Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellen
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Bericht des Magistrats vom 17.08.2012, B 347
Betreff: Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7504 - NR 1683/09 CDU, l. B 99/12 - Zu 1.: Die im Rahmen eines Gutachterverfahrens entstandenen Planungen zur Umgestaltung der Schäfflestraße wurden dem "Planungsbeirat"- zusammengesetzt aus Ver-tretern des Ortsbeirats und "Multiplikatoren" aus dem Stadtteil, wie Sozialbezirksvorsteher, Vereinsringvorsitzender , Pfarrer, Geschäftsleute etc. - im Oktober 2011 vorgestellt. Die Anregungen der Teilnehmer wurden aufgenommen und das Büro WerkStadt aus Darmstadt beauftragt, die Planungen weiter zu konkretisieren. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt. Mit dem Ortsbeirat 11 ist vereinbart, dass die Planungen nach der Sommerpause im Ortsbeirat vorgestellt werden, der Planungsbeirat wird hierzu eingeladen, so dass ein weiteres Treffen mit dem Planungsbeirat nicht nötig ist.
Zu 2.: Ein Baubeginn in 2012 ist ausgeschlossen. Voraussetzung für die Umsetzung ist neben dem Vorplanungsbeschluss, die Erstellung einer Baureifplanung und ein Bau- und Finanzierungsbeschluss. Die Bauausführung der Schäfflestraße muss auch im Zusammenhang mit dem Tunnelprojekt A 661 beurteilt werden. Die derzeitigen Überlegungen, den Tunnel der A 661 weiter an die Bebauung heranzuführen, hat die Sperrung der Schäfflestraße vom Eingang Erlenbruch und ggf. eine Inanspruchnahme des Eingangsplatzes zur Folge. Eine Verkehrsführung für den Zeitraum der Bauarbeiten für den Stadtteil liegt noch nicht vor, ebenso keine verlässliche Zeitplanung. Wenn der Vorplanungsbeschluss vorliegt, muss das weitere Vorgehen der Zeitplanung für den Tunnelbau angepasst werden.
Zu 3.: Seitens der ABG Holding wird weiterhin angestrebt, die energetische Sanierung der Gebäude voranzutreiben. Eine Aussage zum Umsetzungszeitraum ist zurzeit noch nicht möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2009NRNR 1683Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertig stellenSTVV-Antrag · CDU
- 7. Mai 2010BB 292Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
- 16. September 2011BB 392Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
- 24. Februar 2012BB 99Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
- 17. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 347Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP; SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und Piraten (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Piraten (= Zurückweisung)