Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der Zeil

Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1082

Betreff: Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der Zeil Auf der Zeil finden jährlich vier Aktionen des Straßenverkehrsamts statt. Ziel dieser Aktionen ist es, in Gesprächen auf Radfahrerinnen und Radfahrer einzuwirken, die vorgegebene Schrittgeschwindigkeit, dies bedeutet nach der Rechtsprechung maximal 10 km/h, auf der Zeil einzuhalten und nötigenfalls, bei entsprechenden Fußgängerfrequenz, das Rad zu schieben. Darüber hinaus haben diese Aktionen auch das Ziel über die Eigen- und Fremdgefährdung im Radverkehr aufzuklären um somit zu einem Mehr an Fairness im Straßenverkehr zu gelangen. Eine reine Geschwindigkeitskontrolle findet daher auf der Zeil nicht statt. Zum einen können mobile Geschwindigkeitskontrollgeräte nicht eingesetzt werden, zum anderen, müssten die Geräte auf eine Mindestgeschwindigkeit von 19 km/h eingestellt werden, da Geschwindigkeitsübertretungen bis zu 5 km/h als geringfügig gelten und im Weiteren 3 km/h als Messtoleranz vom Messergebnis abzuziehen sind. Gleichwohl wurden im Jahr 2012 insgesamt 260 Verwarnungen durch die Ordnungsbehörde an Radfahrende auf der Zeil ausgesprochen.