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Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellen

Vorlagentyp: B
139 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.08.2012, B 347

Betreff: Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7504 - NR 1683/09 CDU, l. B 99/12 - Zu 1.: Die im Rahmen eines Gutachterverfahrens entstandenen Planungen zur Umgestaltung der Schäfflestraße wurden dem "Planungsbeirat"- zusammengesetzt aus Ver-tretern des Ortsbeirats und "Multiplikatoren" aus dem Stadtteil, wie Sozialbezirksvorsteher, Vereinsringvorsitzender , Pfarrer, Geschäftsleute etc. - im Oktober 2011 vorgestellt. Die Anregungen der Teilnehmer wurden aufgenommen und das Büro WerkStadt aus Darmstadt beauftragt, die Planungen weiter zu konkretisieren. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt. Mit dem Ortsbeirat 11 ist vereinbart, dass die Planungen nach der Sommerpause im Ortsbeirat vorgestellt werden, der Planungsbeirat wird hierzu eingeladen, so dass ein weiteres Treffen mit dem Planungsbeirat nicht nötig ist.

Zu 2.: Ein Baubeginn in 2012 ist ausgeschlossen. Voraussetzung für die Umsetzung ist neben dem Vorplanungsbeschluss, die Erstellung einer Baureifplanung und ein Bau- und Finanzierungsbeschluss. Die Bauausführung der Schäfflestraße muss auch im Zusammenhang mit dem Tunnelprojekt A 661 beurteilt werden. Die derzeitigen Überlegungen, den Tunnel der A 661 weiter an die Bebauung heranzuführen, hat die Sperrung der Schäfflestraße vom Eingang Erlenbruch und ggf. eine Inanspruchnahme des Eingangsplatzes zur Folge. Eine Verkehrsführung für den Zeitraum der Bauarbeiten für den Stadtteil liegt noch nicht vor, ebenso keine verlässliche Zeitplanung. Wenn der Vorplanungsbeschluss vorliegt, muss das weitere Vorgehen der Zeitplanung für den Tunnelbau angepasst werden.

Zu 3.: Seitens der ABG Holding wird weiterhin angestrebt, die energetische Sanierung der Gebäude voranzutreiben. Eine Aussage zum Umsetzungszeitraum ist zurzeit noch nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2009NRNR 1683Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertig stellenSTVV-Antrag · CDU
  2. 7. Mai 2010BB 292Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
  3. 16. September 2011BB 392Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
  4. 24. Februar 2012BB 99Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellenMagistratsbericht
  5. 17. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 139 Wochen
    BB 347Schäfflestraße in der Siedlung Riederwald zum Jubiläum 2012 fertigstellen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 11
Sitzung 14 · 24.09.2012
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 347 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerFDP
Sonstige:
SPD (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP; SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 92
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 347 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 05.11.2012
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 347 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FDP (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und Piraten (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 06.11.2012
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 347 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
SPDPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Piraten (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

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