Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der Zeil
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Radfahrer auf der Zeil Der Ortsbeirat möge beschließen: Ergänzend zum NR 501 aus 2013 wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie viele Kontrollen wurden im Jahr 2012 durchgeführt?
- Wurde bei diesen Kontrollen die Geschwindigkeit gemessen?
- Wie oft wurden gemessene Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt?
- Wie hoch waren diese Übertretungen?
- Von welcher "Schrittgeschwindigkeit" geht der Magistrat aus, zumal die Schrittgeschwindigkeit nicht gesetzlich (etwa im Rahmen der Straßenverkehrsordnung) eindeutig geregelt ist? Begründung: Die Koexistenz von Fußgängern und Radfahrern in der Fußgängerzone Zeil war in den vergangenen Jahren mehrfach Thema in den städtischen Gremien. Valide, d.h. gemessene Werte liegen aber nicht vor. Der Begriff der "Schrittgeschwindigkeit" scheint von verschiedenen Verkehrsteilnehmern sehr unterschiedlich betrachtet zu werden-
Inhalt
Antrag vom 24.02.2013, OF 274/1
Betreff: Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der Zeil
Der Ortsbeirat möge beschließen: Ergänzend zum NR 501 aus 2013 wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie viele Kontrollen wurden im Jahr 2012 durchgeführt?
- Wurde bei diesen Kontrollen die Geschwindigkeit gemessen?
- Wie oft wurden gemessene Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt?
- Wie hoch waren diese Übertretungen?
- Von welcher "Schrittgeschwindigkeit" geht der Magistrat aus, zumal die Schrittgeschwindigkeit nicht gesetzlich (etwa im Rahmen der Straßenverkehrsordnung) eindeutig geregelt ist? Begründung: Die Koexistenz von Fußgängern und Radfahrern in der Fußgängerzone Zeil war in den vergangenen Jahren mehrfach Thema in den städtischen Gremien. Valide, d.h. gemessene Werte liegen aber nicht vor. Der Begriff der "Schrittgeschwindigkeit" scheint von verschiedenen Verkehrsteilnehmern sehr unterschiedlich betrachtet zu werden-Hauptvorlage: Antrag vom 28.01.2013, NR 501 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2013NRNR 501Radfahren auf der Zeil: Schrittgeschwindigkeit muss eingehalten werdenSTVV-Antrag · CDU
- 24. Februar 2013Sie sind hierOFOF 274/1Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 2013VV 666Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilAnfrage
- 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1082Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch Radfahrer auf der ZeilStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme