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Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des Ostends

Vorlagentyp: NRGRÜNE
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 14.03.2002, NR 565

Betreff:

Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des Ostends

5 Jahre lang lag das neben dem zukünftigen EZB-Standort befindliche Honsell-Dreieck brach. Nun plant die Hochtief-Projektentwicklungsgesellschaft ein 80.000 qm Bruttogeschossfläche großes Einkaufszentrum mit Bürobebauung. Im Einkaufszentrum ist ein 2000 qm großer Supermarkt sowie eine breite Verkaufspalette von Möbeln und Designartikel. Die früher gehegten Pläne des Besitzers, des Münchner Fonds BBVI, für ein zusätzliches Kinozentrum werden nicht weiterverfolgt. Die komplexe Vorgeschichte dieses Projekts, die veränderten Nutzungsabsichten und die neuere Entwicklung des Ostends erfordern eine genauere Prüfung, wie sich das neue Projekt in die städtebauliche Umgebung einfügt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

  1. Die Genehmigung dieser Neuplanungen auf dem Honsell-Dreieck erfolgt nur unter der Bedingung, dass dort kein Supermarkt mit Gütern des täglichen Bedarfs entsteht. Denn mit dem Wegzug der Feuerwache am Ernst-Achilles-Platz soll ein Zentrum für das Ostend entstehen mit Läden, die Güter des täglichen Bedarfs anbieten. Die Ansiedlung eines Supermarktes auf dem Honsell-Dreieck widerspricht der Vorstellung einer wohnortnahen Versorgung und steht den erklärten städtebaulichen Zielen am Ernst-Achilles-Platz entgegen.
  2. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, vor der Genehmigung einer Bauvoranfrage dem zuständigen Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung die Klärung unter anderem folgender Fragen vorzutragen: 1. Zusätzlicher städtebaulicher Nutzen statt dem entfallenden Kinozentrum, 2. Zeitnahe Realisierung einer Straßenbahnhaltestelle mit unmittelbarer Anbindung zum neuen südöstlichen Eingang der U-Bahn Station Ostbahnhof, Finanzierung der kompletten Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen der Honsellstraße. Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 15.04.2002, NR 589

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. März 2002Sie sind hier
    NRNR 565Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des Ostends
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 23. August 2002BB 933Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des OstendsMagistratsbericht
  3. 6. September 2002BB 992Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des OstendsMagistratsbericht
  4. 3. März 2003Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 171Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des OstendsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 68
Beraten
nicht auf TO 1. Die Vorlage NR 565 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Die Beratung der Vorlage NR 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
PDS (NR 565 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (NR 565 Ziff. I. = Ablehnung, Ziff. II. = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (Ziff. I. = Ablehnung, Ziff. II = Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (NR 565 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (NR 565 Ziff. I. = Ablehnung, Ziff. II. = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Vorlage NR 565 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Die Beratung der Vorlage NR 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP = NR 565 (Ablehnung)

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