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Notunterkunft am Eschenheimer Tor

Vorlagentyp: NRCDU
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Bedingungen der Notunterkunft für Obdachlose am Eschenheimer Tor zu verbessern und alternative Standorte zu prüfen. Ziel ist es, eine menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten und gleichzeitig den öffentlichen Raum in diesem Bereich zu sichern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Eschenheimer Tor — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.

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Neues zu Eschenheimer Tor per E-Mail

Antrag

1. die aktuellen Bedingungen der Notunterkunft für Obdachlose in der B-Ebene Eschenheimer Tor kritisch zu bewerten und eine Verbesserung der Unterbringung herbeizuführen; 2. dabei auch alternative Standorte zu prüfen, die bessere Voraussetzungen für Betreuung, Hygiene und soziale Unterstützung bieten können; 3. einen Maßnahmenplan vorzulegen, der sowohl kurzfristige Verbesserungen als auch eine nachhaltige Lösung für eine geeignete Notunterkunft umfasst; 4. die Sauberkeit und Sicherheit im Bereich des Eschenheimer Tors durch ergänzende Maßnahmen zu verbessern.

Begründung

Obdachlose Menschen benötigen Schutz und Unterstützung. Die aktuelle Situation am Eschenheimer Tor ist allerdings hinsichtlich der hygienischen Zustände, Sauberkeit und Sicherheit unbefriedigend. Die momentane Nutzung der B-Ebene als Notunterkunft ist für niemanden eine gute Lösung - weder für die Betroffenen selbst, noch für Anwohner, Gewerbetreibende und Passanten. Der Magistrat muss endlich handeln und eine konkrete, verantwortungsvolle Lösung anbieten: eine Unterbringung, die menschenwürdig ist, Betreuung und soziale Hilfen ermöglicht und gleichzeitig den öffentlichen Raum am Eschenheimer Tor wieder nutzbar macht. Der Magistrat muss jetzt eine Entscheidung treffen, die sowohl den obdachlosen Menschen als auch der Stadtgesellschaft gerecht wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2025Sie sind hier
    NRNR 1123Parkraummanagement im Umfeld des Flughafens
    STVV-Antrag · CDU
  2. 27. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 244Parkraummanagement im Umfeld des FlughafensMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage NR 1123 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 21.03.2025
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage NR 1123 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 34 · 24.03.2025
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1123 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFAfDFRAKTION
Sonstige:
Volt (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Prüfung und Berichterstattung)

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