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Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertig stellen

Vorlagentyp: NRCDU
139 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Riederwald zum Jubiläum 2012 fertig stellen Die Siedlung Riederwald feiert 2012 ihr 100 jähriges Jubiläum. Eine Planungswerkstatt zur Sanierung der Schäfflestraße hat ihre Arbeit abgeschlossen. Das Stadtplanungsamt und die ABG-Holding, als Eigentümerin dieses Teils der Siedlung, haben ihre Planungen weitgehend abgeschlossen. Um mit den Bauarbeiten beginnen zu können, muss jedoch die Straßenplanung für die Schäfflestraße vorliegen. Erst dann kann die ABG mit den Sanierungsarbeiten beginnen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Die Straßenplanung für die Schäfflestraße schnellstmöglich vorzulegen.
  2. Die Bauarbeiten an der Straße bis zum Jubiläum 2012 abzuschließen.
  3. Zusammen mit der ABG Holding die energetische Sanierung der Gebäude anlässlich des Jubiläums voranzutreiben.

Inhalt

Antrag vom 18.12.2009, NR 1683

Betreff: Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertig stellen Die Siedlung Riederwald feiert 2012 ihr 100 jähriges Jubiläum. Eine Planungswerkstatt zur Sanierung der Schäfflestraße hat ihre Arbeit abgeschlossen. Das Stadtplanungsamt und die ABG-Holding, als Eigentümerin dieses Teils der Siedlung, haben ihre Planungen weitgehend abgeschlossen. Um mit den Bauarbeiten beginnen zu können, muss jedoch die Straßenplanung für die Schäfflestraße vorliegen. Erst dann kann die ABG mit den Sanierungsarbeiten beginnen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Die Straßenplanung für die Schäfflestraße schnellstmöglich vorzulegen.
  2. Die Bauarbeiten an der Straße bis zum Jubiläum 2012 abzuschließen.
  3. Zusammen mit der ABG Holding die energetische Sanierung der Gebäude anlässlich des Jubiläums voranzutreiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2009Sie sind hier
    NRNR 1683Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertig stellen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 7. Mai 2010BB 292Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
  3. 16. September 2011BB 392Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
  4. 24. Februar 2012BB 99Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
  5. 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 347Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 11
Sitzung 37 · 11.01.2010
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage NR 1683 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 1683 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 19.01.2010
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 1683 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 1683 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

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