenschule und der Astrid-Lindgren-Schule ist unter Beteiligung des Staatlichen Schulamtes ein Kompromiss gefunden worden, der dem Wunsch der Holzhausenschule zur Gewährleistung einer sozialen Durchmischung ihres Schülerklientels entspricht. Der Vorschlag beinhaltet auch eine Änderung des Schulbezirkes der Heinrich-Seliger-Schule. Eine Vorlage zur Änderung der Schulbezirkssatzung wird in Kürze in das parlamentarische Beschlussverfahren eingebracht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2009OFOF 808/3Raumbedarf der HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Oktober 2009NRNR 1602Raumnot an der Holzhausenschule - Es muss etwas passierenSTVV-Antrag · SPD
  3. 3. November 2009NRNR 1612Raumnot an der HolzhausenschuleSTVV-Antrag · FAG
  4. 13. November 2009OFOF 834/3Raumbedarf der HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE., FDP
  5. 23. November 2009OFOF 417/2HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Freie_Wähler
  6. 23. November 2009OAOA 1026Holzhausenschule Antrag der SPD vom 28.10.2009, NR 1602Anregung
  7. 26. November 2009OMOM 3791Raumbedarf der HolzhausenschuleDirektanregung
  8. 1. März 2010BB 130Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  9. 20. August 2010BB 537Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  10. 31. Januar 2011BB 51Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  11. 6. Februar 2012BB 56Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  12. 16. Juli 2012BB 327Raumnot an der HolzhausenschuleMagistratsbericht
  13. 21. Dezember 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 166 Wochen
    BB 565Raumnot an der Holzhausenschule
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 9
Sitzung 17 · 17.01.2013
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 565 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 21.01.2013
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 565 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 17 · 24.01.2013
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 565 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 565 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiratenRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

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