Neubau einer Kindertageseinrichtung in Frankfurt-Ginnheim, Platenstraße

Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 95

Betreff:

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Frankfurt-Ginnheim, Platenstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.10.1998, § 2876 (B 510)

1. Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung für 5 Gruppen auf der städt. Liegenschaft Platenstraße wird auf Basis des beigefügten Raumprogrammes zugestimmt.
2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Kosten in Höhe von 3.400.000 DM netto (3.944.000 DM brutto) erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt. Die Grundstückskosten in Höhe von 1.570.511,80 DM sind darin nicht enthalten. Das Grundstück wurde am 03.07.97 durch die Stadt vom Ev. Regionalverband erworben.
3. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2000 - 2004 mit Gesamtkosten in Höhe von 3.100.000,- DM eingestellt. Die Deckung der Mehrkosten in Höhe von 300.000 DM erfolgt aus den für den Neubau von Kindertageseinrichtungen in Neubaugebieten bei Unterabschnitt 4641, Haushaltsstelle 968000 im Jahr 2002 vorgesehenen Mitteln.
4. Es dient zur Kenntnis, dass dem zukünftigen Träger die für die Ausstattung der Kindertageseinrichtung in der Kostenberechnung enthaltenen Mittel von 300.000 DM als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden sollen. Begründung: A. Zielsetzung: Zur Deckung des Bedarfs an Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Wohngebiet der ehemaligen Platen-Housings in Ginnheim ist der Neubau einer weiteren Kindertageseinrichtung am Standort Platenstraße 77 notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
5. B. Alternativen: Keine. C. Lösung: Durch die Errichtung eines Neubaus werden 100 Plätze (40 Hort-, 50 Kindergarten- und 10 Plätze für Kinder unter drei Jahren) geschaffen. Es ist geplant, den bestehenden Hort Platenstrasse 75 mit 35 Hortplätzen in diese Einrichtung zu überführen, sodass 65 neue Plätze entstehen. Der Jugendhilfeausschuss hat am 23.08.1999 den Caritasverband als Träger der Einrichtung ausgewählt. D. Kosten:
6. Investitionsbedarf: 3.400.000 DM
7. Zugehörige Folgeinvestitionen: keine
8. Jahresfolgekosten:
   • a)zusätzliche Betriebskostenzuschüsse an den Träger 585.000 DM Ausgehend von 50 Kindergartenplätzen, 40 Hortplätzen und 10 Plätzen für Kinder unter drei Jahren mit dem Schwerpunkt Ganztags- bzw. Teilzeitbetreuung ist von einem Jahreszuschussvolumen von ca. 875.000,- DM auszugehen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass aus der jetzt noch bestehenden Horteinrichtung Platenstrasse 75 insgesamt 35 Hortplätze in die Betriebsträgerschaft übernommen werden. Die derzeitigen Betriebskostenzuschüsse für diese bestehende Einrichtung liegen bei ca. 290.000,- DM. Somit ist für die Betriebsträgerschaft Platenstrasse 77 von zusätzlichen jährlichen Betriebskostenzuschüssen in Höhe von ca. 585.000,- DM auszugehen.
   • b)Sachkosten Unterhaltung von unbeweglichem Vermögen 155.600,- DM Grundsteuer, Grundabgaben u. ä. 5.460,- DM
   • a)Kapitalkosten
9. Kalkulatorische Verzinsung (6,5% von 3.400.000 DM) 221.000,- DM
10. Abschreibung ( 2 % von 3.400.000 DM) 68.000,- DM
11. Die Verrechnung der Aufwendungen ist bei Unterabschnitt 4641, Haushaltsstelle 961400 des Vermögenshaushaltes, soweit es sich um die Mehrwertsteuer handelt, im gleichen Unterabschnitt des Verwaltungshaushaltes und für den Investitionskostenzuschuss bei Unterabschnitt 4649, Haushaltsstelle 987501 - Investitionszuschüsse für die Ausstattung von der Stadt errichteter Kindertageseinrichtungen -vorzunehmen.
12. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes aus Krediten.
13. Für die Baumaßnahme ist der folgende Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungsermächtigungen Mittelabfluss 2000 2.228.000,- DM 2.100,000,- DM 2001 672.000,- DM 800.000,- DM 2002 500.000- DM 500.000,- DM
14. Es ist beabsichtigt, die Kindertageseinrichtung nach Fertigstellung dem Caritas in Betriebsträgerschaft zu überlassen. Unter dieser Voraussetzung ist mit folgenden jährlichen Folgekosten zu rechnen: Betriebskostenzuschüsse an den Träger 585.000 DM Sonstige Sachkosten (Bauunterhaltung): 161.060 DM Kapitalkosten: 289.000 DM
15. Die Erschließung des KT-Grundstückes (23/2) erfolgt über das Grundstück (41/104), welches sich im Eigentum der Stadt (Amt 66) befindet.
16. Das Grundstück ist als belastet einzustufen (nach der Frankfurter Liste liegen die Pb-Gehalte im Handlungsbereich l). Es ist zu prüfen, ob ausgetauscht werden muss. Ggfs. anfallende Sanierungskosten können durch den Mittelansatz bei "Unvorhergesehenes" abgedeckt werden.