Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestalten
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 142
Betreff: Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestalten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9192 - NR 2110 LINKE. - Im Magistrat besteht Konsens, dass die Belange der Barrierefreiheit bei Planung und Umsetzung von Maßnahmen im öffentlichen Raum zu berücksichtigen sind. Die Sicherstellung der Barrierefreiheit liegt in der Zuständigkeit der planenden und bauenden Ämter. Darüber hinaus ist in allen Phasen die Behindertenbeauftragte der Stadt Frankfurt am Main Ansprechpartnerin der Stellen bei Abstimmung der Belange der Barrierefreiheit. Eine Kenntnisgabe von Planungen und Information der FrankfurterBehindertenArbeitsGemeinschaft (FBAG) ist über die Teilnahme in verschiedenen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung gesichert. Darüber hinaus ist eine regelmäßige Abstimmung mit der FBAG nicht erforderlich und eine Zustimmungspflicht nicht gegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2010BB 594Areal Lokalbahnhof aufwertenMagistratsbericht
- 6. Dezember 2010NRNR 2110Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestaltenSTVV-Antrag · LINKE.
- 18. März 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 142Areal Lokalbahnhof aufwerten und barrierefrei gestaltenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung)