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Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen

Vorlagentyp: OA
96 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 29.10.2009, OA 1017 entstanden aus Vorlage: OF 524/8 vom 29.10.2009

Betreff: Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. den Ortsbeirat detailliert über den gegenwärtigen Stand der Planungen zu informieren und möglichst schnell eine Entscheidung über Renovierung oder Abriss und Neubau der Schwimmhalle in der Ernst-Reuter-Schule zu fällen, 2. ebenfalls so schnell wie möglich allen von der Schließung betroffenen Schulen im Ortsbezirk in den Morgenstunden sowie allen von der Schließung betroffenen Vereinen des Ortsbezirks in den Abendstunden die Nutzung der Titus Therme zu ermöglichen, 3. die Eintrittskosten für die Ersatzlösung (z.B. auch für die Therapeuten für in der Titus Therme durchgeführte Therapien für behinderte Schülerinnen und Schüler der Ernst-Reuter-Schule) zu übernehmen und die bisher von Privat getragenen Kosten zu erstatten sowie 4. die folgenden Fragen zu beantworten:

a) Welche Schulen und Vereine sind neben den bereits erwähnten in welchem Umfang von der Schließung der Schwimmhalle betroffen?

b) Wann werden beziehungsweise wurden den betroffenen Schulen und Vereinen welche Ersatzlösungen angeboten?

c) Mit welchen Einschränkungen beziehungsweise Erschwernissen müssen die Betroffenen (Schülerinnen und Schüler sowie die Vereinsmitglieder) für welchen Zeitraum rechnen? Wird ein Ausgleich für evtl. entstandene Mehraufwendungen (z.B. Fahrgeld) gewährt?

d) Aus welchem Grund hat es seit den Osterferien keine Informationen an die Betroffenen hinsichtlich Ersatzlösungen gegeben?

e) Warum ist die Sanierung der Schwimmhalle nicht in die Prioritätenliste für das Konjunkturprogramm aufgenommen worden?

Begründung: Für viele Kinder ist der Unterricht in der Schule die einzige Möglichkeit, Schwimmen zu lernen. Die Stadt Frankfurt steht hier in der Pflicht, den im 3. Schuljahr obligatorischen Unterricht auch tatsächlich in einem mit vertretbarem Zeitaufwand zu erreichenden Bad zu ermöglichen. Gleichzeitig muss auch den Vereinen die Möglichkeit gegeben werden, ihren Betrieb aufrechtzuerhalten. In den letzten Jahren musste das Schwimmbad in der Ernst-Reuter-Schule immer wieder wegen Renovierungsarbeiten geschlossen werden, seit April dieses Jahres ist es ganz zu. Von der Schließung betroffen sind u.a. die vier Grundschulen des Ortsbezirks (Robert-Schumann-Schule, Heinrich-Kromer-Schule, Erich-Kästner-Schule, Römerstadtschule), denen von Seiten des Stadtschulamts bis jetzt keine vernünftige Alternative für den im dritten Schuljahr obligatorischen Schwimmunterricht angeboten werden konnte. Die räumlich am nächsten gelegenen Titus Thermen wurden offensichtlich nicht in Erwägung gezogen, statt dessen Zeiten im nur nach langer Straßenbahnfahrt bzw. mit Hilfe extra eingesetzter Busse zu erreichenden Rebstockbad angeboten, in dem zudem keine Bahnen abgetrennt werden können, was die Beaufsichtigung der Kinder erheblich erschwert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2009Sie sind hier
    OAOA 1017Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen
    Anregung
  2. 29. Oktober 2009OFOF 524/8Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 5. März 2010BB 164Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenMagistratsbericht
  4. 20. August 2010BB 539Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenMagistratsbericht
  5. 2. September 2011Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 3471. Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen 2. Schwimmbad an der Ernst-Reuter-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 41 · 23.11.2009
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 1017 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1017 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

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