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Bauvorhaben Honsell-Dreieck

Vorlagentyp: NRSPD
6 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 15.04.2002, NR 589

Betreff:

Bauvorhaben Honsell-Dreieck

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, vor Genehmigung einer Bauvoranfrage Änderungen beim Bauvorhaben Honsell-Dreieck, die von der Beschlusslage der Stadtverordneten-

versammlung abweichen, durch Vorlage eines Objektblattes zu beordnen.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 14.03.2002, NR 565 Nebenvorlage: Antrag vom 22.05.2002, NR 642 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 17.04.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. April 2002 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 68
Beraten
nicht auf TO 1. Die Vorlage NR 565 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Die Beratung der Vorlage NR 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
PDS (NR 565 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (NR 565 Ziff. I. = Ablehnung, Ziff. II. = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (Ziff. I. = Ablehnung, Ziff. II = Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (NR 565 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (NR 565 Ziff. I. = Ablehnung, Ziff. II. = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Vorlage NR 565 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Die Beratung der Vorlage NR 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP = NR 565 (Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 589 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 589 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
REP (Ablehnung)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Enthaltung) REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 16.05.2002
TO I, TOP 19
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 589 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 642 = Ablehnung)PDS (NR 642 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 642 = Ablehnung) PDS (NR 642 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 10
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 589 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage NR 642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen REP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)

PARLIS

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