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Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9: Grundsatzbeschluss

Vorlagentyp: M
4 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Errichtung einer Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9. Ziel ist es, eine moderne und nachhaltige Veranstaltungsstätte zu schaffen, die sowohl dem Sport als auch kulturellen Veranstaltungen dient. Dies soll Frankfurt im Wettbewerbsumfeld stärken und den Stadtbewohnern eine attraktive Eventlocation bieten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Isenburger Schneise — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.03.2026.

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Beschlussvorschlag

1. die weiteren Planungen zur Errichtung einer Multifunktionsarena und die dafür erforderliche Ertüchtigung der verkehrlichen Infrastruktur auf der Grundlage der vorliegenden Gutachten weiterzuführen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. 2. bei einem später folgenden Investorenwettbewerb oder einer Ausschreibung für den Betrieb der Multifunktionsarena (z.B als Dienstleistungskonzession) darauf zu achten, dass die Belegung der neuen Multifunktionsarena, der Festhalle und möglichst auch des Stadions durch eine enge Kooperation optimiert wird, um möglichst hohe positive wirtschaftliche Effekte zu erzielen. 3. bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden sollen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden. Eine CO2-Bilanz wird im Ausschreibungsverfahren für die Halle angefordert. 4. einen Plan für alle arten-, naturschutz- und forstrechtlichen Eingriffe sowie Eingriffe in den Grüngürtel sowie die erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisahme vorzulegen. Hierbei sollen die Ausgleichsmaßnahmen der Frankfurter Bevölkerung zugutekommen sowie die planungs- und fachrechtlich erforderlichen Genehmigungen eingeholt werden. 5. die Prüfung und Priorisierung der erforderlichen verkehrlichen Maßnahmen sowie möglicher Modelle für eine effiziente Umsetzung unter Beteiligung des Mobilitätsdezernates. 6. eine Veränderung des Modalsplits, vor allem wegen des Doppelbetriebes. Rad- und ÖPNV-Verkehr werden systematisch gefördert. Der MIV-Anteil wird gesenkt. Die bereits vorhandene Infrastruktur am Standort wird genutzt, und Synergieeffekte werden gezielt ausgebaut. 7. den Magistrat zu beauftragen, mittels Gesellschafterbeschluss die Steuerung der erforderlichen Maßnahmen zur Errichtung der Arena der Sportpark Stadion Frankfurt a. M. Gesellschaft für Projektentwicklungen mbH zu übertragen. Bau und Betrieb werden auf Grundlage der wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen ausgeschrieben. 8. Es wird zugestimmt, dass in den Haushaltsplan 2025ff zusätzliche Mittel im Rahmen des entsprechenden Eckwerts i.H.v. 3 Mio. € für die Sportpark Stadion in der PG 21.15 in der Kontengruppe 71 "Zuweisungen und Zuschüsse" eingestellt werden sollen. Weiterhin wird der Ausstattung des Mobilitätsdezernates mit den entsprechenden Sach- und Personalmitteln für die Steuerung der verkehrlichen Maßnahmen in 2025 ff zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Mit der Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände/P9 wird die langjährige Debatte über geeignete Standorte beendet und den Frankfurter Sportteams eine verlässliche Zukunftsperspektive geboten. Es soll eine moderne und nachhaltige Veranstaltungsstätte geschaffen werden, die in Bezug auf Aspekte wie Ökologie, Baustoffe, Energieversorgung und Mobilität beispielhaft dafür steht, wie die Stadt Frankfurt ihre Nachhaltigkeitsziele erreichen kann.

Unter den zehn größten Städten in Deutschland verfügt lediglich die Stadt Frankfurt am Main über keine Multifunktionsarena. Wichtige Sport- und Konzertveranstaltungen gehen so an Frankfurt vorbei. Mit der Errichtung der Multifunktionsarena auf P9 wird dieses Defizit ausgeglichen und das Angebotsspektrum für Bürgerinnen und Bürger gezielt erweitert.

Die Multifunktionsarena soll zu einem sportlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Standortfaktor werden. So wird ein sportlich-kulturelles Erbe mit Strahlkraft für die gesamte Region geschaffen und Frankfurt im nationalen und internationalen Wettbewerb der Städte gestärkt. Zugleich erhalten die Profi-Teams eine neue, attraktive Heimat und Spielstätte.

B. Alternativen

Es wird keine Multifunktionsarena errichtet.

C. Lösung

Die Errichtung einer Multifunktionsarena in Frankfurt ist nun nach jahrelanger Diskussion realisierbar. Durch die kommunale Investition wird die Stadt eine Veranstaltungsstätte bekommen, die Frankfurt im Standortwettbewerb stärkt, Bewerbungen zur Ausrichtung von sportlichen und kulturellen Großveranstaltungen ermöglicht und den Frankfurter Profi-Sportteams Entwicklungschancen bietet.

Am Standort auf dem Stadiongelände lässt sich auf vorhandene Infrastruktur zurückgreifen und auf nachhaltige Weise die bewährte Funktionalität nutzen. Die geplanten infrastrukturellen Maßnahmen sowohl auf dem Stadiongelände als auch im Stadionumfeld werden nicht nur für die Multifunktionsarena genutzt werden. Die angespannte verkehrliche Situation bei Veranstaltungen im Stadion wird durch diese Maßnahmen ebenfalls deutlich verbessert und soll insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner im Frankfurter Süden entlasten.

Im Sinne der nachhaltigen Stadtentwicklung verfolgt die Stadt beim Bau der Multifunktionsarena höchste nachhaltige Ziele. Aus diesem Grund setzt das Mobilitätskonzept auf einen nachhaltigen Modal Split und stärkt den Umweltverbund gegenüber dem MIV. Für die Anbindung der Arena wird die Radwegeinfrastruktur deutlich verbessert. So soll das Projekt einen wesentlichen Beitrag zur Mobilitätswende leisten.

Neben der Förderung der nachhaltigen Mobilität soll die Arena ressourcenschonend realisiert werden. Sowohl die Arena als auch die geplanten Parkhäuser werden auf bereits als Parkflächen genutzten Flächen entstehen. Die Dimensionierung der Arena ist mit einer Maximalkapazität von 15.200 Zuschauern passend bemessen und kann die erforderlichen Funktionalitäten für Basketball und Eishockey sowie relevanter Konzert- und Kulturveranstaltungen vollumfänglich abbilden. Eine Kapazitätserweiterung durch temporäre Einbauten ist in der Funktionalplanung berücksichtigt.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Magistrat geht davon aus, dass für die Planungsarbeiten und für die Zusammenstellung der Kosten für die Errichtung der Multifunktionsarena 3 Mio. Euro in 2025 sowie weitere Kosten ab 2025 für die Planungen der Verkehrsinfrastruktur- und -steuerungsmaßnahmen anfallen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2025Sie sind hier
    MM 9Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9: Grundsatzbeschluss
    Magistratsvortrag
  2. 4. Februar 2025OFOF 1316/5Verbessertes Mobilitätskonzept zur Entscheidungsfindung über eine MultifunktionshalleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  3. 4. Februar 2025NRNR 1118Multifunktionsarena nur mit AbsicherungSTVV-Antrag · Gartenpartei
  4. 12. Februar 2025NRNR 1126Verkehrsproblematik muss gelöst werden - Ergänzung Punkt 5 in der Magistratsvorlage M 9/25STVV-Antrag · AfD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 33 · 13.02.2025
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONLinke
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)ÖkoLinX-ELF (M 9 und NR 1118 = Ablehnung)Gartenpartei (M 9 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie Linke (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 9 und NR 1118 = Ablehnung) Gartenpartei (M 9 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 33 · 17.02.2025
TO I, TOP 15
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz), AfD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126), FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer 3. wie folgt neu gefasst wird: "3. bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden sollen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden" wird ersetzt durch "3. bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden müssen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt wird. Für jeden zu fällenden Baum werden zwei Ersatzpflanzungen vorgenommen") sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG gegen AfD (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 33 · 18.02.2025
TO I, TOP 15
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (M 9 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126, NR 1118 = Ablehnung, NR 1126 = Annahme)Gartenpartei (M 9 und NR 1126 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme)Stadtv. Yilmaz (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); Linke und BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG; Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 9 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126, NR 1118 = Ablehnung, NR 1126 = Annahme) Gartenpartei (M 9 und NR 1126 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme) Stadtv. Yilmaz (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 33 · 20.02.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfD
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)ÖkoLinX-ELF (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)FRAKTION (M 9 = Annahme mit der Maßgabe, dass die Halle "Markus-Frank-Halle" heißen soll, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)Stadtv. Bäppler-Wolf (M 9 = Annahme, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz), Linke (= Ablehnung) sowie AfD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Volt gegen AfD (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung) FRAKTION (M 9 = Annahme mit der Maßgabe, dass die Halle "Markus-Frank-Halle" heißen soll, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 9 = Annahme, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 36 · 21.02.2025
TO I, TOP 42
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 9 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 9 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1336/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDAfDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und Linke gegen AfD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, AfD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); Linke (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 25.02.2025
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)Stadtv. Yilmaz (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)Gartenpartei (M 9 und NR 1126 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme)Stadtv. Bäppler-Wolf (M 9 = Annahme, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz), Linke (= Ablehnung), AfD und BFF-BIG(= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126) sowie FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass a) die neu zu errichtende Halle den Namen "Markus-Frank-Halle" tragen wird und dass b) Punkt 3 wie folgt neu gefasst wird: "bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden sollen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden." wird ersetzt durch "bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden müssen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden. Für jeden zu fällenden Baum werden zwei Ersatzpflanzungen vorgenommen."") zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung) Gartenpartei (M 9 und NR 1126 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 9 = Annahme, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 27.02.2025
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Busch, Thoma, Müller, Zieran, Friedrich, Dr. Schulz, Eberz, Schwichtenberg, Yilmaz, Wollkopf und Görres sowie von Oberbürgermeister Josef dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz), Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung), AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126) sowie FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass a) die neu zu errichtende Halle den Namen "Markus-Frank-Halle" tragen wird und dass b) Punkt 3 wie folgt neu gefasst wird: "bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden sollen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden." wird ersetzt durch "bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden müssen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden. Für jeden zu fällenden Baum werden zwei Ersatzpflanzungen vorgenommen.") zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Annahme) zu 3. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme)

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