Neubau einer Kindertagesstätte im Mertonviertel, Kupferhammerstraße

Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 96

Betreff:

Neubau einer Kindertagesstätte im Mertonviertel, Kupferhammerstraße

1. Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 5 Gruppen auf der Liegenschaft Am Kupferhammer (NH 8/17 tlw., Gemarkung Heddernheim Flur 9 Flurstück 403/4 und 403/5 tlw.), wird auf Basis des beigefügten Raumprogrammes unter dem Vorbehalt der kurzfristigen Eigentumsübertragung im Rahmen des Umlegungsverfahrens Nr. 129/Heddernheim Nord zugestimmt; dem Revisionsamt wird der Zeitpunkt der Eigentumsübertragung und der erste Vergabetermin mitgeteilt.
2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Kosten in Höhe von 7.945.992,- DM netto (8.647.892,- DM brutto) inklusive Grundstückskosten erforderlich werden. Die Kosten beinhalten:
   • a)6.992.893,71 DM netto (7.588.330,-DM brutto) für den Neubau incl. Grundstückskosten (Wert 3.271.413 DM),
   • b)223.598,- DM netto (259.374,- DM brutto) Planungskosten des Hochbauamtes für die ursprünglich in der Louis-Pasteur-Str./Sebastian-Kneipp-Str. geplante Kindertageseinrichtung,
   • c)729.500,- DM netto (800.188,- DM brutto) Kosten für die Aufstellung der Container, um den durch den Grundstückstausch sich ergebenden Zeitverlust aufzufangen (inkl. Pachtkosten in Höhe von 82.500,- DM plus netto 165.000,- DM Rückverfüllkosten und spätere Wiederaushubkosten für die Übergangs-Containerlösung An den Mühlwegen). Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
3. Insbesondere wird zugestimmt, dass in Folge des Zeitverlustes eine Container KT als Zwischenlösung gebaut wird. Dem Revisionsamt wurden ergänzende Informationen zu den Anmeldezahlen übersandt. Es dient zur Kenntnis, dass beabsichtigt ist, die Container anzukaufen und später im Rahmen von Sanierungen und kurzfristig auftretendem Bedarf an anderer Stelle wiederzuverwenden. Zunächst war die Realisierung des Projektes auf einem städt. Grundstück in der Louis Pasteur-Str. geplant. Nach einem Angebot der MG Vermögensverwaltung AG kommt es zu einem für die Stadt insgesamt sehr günstigen Grundstückstausch, der der Stadt zusätzlich 2.518.344,- DM einbringt. Hinsichtlich der Containerkosten ist zu berücksichtigen, dass hierdurch zum einen der dringend benötigte Kindertageseinrichtungsbedarf etwa ein halbes Jahr früher abgedeckt werden kann, und zum anderen durch den beabsichtigten Ankauf der Container und die mehrfache Verwendung im Rahmen von Sanierungen und kurzfristig auftretenden Bedarfen die Gesamtkosten für die Container sich nachträglich wesentlich reduzieren werden.
4. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2000 - 2004 mit Gesamtkosten in Höhe von 3.100.000 DM ohne Grundstückskosten eingestellt.
5. Die Mehrkosten (ohne Grundstück) von 1.574.578 DM netto ( 2.276.479 DM brutto) werden durch die sich aus dem Grundstückstausch ergebende Zahlung der MG Vermögensverwaltung AG von voraussichtlich rd. 2,5 Mio. DM gedeckt.
6. Es dient zur Kenntnis, dass dem zukünftigen Träger die für die Ausstattung der Kindertageseinrichtung in der Kostenberechnung enthaltenen Mittel von 300.000 DM als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden sollen.
7. Die Verrechnung der Aufwendungen ist bei Unterabschnitt 4641, Haushaltsstelle 961800 des Vermögenshaushaltes, soweit es sich um die Mehrwertsteuer handelt, im gleichen Unterabschnitt des Verwaltungshaushaltes und für den Investitionskostenzuschuss bei Unterabschnitt 4649, Haushaltsstelle 987501 - Investitionszuschüsse für die Ausstattung von der Stadt errichteter Kindertageseinrichtungen -vorzunehmen.
8. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes aus Krediten.
9. Für die Baumaßnahme ist der folgende Finanzierungsablauf zu erwarten:___ Jahr | Verpflichtungen | Mittelabfluss 2001______6.300.000, - DM____________6.300.000,-DM______ 2002______2.347.892, - DM____________2.347.892,- DM______ 2003 | | ~
10. Es ist beabsichtigt, die Kindertageseinrichtung nach Fertigstellung der evangelischen St.Thomasgemeinde in Betriebsträgerschaft zu überlassen. Unter dieser Voraussetzung ist mit folgenden jährliche Folgekosten zu rechnen: Betriebskostenzuschüsse an den Träger 871.140 DM sonstige Sachkosten 350.104 DM Kapitalkosten 673.004 DM
11. Vertragliche Verpflichtungen für die Bautätigkeiten sind erst nach dem Grundstückstausch einzugehen. Begründung: A. Zielsetzung: Zur Deckung des Bedarfs an Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Wohnungsneubaugebiet " Mertonviertel" ist der Neubau einer Kindertageseinrichtung notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
12. B. Alternativen: Durch das Grundstücksangebot der MG Vermögensverwaltung AG zu einem Zeitpunkt, als die Planung für den Standort Louis-Pasteur-Str. schon begonnen hatte, war grundsätzlich die Standortalternative Louis-Pasteur-Str./Sebastian-Kneipp-Str. oder Am Kupferhammer gegeben. Für die Realisierung des Projektes Am Kupferhammerwaren folgende Gründe ausschlaggebend:
13. Der Standort Am Kupferhammer ist insbesondere von der Umgebung her wesentlich günstiger, da er in direkter Nachbarschaft zur Hundertwasser KT in einen Grünbereich am Bachlauf integriert werden kann. Dem gegenüber war der Standort Louis-Pasteur-Str./Sebastian-Kneipp-Str. durch eine dahinter liegende dichte und hohe Bebauung sowie ein angrenzendes Parkdeck gekennzeichnet. Auch von der Gestaltung des Grundstücks her bietet die Lage Am Kupferhammer wesentlich mehr Möglichkeiten.
14. Die zusätzlichen Planungs-, Container- und Rückverfüllkosten konnten durch den Grundstückstausch kompensiert werden, da für das ursprünglich vorgesehene Grundstück nunmehr eine verdichtete Büronutzung möglich ist. Den mutmaßlichen Mehraufwendungen in Höhe von etwa 1,3 Mio DM (die sich noch wesentlich reduzieren werden durch die Mehrfachnutzung der Container) steht ein Gewinn aus dem Grundstückstausch von etwa 2,5 Mio DM gegenüber.
15. Die Übergangslösung in Containern konnte auch deshalb in Kauf genommen werden, da hierdurch eine frühzeitigere Nutzungsmöglichkeit von Kindertagesstättenplätzen - die in dem Stadtteil dringend gebraucht werden - realisiert werden kann. Die alternativen Standorte wurden dem für Standortfragen zuständigen Ortsbeirat vorgestellt und von diesem auf Vorschlag des Magistrates im Sinne des Standortes Am Kupferhammer entschieden. Der bereits feststehende zukünftige Träger der Kindertagesstätte war mit dieser Regelung ebenfalls einverstanden. Von daher bietet sich der Standort Am Kupferhammer insgesamt als bessere Alternative an. C. Lösung: Durch die Errichtung eines Neubaus werden 100 Plätze in 5 Gruppen, die flexibel der entsprechenden Bedarfs.und Nachfrageentwicklung als Hort-, Kindergarten- bzw. Plätze für unter 3jährige Kinder eingerichtet werden, geschaffen. Als Träger wurde die evangelische St. Thomasgemeinde ausgewählt. D. Kosten
16. Investitionsbedarf: 7.945.992 DM
17. Zugehörige Folgeinvestitionen: keine
18. Jahresfolgekosten:
    • a)zusätzliche Betriebskostenzuschüsse an den Träger 871.140 DM Ausgehend von 60 Kindergarten- (eine Kindergartengruppe soll für unter 3-jährige geöffnet werden) und 40 Hortplatzen mit dem Schwerpunkt Ganztags- bzw. Teilzeitbetreuung ist von einem Jahreszuschussvolumen von 871.140. - DM auszugehen.
    • b)Sachkosten Unterhaltung von unbeweglichem Vermögen (5% aus 6.992.894 DM) 349.644 DM Grundsteuer, Grundabgaben u. ä. 5.460 DM 355.104 DM
    • c)Kapitalkosten
19. Kalkulatorische Verzinsung (6,5% von 7.945.992 DM) 516.489 DM
20. Abschreibung ( 2% von 7.945.992 DM) 158.920 DM 675.409 DM Anlage 2 Darstellung relevanter Grundlagen bedarfsgerechter Planung von Kindertageseinrich.tungen in der Bau- und Finanzierungsvorlage für Bauvorhaben INDEX Bedarf an Kindertageseinrichtungen im Mertonviertel: INDEX Kita-Planungsbezirk 26 INDEX Schulbezirk: Heinrich-Kromer-Schule Neubau einer Kindertageseinrichtung "Kupferhammer / An den Mühlwegen" Mit der Errichtung einer zweiten, fünfgruppigen Kindertageseinrichtung im Mertonviertel wird das kommunalpolitische Ziel eingelöst, in diesem Neubaugebiet ein ausreichendes und wohnungsnahes Angebot an Kindergarten- und Hortplätzen bereitzustellen. Für die Familien im Mertonviertel steht bisher lediglich die städtische Kindertagesstätte 130 ("Hundertwasser"-KT) mit 3 Kindergarten- und 2 Hortgruppen zur Verfügung. Die fort.schreitende Bebauung führte in den letzten 2 Jahren zu einer kontinuierlich steigenden Nach.frage nach Betreuungsplätzen, die nicht durch freie Platzkapazitäten in den benachbarten Stadtteilen gedeckt werden kann. Insgesamt weist der Kita-Planungsbezirk 26 (Heddernheim, Nordweststadt, Niederursel ein.schließlich Mertonviertel mit den 4 Grundschulbezirken Robert-Schumann-, Erich-Kästner-, Heinrich-Kromer- und Römerstadtschule) mit 69 % eine deutlich unterdurchschnittliche Ver.sorgungsquote im Kindergartenbereich auf (Versorgungsziel von 80 - 85 %). Das Hortange.bot entspricht mit 24 % dem gesamtstädtischen Mittelwert bezogen auf die Altersgruppe der 6 bis unter 13 Jährigen (Stand: Jahresende 1999 bzw. Sommer 2000). In den niedrigen Versorgungsquoten des Grundschulbezirks Heinrich-Kromer-Schule - 42 % im Kindergarten- und 19 % im Hortbereich - findet die durch das Mertonviertel bedingte starke Zunahme der Kinderzahlen ihren zahlenmäßigen Ausdruck. Dem dadurch begründeten dringenden Handlungsbedarf wurde bereits durch die Schaffung von zusätzlichen Kindergar.ten- und Hortgruppen Rechnung getragen, die jedoch zum größeren Teil befristete Über.gangslösungen bis zur Inbetriebnahme des geplanten Kita-Neubaus im Mertonviertel darstel.len. Mit dem Kita-Neubau entstehen 100 neue Plätze in fünf Gruppen. Die Angebotsstruktur der 100 Plätze wird sich flexibel an der jeweiligen Bedarfs- und Nachfrageentwicklung orientie.ren. Nach heutigem Stand werden zunächst voraussichtlich 40 Hortplätze und 60 Kindergar.tenplätze geschaffen. Von den drei geplanten Kindergartengruppen soll eine für die Aufnah.me von unter-Dreijährigen geöffnet werden. Als Standort der neuen Kindertageseinrichtung ist nunmehr das Grundstück "Kupferhammer / An den Mühlwegen" vorgesehen. Dieser Standort weist gegenüber dem zunächst angedachten Grundstück "Louis-Pasteur-Straße / Ecke Sebastian-Kneipp-Straße" erhebliche Vorteile auf. Die Abwägung der fachlichen Kriterien für diesen Standortwechsel fand am 07.12.2000 die Zustimmung des Ortsbeirates
21. Als Übergangslösung werden Container auf dem zum neuen Standort der Kita benachbarten Grundstück (direkt daneben in östlicher Richtung) ab Sommer 2001 aufgestellt werden. Als Träger der Kindertageseinrichtung Mertonviertel hat der Jugendhilfeausschuss am 19.06.2000 die ev. Kirchengemeinde St. Thomas in Heddernheim festgelegt. Die Ausübung der Trägerschaft erfolgt als ökumenisches Projekt der ev. Thomasgemeinde zusammen mit der kath. Gemeinde St. Peter und Paul in Heddernheim. Die ev. Gemeinde ist der Rechtsträger der Einrichtung und übernimmt damit die letztendliche Verantwortlichkeit. Über einen inter.nen Vertrag der beiden Gemeinden wurde ein paritätisch besetzter Vorstand für die Kita ge.wählt, welcher die Trägerfunktion in der Umsetzung übernimmt. Stadtschulamt Frankfurt a. M., 02.05.01 40.53 Lp Tel.: 34 78 3 Fax: 310 61 E-Mail : christina.leipold@stadt-frankfurt.de Bau- und Finanzierungsvorlage Kindertagesstätte Mertonviertel, Kupferhammer INDEX hier : Ergänzende Angaben zur Anlage 2 (40.53 Lp vom 21.02.01) Allgemeines: Mit Anlage 2 liegt eine zusammenfassende Darstellung der Bedarfssituation mit den wich.tigsten Kennzahlen vor, aus der sich die Notwendigkeit der Erstellung einer zweiten 5-gruppigen Kindertageseinrichtungen (100 Plätze) u.E. eindeutig ableiten lässt. Die kurzfristig und dringend erforderliche Erweiterung des Angebots im Kindergarten- und Hortbereich wurde in den letzten Monaten wiederholt im zuständigen Ortsbeirat 8 erörtert. Es war eine zentrale Voraussetzung für die positive Entscheidung über den Standortwechsel für die zweite Kindertageseinrichtung im Mertonviertel, dass die seit langem in Aussicht gestellte zusätzliche Platzkapazität (100 Plätze) ohne weitere zeitliche Verschiebung in Form einer Container-Übergangslösung bereitgestellt wird. Ergänzende Angaben zu Anlage 2 (vgl. StVV-Beschlusses § 1164 vom 13.11.1997): Zu l: Anmeldezahlen Die in den Kindertageseinrichtungen traditionell geführten Vormerklisten lassen nur sehr be.grenzt Rückschlüsse auf die konkrete Nachfragesituation zu. Dies gilt insbesondere für Woh.nungsneubaugebiete. Bei dem am 25.04.01 durchgeführten routinemäßigen Kita-Abgleichtreffen ergaben sich folgende relevante Informationen: Der Träger der neuen Merton-Kita hält seit Februar 2001 bereits 30 zusätzliche Kindergarten.plätze für Kinder aus dem Mertonviertel vor. Dies konnte durch eine bis August 2001 befris.tete Weiternutzung eines Containers in Alt-Heddemheim 39 (Pfarrgarten) erreicht werden, der ursprünglich für die Auslagerung während der Sanierung des katholischen Gemeindekinder.gartens aufgestellt worden war. Die Kirchengemeinde hat der Verlängerung nur unter der Be.dingung eines termingerechten Umzugs in die neu zu schaffende Container-Übergangslösung in der Nähe des neuen Standorts für den Kita-Neubau zugestimmt. Im April 2001 waren 29 Plätze belegt. Zusätzlich gibt es bereits jetzt weitere 10 Vormerkungen im. Kindergarten- und 11 Vormerkungen für den Hortbereich. In der voll belegten städtischen KT 130 sind weitere 24 Kindergartenkinder und 5 Hortkinder vorgemerkt. Durch den weiteren Zuzug von Familien wird mit zusätzlichen kurzfristigen Anmeldungen gerechnet. Aus mehreren Quellen (Träger und Einrichtungen, Anrufe von El.tern aus dem Mertonviertel bei der Info-Börse des Stadtschulamtes, Berichte im Ortsbeirat) liegen Aussagen vor, dass mit auch kurzfristigen Unimeldungen aus Kitas in benachbarten Stadtteilen zu rechnen ist, sobald weitere wohnungsnahe Plätze im Mertonviertel tatsächlich verfügbar sind. Zu 2. -
22. Statistische Entwicklung der Kinderzahlen / Plätzebestand / geplante Baugebiete Das Mertonviertel liegt überwiegend im Schulbezirk Heinrich-Kromer-Schule, zu einem klei.neren Teil im Bezirk Robert-Schumann-Schule. Der Planungsbezirk 26 umfasst darüber hin.aus die Schulbezirke Erich-Kästner-Schule und Römerstadt-Schule. Im Jahr 2000 standen im Planungsbezirk 26 1.505 Kindergartenkindern (4 Jahrgänge) 1.044 Kindergartenplätze gegen.über (= 69 % Versorgungsquote, bei einem Versorgungsziel von 80 - 85 %). Im Hortbereich kamen auf 2.435 Schulkinder (6,5 Jahrgänge) 578 Plätze, was einer Versorgungsquote von 24 % entspricht. Die seit ca. 2 Jahren stark beschleunigte Wohnbebauung im Mertonviertel, zum größeren Teil Reihenhäuser, die auch in den nächsten 12 Monaten anhalten wird, bildet sich in den vorlie.genden, auf gesamte Schulbezirke bzw. Stadtbezirke bezogenen Statistiken bisher nur teilwei.se ab. So ergeben sich zwischen 1998 und 2000 "netto" leicht ansteigende Kinderzahlen im Schulbezirk Heinrich-Kromer-Schule, die sich aus einem Zuwachs im Bereich Mertonviertel bei Konstanz bzw. leichtem Rückgang in anderen Teilen des Schulbezirks erklären. Nach Angaben des Stadtplanungsamtes wird das Mertonviertel nun Zug um Zug vollständig bebaut werden und dann insgesamt rund 1.800 Wohneinheiten umfassen. Nach den zwischen Stadtplanungsamt und Stadtschulamt abgestimmten Richtwerten würde dies rechnerisch einen Bedarf von rund 230 Kindergarten- und 130 Hortplätzen ergeben. Mit der geplanten zweiten wohnungsnahen Kindertageseinrichtung wird daher nur eine Grundversorgung bereitgestellt. Die weitere Entwicklung wird insbesondere im Hinblick darauf zu beobachten sein, ob in den nördlich / nordöstlich des Mertonviertels entstehenden Wohnungsneubaugebieten "Bonifatiusbrunnen" und Riedberg ein ungedeckter Kita-Bedarfs für das Mertonviertel zusätzlich ein.geplant werden muss. Zu
23. Lageplan Aus dem beigefügten Plan sind die Standorte der neuen Kita-Mertonviertel und der bestehen.den städtischen KT 130 ("Hundertwasser") ersichtlich (vgl. Anhang). Zu
24. Kurzfristige Bedarfsspitzen Die neue Kindertageseinrichtung wird mit dem Ziel eines Beitrags zur dauerhaften Grundver.sorgung mit wohnungsnahen Kinderbetreuungsplätzen im Wohngebiet Mertonviertel seit ca. zwei Jahren konkret geplant, nachdem nach längeren Bemühungen ein Standort gefunden werden konnte. Durch kurzfristig organisierte Sofortmaßnahmen, u.a. Einrichten einer Wald.kindergartengruppe mit 20 Plätzen im Kindergarten der St. Thomasgemeinde, Erweiterung des Kindergartens der Evang. Bonhoeffer-Gemeinde um eine Gruppe, konnte dem großen Nachfragedruck durch zeitlich befristete zusätzliche Angebote im weiteren Einzugsbereich (Schulbezirke Heinrich-Kromer-Schule und Robert-Schumann-Schule) teilweise Rechnung getragen werden. Diese Angebote sind für Eltern aus dem Mertonviertel wegen der längeren Wege und ungünstigen Verkehrsverbindungen dauerhaft nicht angemessen und daher bis zur Realisierung der geplanten zweiten Einrichtung befristet.