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Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen

Vorlagentyp: OFCDUSPD
96 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Für viele Kinder ist der Unterricht in der Schule die einzige Möglichkeit, schwammen zu lernen. Die Stadt Frankfurt steht hier in der Pflicht, den im 3. Schuljahr obligatorischen Unterricht auch tatsächlich in einem mit vertretbarem Zeitaufwand zu erreichenden Bad zu ermöglichen. Gleichzeitig muss auch den Vereinen die Möglichkeit gegeben werden, ihren Betrieb aufrecht zu erhalten.

Inhalt

Antrag vom 29.10.2009, OF 524/8

Betreff:

Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen

In den letzten Jahren musste das Schwimmbad in der Ernst-Reuter-Schule immer wieder wegen Renovierungsarbeiten geschlossen werden, seit April dieses Jahres ist es ganz zu. Von der Schließung betroffen sind u.a. die vier Grundschulen des Ortsbezirks (Robert-Schumann-Schule, Heinrich-Kromer-Schule, Erich-Kästner-Schule, Römerstadtschule), denen von Seiten des Stadtschulamts bis jetzt keine vernünftige Alternative für den im dritten Schuljahr obligatorischen Schwimmunterricht angeboten werden konnte. Die räumlich am nächsten gelegenen Titusthermen wurden offensichtlich nicht in Erwägung gezogen, statt dessen Zeiten im nur nach langer Straßenbahnfahrt bzw. mit Hilfe extra eingesetzter Busse zu erreichenden Rebstockbad angeboten, in dem zudem keine Bahnen abgetrennt werden können, was die Beaufsichtigung der Kinder erheblich erschwert.

Der Ortsbeirat bittet deshalb die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat zu beauftragen,

  1. den Ortsbeirat detailliert über den gegenwärtigen Stand der Planungen zu informieren und möglichst schnell eine Entscheidung über Renovierung oder Abriss und Neubau der Schwimmhalle in der Ernst-Reuter-Schule zu fällen,
  2. ebenfalls so schnell wie möglich allen von der Schließung betroffenen Schulen im Ortsbezirk in den Morgenstunden sowie allen von der Schließung betroffenen Vereinen des Ortsbezirks in den Abendstunden die Nutzung der Titustherme zu ermöglichen,
  3. die EintrittsKOsten für die Ersatzlösung (z.B. auch für die Therapeuten für in der Titustherme durchgeführten Therapien für behinderte Schülerinnen und Schüler der Ernst-Reuter-Schule) zu übernehmen und die bisher von Privat getragenen Kosten zu erstatten sowie
  4. die folgenden Fragen zu beantworten:

a) Welche Schulen und Vereine sind neben den bereits erwähnten in welchem Umfang von der Schließung der Schwimmhalle betroffen?

b) Wann werden bzw. wurden den betroffenen Schulen und Vereinen welche Ersatzlösungen angeboten?

c) Mit welchen Einschränkungen bzw. Erschwernissen müssen die Betroffenen (Schülerinnen und Schüler sowie die Vereinsmitglieder) für welchen Zeitraum rechnen? Wird ein Ausgleich für evtl. entstandenen Mehraufwendungen (z.B. Fahrgeld) gewährt?

d) Aus welchem Grund hat es seit den Osterferien keine Informationen an die Betroffenen hinsichtlich Ersatzlösungen gegeben?

e) Warum ist die Sanierung der Schwimmhalle nicht in die Prioritätenliste für das Konjunkturprogramm aufgenommen worden?

Begründung:

Für viele Kinder ist der Unterricht in der Schule die einzige Möglichkeit, schwammen zu lernen. Die Stadt Frankfurt steht hier in der Pflicht, den im 3. Schuljahr obligatorischen Unterricht auch tatsächlich in einem mit vertretbarem Zeitaufwand zu erreichenden Bad zu ermöglichen. Gleichzeitig muss auch den Vereinen die Möglichkeit gegeben werden, ihren Betrieb aufrecht zu erhalten.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2009OAOA 1017Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenAnregung
  2. 29. Oktober 2009Sie sind hier
    OFOF 524/8Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 5. März 2010BB 164Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenMagistratsbericht
  4. 20. August 2010BB 539Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenMagistratsbericht
  5. 2. September 2011Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 3471. Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen 2. Schwimmbad an der Ernst-Reuter-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 36 · 29.10.2009
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 1017 2009 1. Die Vorlage OF 519/8 wird durch die Annahme der Vorlage OF 524/08 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 520/8 wird durch die Annahme der Vorlage OF 524/8 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 524/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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