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Areal Lokalbahnhof aufwerten

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.09.2010, B 594

Betreff: Areal Lokalbahnhof aufwerten Vorgang: A 1235 FDP Zu 1.+2.: Im südöstlichen Teilbereich des Areals liegen bereits Planungen bezüglich einer Radroute und des Haltestellenumbaus Lokalbahnhof vor (Erläuterung siehe Punkt 3). Die Darmstädter Landstraße soll weiterhin als wichtige Einzelhandelsachse erhalten bleiben. Die städtebauliche Situation um das Geschäftsgebäude kann insgesamt aus stadt- gestalterischer Sicht verbessert werden. Hierzu gab es bereits erste Vorkonzepte im Rahmen eines Workshops. Eine städtebauliche Neuordnung wurde in Betracht gezogen. Die weitere Ausarbeitung konnte bislang aufgrund der prioritär zu bearbeitenden Projekte seitens des Magistrats nicht in Angriff genommen werden. 3. + 4.: Planung Radroute: Die Vorplanung zum Umbau des Bereiches Willemerstraße / Wasserweg wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2007 beschlossen (§ 3164), die Bau- und Finanzierungsvorlagen zu den Radrouten Hedderichstraße und Textorstraße am 06.03.2009 (§ 5862) bzw. 04.06.2009 (§ 6064/09). Planung Haltestelle Lokalbahnhof: Der südliche Abschnitt der neuen Straßenbahnlinie 18 beginnt an der Haltestelle Konstablerwache und verläuft über die Haltestellen Börneplatz / Battonnstraße, Hospital zum hl. Geist, Frankensteiner Platz zur Station am Lokalbahnhof. An dieser Station wird der mittlere Bahnsteig am Lokalbahnhof barrierefrei umgebaut. In diesem Zusammenhang müssen auch die Fußgängerquerungen und Signalstandorte am Knoten Willemerstraße / Dreieichstraße entsprechend der o. g. Planung umgebaut werden. Die Haltestelle in Richtung Textorstraße wird ebenfalls barrierefrei ausgeführt. Eine 30 m lange Bahnsteigkante (+24 cm über Schienenoberkante) soll dazu ausgebildet werden. Die Lage der vorhandenen Wartehalle wird der Bahnsteiggeometrie angepasst und versetzt. Der nördliche Bereich (Linien 14/18) muss zur Inbetriebnahme der neuen Linie 18 zur Verfügung stehen, das bedeutet Baubeginn Sommer/Herbst 2011. Im südlichen Bereich (Linien 15/16 Richtung Südbahnhof) soll der Baubeginn noch 2010 erfolgen. Im Rahmen des Investitionsprogramms Schöneres Frankfurt gab es 1999 erste konzeptionelle Überlegungen zur Verbesserung der städtebaulichen Situation. Eine städtebauliche Neuordnung war Hauptziel des Konzeptes. (siehe Punkt 5)

Zu 5.: Das Areal des Lokalbahnhofs ist mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur M 22 (§ 5993 vom 11.05.2000) in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" aufgenommen worden. Es befindet sich derzeit nicht in Bearbeitung. Eine Umsetzung des Projekts ist aufgrund der aktuellen Beschlüsse zum 5-Jahres-Programm, in das eine Vielzahl von Projekten zur Realisierung aufgenommen wurde, auf absehbare Zeit nicht möglich.

Zu 6.: Wie bereits erwähnt gab es 1999 erste Konzepte für eine Neuordnung der städtebaulichen Situation im Bereich des Lokalbahnhofs. Die konzeptionellen Überlegungen implizierten den Abriss des Gebäudes. Zum damaligen Zeitpunkt wurde das Ge-bäude frisch saniert, so dass diese Überlegung nicht weiter verfolgt werden konnte. Der Magistrat strebt weiterhin eine Verbesserung der städtebaulichen Situation in diesem Bereich an. Aktuell liegt kein Antrag auf Abriss oder Neubau des Gebäudes vor. Seit 2008 wird eine brandschutztechnische Sanierung des Gebäudes durchgeführt, die auch die Fassadensanierung der Kernzone beinhaltet. Aufgrund des baulich guten Zustandes des Gebäudes ist ein Abriss daher nicht zu erwarten.

Zu 7.: Es handelt sich hierbei um ein Privatgrundstück. Der Magistrat kann nur beratend einwirken (siehe Frage 6).Nebenvorlage: Antrag vom 06.12.2010, NR 2110

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2010AA 1235Areal Lokalbahnhof aufwertenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 10. September 2010Sie sind hier
    BB 594Areal Lokalbahnhof aufwerten
    Magistratsbericht
  3. 6. Dezember 2010NRNR 2110Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestaltenSTVV-Antrag · LINKE.
  4. 18. März 2011Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 142Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 47 · 29.10.2010
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2110 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (B 594 = Kenntnis)NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. SPD und LINKE.; CDU, GRÜNE, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 594 = Kenntnis) NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2110 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FAG (B 594 = Kenntnis)Freie Wähler (B 594 = Kenntnis)NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD und LINKE.; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und FREIE WÄHLER (B 594 = Kenntnis) NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 14.12.2010
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2110 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Freie Wähler (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Prüfung und Berichterstattung)REP (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Ablehnung)NPD (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)Stv. Holtz (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. erster und zweiter Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) dritter Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Prüfung und Berichterstattung) REP (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Ablehnung) NPD und Stv. Holtz (B 594 = Kenntnis, NR 2110 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 56
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 594 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2110 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREP
Enthaltung:
NPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. erster und zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung) dritter Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und REP (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung)

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