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Radfahren auf der Zeil: Schrittgeschwindigkeit muss eingehalten werden

Vorlagentyp: NRCDU
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Begründung

Schrittgeschwindigkeit muss eingehalten werden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an den Querverbindungen der Zeil vermehrte Kontrollen der Stadtpolizei zur Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Fahrradfahrer durchzuführen, um auf das Unfallrisiko der überhöhten Geschwindigkeit hinzuweisen. Begründung: Schon jetzt zeigen die Kontrollen auf der Zeil ihre Wirkung, und es ist im letzten Jahr nur zu einem gemeldeten Vorfall gekommen. Vermehrte Kontrollen, gerade an den Querverbindungen der Zeil (Brockhausbrunnen / An der Hauptwache), können die von einer überhöhten Geschwindigkeit ausgehende Gefahr noch stärker in das Bewusstsein der Radfahrer rücken und somit gefährliche Situationen gar nicht erst entstehen lassen.

Inhalt

Antrag vom 28.01.2013, NR 501

Betreff: Radfahren auf der Zeil: Schrittgeschwindigkeit muss eingehalten werden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an den Querverbindungen der Zeil vermehrte Kontrollen der Stadtpolizei zur Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Fahrradfahrer durchzuführen, um auf das Unfallrisiko der überhöhten Geschwindigkeit hinzuweisen.

Begründung: Schon jetzt zeigen die Kontrollen auf der Zeil ihre Wirkung, und es ist im letzten Jahr nur zu einem gemeldeten Vorfall gekommen. Vermehrte Kontrollen, gerade an den Querverbindungen der Zeil (Brockhausbrunnen / An der Hauptwache), können die von einer überhöhten Geschwindigkeit ausgehende Gefahr noch stärker in das Bewusstsein der Radfahrer rücken und somit gefährliche Situationen gar nicht erst entstehen lassen.Nebenvorlage: Antrag vom 24.02.2013, OF 274/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2013Sie sind hier
    NRNR 501Radfahren auf der Zeil: Schrittgeschwindigkeit muss eingehalten werden
    STVV-Antrag · CDU
  2. 24. Februar 2013OFOF 274/1Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. März 2013VV 666Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilAnfrage
  4. 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1082Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 18 · 19.02.2013
TO I, TOP 30
Beraten
a) Die Vorlage NR 501 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 19.02.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 501 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerRömerREP
Ablehnung:
SPDPiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 501 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerRömerREP
Ablehnung:
SPDPiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 19 · 12.03.2013
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 666 2013 1. Die Vorlage NR 501 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 274/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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