Multifunktionsarena nur mit Absicherung
Zusammenfassung
Der Antrag fordert, dass die Planungen für die Multifunktionsarena nur fortgeführt werden, wenn bestimmte Grünflächen und der Grundwasserschutz gesichert sind. Dies soll verhindern, dass durch die Versiegelung von Flächen negative Auswirkungen auf die Umwelt entstehen. Die Ablehnung des Antrags in mehreren Ausschüssen zeigt, dass die Bedenken hinsichtlich der Umwelt und der Stadtentwicklung nicht ausreichend berücksichtigt wurden.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
- Die Planungen für die Multifunktionsarena werden nur weiter vertieft geprüft, wenn der B 880 aufgehoben wird, also die Grüne Lunge gerettet und abgesichert wird.
- Die Planungen für die Multifunktionsarena werden nur weiter vertieft geprüft, wenn der KGV Riederwald am jetzigen Ort gerettet und abgesichert wird. (Versprechen von OB Josef einhalten, https://www.instagram.com/p/CxfU6mjusFO/ )
- Die Planungen für die Multifunktionsarena werden nur weiter vertieft geprüft, wenn der Rebstockwald gerettet und abgesichert wird.
- Die Planungen für die Multifunktionsarena werden nur weiter vertieft geprüft, wenn weitere Grünflächen aus www.anlage4.de/stadtruen.pdf gerettet und abgesichert werden.
- Die Planungen für die Multifunktionsarena werden nur weiter vertieft geprüft, wenn Josef die folgende Aussage zurücknimmt, da jede Versiegelung, hier ca. 5,5 Hektar, das Grundwasser beeinträchtigt im Trinkwasserschutzgebiet bzw. Grüngürtel. Josef: "Bei den Anforderungen wird im Zuge der Projektumsetzung Rechnung getragen werden, wodurch eine negative Beeinträchtigung des Grundwassers ausgeschlossen wird.
Begründung
Die Brandgefahr steigt und der Grundwasserspiegel sinkt, wenn wir weiter Flächen versiegeln, als gäbe es kein Morgen mehr. Siehe Los Angeles. Dem Oberbürgermeister müssen klar Grenzen aufgezeigt werden, da diese Auswüchse immer wieder vorkommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 2025MM 9Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9: GrundsatzbeschlussMagistratsvortrag
- 4. Februar 2025Sie sind hierNRNR 1118Multifunktionsarena nur mit AbsicherungSTVV-Antrag · Gartenpartei
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie Linke (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 9 und NR 1118 = Ablehnung) Gartenpartei (M 9 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz), AfD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126), FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer 3. wie folgt neu gefasst wird: "3. bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden sollen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden" wird ersetzt durch "3. bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden müssen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt wird. Für jeden zu fällenden Baum werden zwei Ersatzpflanzungen vorgenommen") sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG gegen AfD (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); Linke und BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG; Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 9 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126, NR 1118 = Ablehnung, NR 1126 = Annahme) Gartenpartei (M 9 und NR 1126 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme) Stadtv. Yilmaz (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)
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1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz), Linke (= Ablehnung) sowie AfD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Volt gegen AfD (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung) FRAKTION (M 9 = Annahme mit der Maßgabe, dass die Halle "Markus-Frank-Halle" heißen soll, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 9 = Annahme, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)
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1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz), Linke (= Ablehnung), AfD und BFF-BIG(= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126) sowie FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass a) die neu zu errichtende Halle den Namen "Markus-Frank-Halle" tragen wird und dass b) Punkt 3 wie folgt neu gefasst wird: "bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden sollen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden." wird ersetzt durch "bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden müssen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden. Für jeden zu fällenden Baum werden zwei Ersatzpflanzungen vorgenommen."") zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (M 9, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung) Gartenpartei (M 9 und NR 1126 = Ablehnung, NR 1118 = Annahme) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 9 = Annahme, NR 1118 und NR 1126 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 9 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der neue Parkplatz für die Gästebusse (Ersatz P 9) so zu planen ist, dass der Eingriff in den Frankfurter Stadtwald so gering wie möglich ausfällt. Unvermeidbare Eingriffe in den Stadtwald sind auf dem Frankfurter Stadtgebiet auszugleichen. 2. Die Vorlage NR 1118 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Busch, Thoma, Müller, Zieran, Friedrich, Dr. Schulz, Eberz, Schwichtenberg, Yilmaz, Wollkopf und Görres sowie von Oberbürgermeister Josef dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz), Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung), AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1126) sowie FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass a) die neu zu errichtende Halle den Namen "Markus-Frank-Halle" tragen wird und dass b) Punkt 3 wie folgt neu gefasst wird: "bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden sollen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden." wird ersetzt durch "bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen, dass Eingriffe in den Naturhaushalt und in den Bannwald vermieden werden müssen und dass die Anzahl der durch das Projekt (Hallenbau + verkehrliche Erschließungsmaßnahmen) betroffenen Bäume aufgezeigt werden. Für jeden zu fällenden Baum werden zwei Ersatzpflanzungen vorgenommen.") zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Annahme) zu 3. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme)