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Neubauplanung der Schwimmhalle an der Ernst-Reuter-Schule

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
78 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

der Ernst-Reuter-Schule Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Sommer 2010 eine Kostenvorlage zu erarbeiten, aus der genau ersichtlich ist, wie hoch die Kosten eines Neubaus der Schwimmhalle der Ernst-Reuter-Schule im Vergleich zur Sanierung der Schwimmhalle sind. Begründung: Bisherige Berichte haben die jeweiligen Kosten nur pauschal benannt. Um jedoch eine abschließende Entscheidung darüber treffen zu können, ob unter Kostengesichtspunkten eine Sanierung oder doch besser ein Neubau der Halle in Frage kommt, benötigen die Stadtverordneten eine genaue Entscheidungsgrundlage.

Inhalt

Antrag vom 17.05.2010, NR 1867

Betreff: Neubauplanung der Schwimmhalle an der Ernst-Reuter-Schule Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Sommer 2010 eine Kostenvorlage zu erarbeiten, aus der genau ersichtlich ist, wie hoch die Kosten eines Neubaus der Schwimmhalle der Ernst-Reuter-Schule im Vergleich zur Sanierung der Schwimmhalle sind.

Begründung: Bisherige Berichte haben die jeweiligen Kosten nur pauschal benannt. Um jedoch eine abschließende Entscheidung darüber treffen zu können, ob unter Kostengesichtspunkten eine Sanierung oder doch besser ein Neubau der Halle in Frage kommt, benötigen die Stadtverordneten eine genaue Entscheidungsgrundlage.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 164

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2010BB 164Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenMagistratsbericht
  2. 17. Mai 2010Sie sind hier
    NRNR 1867Neubauplanung der Schwimmhalle an der Ernst-Reuter-Schule
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 20. August 2010BB 539Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellenMagistratsbericht
  4. 2. September 2011Antwort des Magistrats · nach 78 WochenBB 3471. Nach Ausfall des Bades in der Ernst-Reuter-Schule Alternativen für den Schwimmunterricht bereitstellen 2. Schwimmbad an der Ernst-Reuter-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Die Vorlage B 164 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1867 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (B 164 = Kenntnis)FAG (B 164 = Kenntnis)Stv. Schenk (B 164 = Kenntnis)REP (B 164 = Kenntnis, NR 1867 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 164 = Zurückweisung, NR 1867 = Annahme)Stv. Holtz (B 164 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, FAG und Stv. Schenk (B 164 = Kenntnis) REP (B 164 = Kenntnis, NR 1867 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 164 = Zurückweisung, NR 1867 = Annahme) Stv. Holtz (B 164 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 55
Angenommen
1. Die Vorlage B 164 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1867 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPStv. HoltzStv. Schenk
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und ÖkoLinX-ARL

KAV
Sitzung 47 · 14.06.2010
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage NR 1867 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 8229,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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