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Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestalten

Vorlagentyp: NRLINKE
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Vorlage
Idee
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Begründung

barrierefrei gestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei den Planungen zum Areal Lokalbahnhof wird die Barrierefreiheit sowohl für mobilitätseingeschränkte Personen als auch für blinde oder stark sehbehinderte Personen berücksichtigt. Das Konzept und die Planung werden mit der Frankfurter BehindertenArbeitsGemeinschaft (FBAG) abgestimmt. Bei den einzelnen Bauabschnitten sind die ExpertInnen der FBAG zustimmungspflichtig. Begründung: Immer wieder weist die FBAG darauf hin, dass Plätze, Kreuzungsbereiche und Oberflächen sowohl für mobilitätseingeschränkte Personen als auch für blinde Personen barrierefrei zu gestalten sind. Bisher gibt es in Frankfurt keinen einzigen Platz, auf dem das berücksichtigt wurde. Auch die neueren Plätze sind behindertenfeindlich angelegt worden. Negatives Beispiel ist die Platzfolge Roßmarkt (holpriges Kopfsteinpflaster), Goethe- und Rathenauplatz (fehlendes Blindenleitsystem) sowie der Steinweg (Kopfsteinpflaster). Bereits im Planungsstadium sollten die anerkannten Standards, z.B. der städtische Arbeitsplan Barrierefreiheit, der weiße Bodenindikatoren vorgibt, grundsätzlich beachtet werden. Bei den Bodenindikatoren sollten nicht immer neue Varianten verlegt werden. Neuestes negatives Beispiel sind graue Bodenindikatoren (Rippenplatten) auf der Zeil, Ecke Hasengasse. Für blinde Menschen sind die Bordsteinkanten wichtig. Wichtig ist die vollständige Barrierefreiheit und nicht eine sogenannte "kleine Lösung", die keine Lösung ist, sondern ein Verkehrssicherheits- und Orientierungsproblem. Negatives Beispiel: Kreuzung Eschenheimer Turm an den Wallanlagen. Die städtische Behindertenbeauftragte hat ebenfalls dafür Sorge zu tragen, dass die vollständige Barrierefreiheit bei der Planung und der Fertigstellung beachtet werden. Wenn nicht barrierefrei gebaut wurde, sollte sie auf kurzfristige Nachbesserungen dringen.

Inhalt

Antrag vom 06.12.2010, NR 2110

Betreff: Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei den Planungen zum Areal Lokalbahnhof wird die Barrierefreiheit sowohl für mobilitätseingeschränkte Personen als auch für blinde oder stark sehbehinderte Personen berücksichtigt. Das Konzept und die Planung werden mit der Frankfurter BehindertenArbeitsGemeinschaft (FBAG) abgestimmt. Bei den einzelnen Bauabschnitten sind die ExpertInnen der FBAG zustimmungspflichtig.

Begründung: Immer wieder weist die FBAG darauf hin, dass Plätze, Kreuzungsbereiche und Oberflächen sowohl für mobilitätseingeschränkte Personen als auch für blinde Personen barrierefrei zu gestalten sind. Bisher gibt es in Frankfurt keinen einzigen Platz, auf dem das berücksichtigt wurde. Auch die neueren Plätze sind behindertenfeindlich angelegt worden. Negatives Beispiel ist die Platzfolge Roßmarkt (holpriges Kopfsteinpflaster), Goethe- und Rathenauplatz (fehlendes Blindenleitsystem) sowie der Steinweg (Kopfsteinpflaster). Bereits im Planungsstadium sollten die anerkannten Standards, z.B. der städtische Arbeitsplan Barrierefreiheit, der weiße Bodenindikatoren vorgibt, grundsätzlich beachtet werden. Bei den Bodenindikatoren sollten nicht immer neue Varianten verlegt werden. Neuestes negatives Beispiel sind graue Bodenindikatoren (Rippenplatten) auf der Zeil, Ecke Hasengasse. Für blinde Menschen sind die Bordsteinkanten wichtig. Wichtig ist die vollständige Barrierefreiheit und nicht eine sogenannte "kleine Lösung", die keine Lösung ist, sondern ein Verkehrssicherheits- und Orientierungsproblem. Negatives Beispiel: Kreuzung Eschenheimer Turm an den Wallanlagen. Die städtische Behindertenbeauftragte hat ebenfalls dafür Sorge zu tragen, dass die vollständige Barrierefreiheit bei der Planung und der Fertigstellung beachtet werden. Wenn nicht barrierefrei gebaut wurde, sollte sie auf kurzfristige Nachbesserungen dringen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.2010, B 594

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2010BB 594Areal Lokalbahnhof aufwertenMagistratsbericht
  2. 6. Dezember 2010Sie sind hier
    NRNR 2110Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestalten
    STVV-Antrag · LINKE.
  3. 18. März 2011Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 142Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2110 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (B 594 = Kenntnis)NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. SPD und LINKE.; CDU, GRÜNE, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 594 = Kenntnis) NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2110 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FAG (B 594 = Kenntnis)Freie Wähler (B 594 = Kenntnis)NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD und LINKE.; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und FREIE WÄHLER (B 594 = Kenntnis) NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 14.12.2010
TO I, TOP 40
Beraten
1. Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2110 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Freie Wähler (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Prüfung und Berichterstattung)REP (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Ablehnung)NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)Stv. Holtz (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. erster und zweiter Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) dritter Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Prüfung und Berichterstattung) REP (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Ablehnung) NPD und Stv. Holtz (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 56
Beraten
1. Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2110 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREP
Enthaltung:
NPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. erster und zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung) dritter Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und REP (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung)

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