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Stadtentwicklungspaket I für Frankfurt am Main: Museum für Weltkulturen und Hafenpark

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
4 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
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Begründung

Main: Museum für Weltkulturen und Hafenpark Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Museum für Weltkulturen Der Magistrat wird beauftragt, den Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen im Garten des bestehenden Standortes am Museumsufer unter größtmöglicher Rücksichtnahme auf die existierenden Grünflächen sowie unter Einbeziehung der Museumsvillen und des Kutscherhauses zu errichten. Zu diesem Zweck wird auf der Basis des an diesen Standort anzupassenden Raumprogramms so rasch wie möglich ein internationaler Realisierungswettbewerb ausgeschrieben.
  2. Hafenpark Der Magistrat wird beauftragt, auf dem südlichen Honsell-Areal zwischen Honsellstraße / Eyssenstraße / Deutschherrnbrücke einen neuen Stadtpark einzurichten. Bei der Anlage und Gestaltungsplanung des ca. 40.000 qm großen Parks ist folgendes zu berücksichtigen:
    • a)Das Areal wird dem Grüngürtel zugeschlagen.
    • b)Die bei der Anlage des Parks entstehenden Aufwertungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes werden noch nicht realisierten Planungsvorhaben (z. B. Wohnbaugebiet Am Eschbachtal - Harheimer Weg (ehemals Bonames-Ost) einschließlich Ortsumfahrung Bonames) als Ausgleichsmaßnahmen zugeordnet.
    • c)Die Einrichtung wohnortnaher Kleingärten in geringem Umfang auf einem Teil des Geländes ist zu prüfen.
    • d)Die Gestaltungsplanung für den Hafenpark ist mit enger Beteiligung des Ortsbeirates und der Bevölkerung, etwa durch einen grünplanerischen Wettbewerb mit vorgeschalteter Planungswerkstatt, durchzuführen.
    • e)Die erforderlichen planerischen Maßnahmen und Grundstücksbeordnungen sind umgehend in die Wege zu leiten. Begründung: Mit dem Stadtentwicklungspaket, dass in zwei Anträgen vorgelegt wird, bestehend aus dem Erweiterungsbau für das Museum der Weltkulturen, der Neuanlage eines Stadtparks am nordöstlichen Mainufer im Ostend und der Ausweisungen eines Hochhausstandorts einschließlich eines Busbahnhofs südlich des Hauptbahnhofs werden drei für sich schon allein überzeugende Projekte auf den Weg gebracht, die darüber hinaus in der Gesamtschau die Vielfalt der städtischen Lebensbereiche abbilden und zum Nutzen der Frankfurter Bevölkerung befördern: Arbeitsplätze und Einkommenserwerb, Wohnungsbau - auch geförderter (Sozialwohnungen) -, Mobilität durch Verkehrsinfrastruktur, kulturelle Angebote und Grün- und Erholungsflächen. Das Museum der Weltkulturen bedarf dringend einer baulichen Erweiterung, um seinen Bestand an Ausstellungsstücken und damit die Kulturen der Welt in einem ihrer Bedeutung angemessenen Raum zu präsentieren. Die Erweiterung am bisherigen Standort stärkt die "Perlenkette" der Museen am Frankfurter Museumsufer und hebt die Bedeutung und den Wiedererkennungswert dieser einzigartigen Adresse hervor. Die für die Erweiterung am Museumsufer unvermeidbaren Eingriffe in den bisherigen Museumsgarten werden mehr als ausgeglichen durch die Anlage eines 40.000 qm großen Stadtparks am nordöstlichen Mainufer. Der neue Hafenpark wird Ankerpunkt der Erweiterung der Grün- und Flaniermeile entlang des Mainufers in östlicher Richtung über die Weseler Werft hinaus sein. Damit wird eines der Frankfurter Markenzeichen, die (stadtplanerische) Zuwendung zum Main und die damit in den letzten Jahren verbundene und mit großem Erfolg betriebene Neugestaltung beider Mainufer als Mainuferpark weiter fortgesetzt. Der Hafenpark bietet somit Erholungsraum sowohl für die Bewohner des Ostends als auch für die Besucher des stark genutzten Mainufers. Die in Frankfurt vielerorts gelungene räumliche Nähe von Arbeiten, Wohnen und Grün- und Erholungsflächen wird damit ein weiteres Mal realisiert. Der Hafenpark wird Bestandteil des Grüngürtels. Die sich durch seine Anlage und Gestaltung ergebende Aufwertung des Naturhaushalts ermöglicht es, diese als Ausgleichsmaßnahmen für noch nicht verwirklichte Planungsvorhaben zu verwenden. Damit kann das Bebauungsplanverfahren Am Eschbachtal - Harheimer Weg (Wohnbebauung Bonames-Ost einschließlich der Ortsumfahrung Bonames) mobilisiert werden, ohne in großem Umfang landwirtschaftliche Fläche für Ausgleichsmaßnahmen verwenden zu müssen. Da der neue Park mit seinen Erholungsangeboten sich direkt an die Bevölkerung richtet, soll die Gestaltungsplanung mit enger Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürger durchgeführt werden. Dabei soll auch die Einrichtung wohnortnaher Kleingärten in geringem Umfang auf einem Teil des Geländes, die beispielsweise die beim Bau der Mainbrücke-Ost wegfallende geringe Anzahl an Gärten ersetzen könnten, geprüft werden.

Inhalt

Antrag vom 30.09.2008, NR 1103

Betreff: Stadtentwicklungspaket I für Frankfurt am Main: Museum für Weltkulturen und Hafenpark Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Museum für Weltkulturen Der Magistrat wird beauftragt, den Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen im Garten des bestehenden Standortes am Museumsufer unter größtmöglicher Rücksichtnahme auf die existierenden Grünflächen sowie unter Einbeziehung der Museumsvillen und des Kutscherhauses zu errichten. Zu diesem Zweck wird auf der Basis des an diesen Standort anzupassenden Raumprogramms so rasch wie möglich ein internationaler Realisierungswettbewerb ausgeschrieben.
  2. Hafenpark Der Magistrat wird beauftragt, auf dem südlichen Honsell-Areal zwischen Honsellstraße / Eyssenstraße / Deutschherrnbrücke einen neuen Stadtpark einzurichten. Bei der Anlage und Gestaltungsplanung des ca. 40.000 qm großen Parks ist folgendes zu berücksichtigen:
    • a)Das Areal wird dem Grüngürtel zugeschlagen.
    • b)Die bei der Anlage des Parks entstehenden Aufwertungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes werden noch nicht realisierten Planungsvorhaben (z. B. Wohnbaugebiet Am Eschbachtal - Harheimer Weg (ehemals Bonames-Ost) einschließlich Ortsumfahrung Bonames) als Ausgleichsmaßnahmen zugeordnet.
    • c)Die Einrichtung wohnortnaher Kleingärten in geringem Umfang auf einem Teil des Geländes ist zu prüfen.
    • d)Die Gestaltungsplanung für den Hafenpark ist mit enger Beteiligung des Ortsbeirates und der Bevölkerung, etwa durch einen grünplanerischen Wettbewerb mit vorgeschalteter Planungswerkstatt, durchzuführen.
    • e)Die erforderlichen planerischen Maßnahmen und Grundstücksbeordnungen sind umgehend in die Wege zu leiten. Begründung: Mit dem Stadtentwicklungspaket, dass in zwei Anträgen vorgelegt wird, bestehend aus dem Erweiterungsbau für das Museum der Weltkulturen, der Neuanlage eines Stadtparks am nordöstlichen Mainufer im Ostend und der Ausweisungen eines Hochhausstandorts einschließlich eines Busbahnhofs südlich des Hauptbahnhofs werden drei für sich schon allein überzeugende Projekte auf den Weg gebracht, die darüber hinaus in der Gesamtschau die Vielfalt der städtischen Lebensbereiche abbilden und zum Nutzen der Frankfurter Bevölkerung befördern: Arbeitsplätze und Einkommenserwerb, Wohnungsbau - auch geförderter (Sozialwohnungen) -, Mobilität durch Verkehrsinfrastruktur, kulturelle Angebote und Grün- und Erholungsflächen. Das Museum der Weltkulturen bedarf dringend einer baulichen Erweiterung, um seinen Bestand an Ausstellungsstücken und damit die Kulturen der Welt in einem ihrer Bedeutung angemessenen Raum zu präsentieren. Die Erweiterung am bisherigen Standort stärkt die "Perlenkette" der Museen am Frankfurter Museumsufer und hebt die Bedeutung und den Wiedererkennungswert dieser einzigartigen Adresse hervor. Die für die Erweiterung am Museumsufer unvermeidbaren Eingriffe in den bisherigen Museumsgarten werden mehr als ausgeglichen durch die Anlage eines 40.000 qm großen Stadtparks am nordöstlichen Mainufer. Der neue Hafenpark wird Ankerpunkt der Erweiterung der Grün- und Flaniermeile entlang des Mainufers in östlicher Richtung über die Weseler Werft hinaus sein. Damit wird eines der Frankfurter Markenzeichen, die (stadtplanerische) Zuwendung zum Main und die damit in den letzten Jahren verbundene und mit großem Erfolg betriebene Neugestaltung beider Mainufer als Mainuferpark weiter fortgesetzt. Der Hafenpark bietet somit Erholungsraum sowohl für die Bewohner des Ostends als auch für die Besucher des stark genutzten Mainufers. Die in Frankfurt vielerorts gelungene räumliche Nähe von Arbeiten, Wohnen und Grün- und Erholungsflächen wird damit ein weiteres Mal realisiert. Der Hafenpark wird Bestandteil des Grüngürtels. Die sich durch seine Anlage und Gestaltung ergebende Aufwertung des Naturhaushalts ermöglicht es, diese als Ausgleichsmaßnahmen für noch nicht verwirklichte Planungsvorhaben zu verwenden. Damit kann das Bebauungsplanverfahren Am Eschbachtal - Harheimer Weg (Wohnbebauung Bonames-Ost einschließlich der Ortsumfahrung Bonames) mobilisiert werden, ohne in großem Umfang landwirtschaftliche Fläche für Ausgleichsmaßnahmen verwenden zu müssen. Da der neue Park mit seinen Erholungsangeboten sich direkt an die Bevölkerung richtet, soll die Gestaltungsplanung mit enger Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürger durchgeführt werden. Dabei soll auch die Einrichtung wohnortnaher Kleingärten in geringem Umfang auf einem Teil des Geländes, die beispielsweise die beim Bau der Mainbrücke-Ost wegfallende geringe Anzahl an Gärten ersetzen könnten, geprüft werden.Nebenvorlage: Antrag vom 21.10.2008, OF 419/4 Antrag vom 24.10.2008, OF 649/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 2008Sie sind hier
    NRNR 1103Stadtentwicklungspaket I für Frankfurt am Main: Museum für Weltkulturen und Hafenpark
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 21. Januar 2011MM 26Hafenpark, Sportflächen und SkateparkMagistratsvortrag
  3. 13. Mai 2011MM 98Erweiterung des Museum der Weltkulturen hier: Umsetzung des WettbewerbsergebnissesMagistratsvortrag
  4. 13. Mai 2013MM 76Hafenpark, Wiesenband und HonsellplatzMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 4
Sitzung 26 · 21.10.2008
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage NR 1103 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 419/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
2 CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
1 CDU
Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei 1 Enthaltung CDU zu 2. 2 CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen 1 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 23.10.2008
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)NPD (Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
SPD (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF; SPD (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Ablehnung); SPD (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Ablehnung) REP (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 25 · 23.10.2008
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1103 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 5
Sitzung 27 · 24.10.2008
TO I, TOP 37
Angenommen
Auskunftsersuchen V 802 2008 1. Der Vorlage NR 1103 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 649/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGLinke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1103 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 26 · 27.11.2008
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 1103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)NPD (Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FAG
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
NPD (Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Ziffer 2 b): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Ablehnung) Rest Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2 b): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Rest Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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