Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der Zeil
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 12.03.2013, V 666 entstanden aus Vorlage: OF 274/1 vom 24.02.2013
Betreff: Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der Zeil Vorgang: NR 501/13 Ergänzend zur Vorlage NR 501 aus 2013 wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie viele Kontrollen wurden im Jahr 2012 durchgeführt?
- Wurde bei diesen Kontrollen die Geschwindigkeit gemessen?
- Wie oft wurden Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt?
- Wie hoch waren diese Übertretungen?
- Von welcher "Schrittgeschwindigkeit" geht der Magistrat aus, zumal die Schrittgeschwindigkeit nicht gesetzlich (etwa im Rahmen der Straßenverkehrsordnung) eindeutig geregelt ist? Begründung: Die Koexistenz von Fußgängern und Radfahrern in der Fußgängerzone Zeil war in den vergangenen Jahren mehrfach Thema in den städtischen Gremien. Gemessene Werte liegen aber nicht vor. Der Begriff der "Schrittgeschwindigkeit" scheint von verschiedenen Verkehrsteilnehmern sehr unterschiedlich betrachtet zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2013NRNR 501Radfahren auf der Zeil: Schrittgeschwindigkeit muss eingehalten werdenSTVV-Antrag · CDU
- 24. Februar 2013OFOF 274/1Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 2013Sie sind hierVV 666Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilAnfrage
- 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1082Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen