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Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellen

Vorlagentyp: B
139 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.05.2010, B 292

Betreff: Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7504 - NR 1683 CDU - Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.11.2010 Zwischenbericht:

Zu 1.: Im Rahmen der Planungswerkstatt wurden konzeptionelle Vorstellungen zu einer bestandsnahen Umgestaltung der Schäfflestraße und angrenzender Platzbereiche entwickelt. Diese sind planerisch noch weiter zu entwickeln und zu konkretisieren. Das Projekt "Schäfflestraße" ist als Teil des Investitionsprogramms Schöneres Frankfurt beschlossen und im Rahmen der aktuellen Beschlüsse zum Haushalt für eine Umsetzung ab 2010 vorgesehen. Der Magistrat beabsichtigt, die Planung zügig voranzutreiben und mit dem Ortsbeirat abzustimmen.

Zu 2.: Der Magistrat strebt eine Fertigstellung der Bauarbeiten an der Straße bis zum Jubiläum im Jahr 2012 an. Eine verlässliche Einschätzung, ob dies gelingt, ist angesichts des frühen Planungsstandes allerdings noch nicht möglich.

Zu 3.: Seitens der ABG Holding wurde dem Magistrat mitgeteilt, dass gegenwärtig bereits Untersuchungen zu einer weitergehenden abschließenden energetischen Modernisierung und Sanierung der noch verbliebenen unsanierten Gebäude laufen und die ABG Holding sich bemühen wird, schnellstmöglich die entsprechenden Sanierungsmaßnahmen umzusetzen. Ob dies tatsächlich abschließend bis zum Jahr 2012 erledigt sein wird, könne jedoch verbindlich nicht zugesagt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2009NRNR 1683Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertig stellenSTVV-Antrag · CDU
  2. 7. Mai 2010Sie sind hier
    BB 292Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellen
    Magistratsbericht
  3. 16. September 2011BB 392Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
  4. 24. Februar 2012BB 99Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
  5. 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 347Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 42 · 14.06.2010
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 292 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 292 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 292 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 292 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 292 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

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