Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des Ostends
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Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 992
Betreff:
Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des Ostends
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2499 - NR 565 GRÜNE, B 933/02 -
Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002, § 2934, wurde der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Neuplanung des Honsell-Dreiecks eine Reihe von Bedingungen erfüllt.
Hierzu zählte zum Einen, dass dem Investor die wesentlichen Verpflichtungen aus dem ursprünglichen Kaufvertrag übertragen werden.
Zum Anderen sollen die Planungen neben einigen weiteren Gesichtspunkten die Ausgestaltung des Nahrungsmittelbereiches als ""Food Store" berücksichtigen.
Zum Kaufvertrag hat der Magistrat den Bericht B 699 vom 08.07.2002 vorgelegt.
Eine Kompensation für das entfallene Kinozentrum konnte, wie der Bericht darlegt, nicht erreicht werden. Ebenso war die Herstellung einer neuen Straßenbahnhaltestelle nicht in den Kaufvertrag zu integrieren.
Durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002, § 2934, wurde festgelegt, dass auf einen Supermarkt zugunsten der Projektentwicklung auf dem Areal der Feuerwache nicht verzichtet werden soll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 2002NRNR 565Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des OstendsSTVV-Antrag · GRÜNE
- 23. August 2002BB 933Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des OstendsMagistratsbericht
- 6. September 2002Sie sind hierBB 992Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des OstendsMagistratsbericht
- 3. März 2003Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 171Keine Bebauung des Honsell-Dreiecks auf Kosten des OstendsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung) bei Enthaltung CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und GRÜNE (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückverweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht)