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Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen

Vorlagentyp: B
96 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 164

Betreff: Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2009, § 7245 - OA 1017 OBR 8 - Zwischenbericht:

  1. Die Ernst-Reuter-Schule besteht aus mehreren Einzel-Bauteilen, die miteinander verbunden sind und ein Gesamtensemble auf hohem gestalterischen Niveau bilden. Dies wird unter anderem durch eine durchgehende Fassadengestaltung betont. Sämtliche zu treffende Baumaßnahmen sollten diesem Grundgedanken des Gesamtensembles Rechnung tragen. Die Schwimmhalle ist baulich in einem sehr schlechten Zustand. Nach einer Grobkostenschätzung kostet ein Neubau der Schwimmhalle ca. 3.500.000,-€ brutto, also ca. 30% mehr als eine Sanierung mit ca. 2.700.000,-€ brutto. Die Erfahrung zeigt, dass Sanierungen durch vorher nicht absehbare Probleme, die erst beim Bauen erkannt werden, erheblich teurer werden, als in einer Grobkostenschätzung veranschlagt werden konnte. Wird die Thematik des Gesamtensembles außer acht gelassen und die Schwimmhalle isoliert unter rein technisch-wirtschaftlichen Aspekten betrachtet, ist ein Abbruch und Neubau der Schwimmhalle einer Sanierung vorzuziehen.
  2. Die Koordination der Schwimmbad- und Schulschwimmbadbelegungen haben ab dem Schuljahresbeginn 2009/2010 die BäderBetriebe Frankfurt übernommen.
  3. Die Eintrittskosten für die Schüler und deren Begleitung werden vom Stadtschulamt übernommen.
  4. Außer den bereits genannten Schulen sind noch folgende Schulen und Vereine betroffen: Viktor-Frankl-Schule Fried-Lübecke-Schule Geschwister-Scholl-Schule Hermann-Herzog-Schule Erster Frankfurter Schwimmclub TSG Nordwest SV Moenus FTG Frankfurt Nach Mittelung der BäderBetriebe Frankfurt wurden allen Schulen und Vereinen entsprechende Ersatzzeiten im Stadtgebiet angeboten. Es konnten aber nicht alle Zeiten in den Titus Thermen angeboten werden, so dass zum Teil in andere Bäder Fahrzeiten entstehen. Für die Schulen werden die Fahrtkosten vom Stadtschulamt übernommen. Eine Übernahme der Fahrtkosten für die Vereine ist nicht möglich. Aus den von Bund und Land zur Verfügung gestellten Finanzmitteln wurden Projekte ausgewählt, die die Bedingungen zur Aufnahme in das Sonderinvestitionsprogramm und das Konjunkturprogramm erfüllt haben. Dies trifft für die Schwimmhalle der Ernst-Reuter-Schule unter Berücksichtigung des unter 1. ausgeführten nicht zu.Nebenvorlage: Antrag vom 17.05.2010, NR 1867

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2009OAOA 1017Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenAnregung
  2. 29. Oktober 2009OFOF 524/8Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 5. März 2010Sie sind hier
    BB 164Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen
    Magistratsbericht
  4. 17. Mai 2010NRNR 1867Neubauplanung der Schwimmhalle an der Ernst-Reuter-SchuleSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  5. 20. August 2010BB 539Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenMagistratsbericht
  6. 2. September 2011Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 3471. Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen 2. Schwimmbad an der Ernst-Reuter-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 45 · 12.04.2010
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 164 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 9
Sitzung 41 · 22.04.2010
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 41 · 22.04.2010
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage B 164 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP und REP gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 164 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1867 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (B 164 = Kenntnis)FAG (B 164 = Kenntnis)Stv. Schenk (B 164 = Kenntnis)REP (B 164 = Kenntnis, NR 1867 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 164 = Zurückweisung, NR 1867 = Annahme)Stv. Holtz (B 164 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, FAG und Stv. Schenk (B 164 = Kenntnis) REP (B 164 = Kenntnis, NR 1867 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 164 = Zurückweisung, NR 1867 = Annahme) Stv. Holtz (B 164 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 164 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1867 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPStv. HoltzStv. Schenk
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und ÖkoLinX-ARL

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